Schwaz
Für mehr Transparenz
SCHWAZ. Wofür gibt die Stadt Schwaz Geld aus? Wer erhält Förderungen? Welche Gemeinderäte machen welche Geschäfte mit der Stadt? Wie werden Aufträge vergeben und Stellen besetzt? WIR! für Schwaz setzt sich für das Recht der Schwazer:Innen ein, diese Dinge nachvollziehen zu können.
Vize-Bgm Martin Wex präsentierte mit seinem Team ein 3-Säulen-Modell
In einer über das Internet abrufbaren Datenbank sollen Förderungen und Zuschüsse für jeden nachzulesen sein. Gemeinderät:Innen sollen regelmäßig ihre Geschäftsbeziehungen zur Stadt offen legen. Die Kriterien für Aufträge, z.B. Bauvorhaben, sollen veröffentlicht werden und auch weshalb wofür entschieden wurde. Werden neue Stellen in der Gemeinde geschaffen, soll die Notwendigkeit dafür begründet werden. Florian Brutter:
"In anderen Gemeinden ist es bereits üblich, dass z.B. Empfänger und Zweck von Förderungen oder anderer Leistungen veröffentlicht werden. Diese Transparenz schafft Vertrauen und stärkt den fairen Umgang mit Haushaltsmitteln.“
Auf eine verpflichtende Selbstauskunft pocht VBGM Martin Wex:
„Auf Landes und Bundesebene ist es selbstverständlich, dass Abgeordnete ihre Funktionen, Einkünfte udgl. offenlegen. Macht ein Gemeinderat Geschäfte mit der Stadt oder einem ihrer Tochterunternehmen, sollen die Schwazer:innen darüber Bescheid wissen. Andreas Langer erklärt die dritte Säule „Ausschreibungen“.
Klare Prozesse erleichtern die Vergabe von Aufträgen und Stellenbesetzungen . Wenn diese für alle Schwazer:Innen transparent sind, kann der Eindruck von Hinterzimmerwirtschaft vermieden werden. WIR! für Schwaz hat sein ausgearbeitetes Konzept an die restlichen Fraktionen des Gemeinderates übermittelt und um deren Mitwirken gebeten.
„Welche Fraktionen nun ebenfalls für eine transparente Verwaltung einstehen und WIR! für Schwaz unterstützen, bleibt abzuwarten“
so Martin Wex.
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