Schwaz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

NHT-Experte Kajetan Rutzinger (li.) erläuterte Landeshauptmann-Stellvertreter Philip Wohlgemuth bei einem Betriebsbesuch das Mieterstrommodell der NEUEN HEIMAT TIROL.
 | Foto: NHT
3

Sonnenstrom für alle
Neue Heimat Tirol bringt dir Solarenergie direkt ins Haus

Die NEUE HEIMAT TIROL (NHT) setzt verstärkt auf die Nutzung von Solarenergie im Wohnbau. Mit einem Mieterstrommodell sollen künftig auch Mieterinnen und Mieter direkt von auf den Gebäudedächern erzeugtem Sonnenstrom profitieren. Das Modell soll schrittweise bei Neubauten ausgerollt werden. TIROL. Sonnenstrom für Haushalte nutzbar machen. Die NEUE HEIMAT TIROL zählt mit einer installierten Photovoltaik-Gesamtleistung von 2.200 Kilowatt-Peak (kWp) zu den größten Produzenten von Solarstrom im...

Positiv ist neben dem Bau der Unterinntaltrasse, dass der Bund die BBT-Fertigstellung bis 2032 berücksichtigt, der Terminal Wörgl umgesetzt, die Haltestelle Münster zeitnah umgesetzt, in den Hauptbahnhof Innsbruck investiert und der Bahnhof Schönwies fertiggestellt wird. Ein Wehrmutstropfen bleibt, dass sich der Umbau des Bahnhof Imst-Pitztal verzögert und die Planungen des zweigleisigen Ausbaus Oberland verschoben werden.  | Foto: ÖBB
3

Bahn Imst-Pitztal verschoben
Unterinntaltrasse bleibt im ÖBB-Rahmenplan

Die Fertigstellung des Brenner-Zulaufs im Unterland soll im Jahr 2039 fertiggestellt werden. Nach intensiven Diskussionen über eine zeitliche Verschiebung aufgrund der Sparmaßnahmen bleibt das Projekt im ÖBB-Rahmenplan. Das Projekt Bahnhof Imst-Pitztal wird um vier Jahre verschoben, der zweigleisige Ausbau der Arlbergstrecke wird einstweilen nicht weiter verfolgt. INNSBRUCK. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle hat die Pläne der Bundesregierung, den Ausbau der BBT-Zulaufstrecke in Österreich aus...

Heute, Dienstag, präsentierten der derzeitige Euregio-Präsident LH Anton Mattle und EFA-Präsident Othmar Karas in Innsbruck erste Einblicke in das diesjährige Programm.  | Foto: Land Tirol/Fitsch
4

Europa im Wandel
Forum Alpbach setzt auf Dialog und neue Ideen

Vom 24. August bis 4. September 2026 findet das 81. European Forum Alpbach (EFA) statt. Unter dem Motto „How Europe Wins“ diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur darüber, wie Europa seine Handlungsfähigkeit stärken und auf aktuelle Herausforderungen reagieren kann. Das Forum gliedert sich in Academy Days, Euregio Days und Conference Days. TIROL. Europa zwischen Wettbewerb und Zusammenarbeit. Im Zentrum des diesjährigen European Forum Alpbach...

  • Tirol
  • Maximilian Sprenger
Mit dem Tiroler Landespreis für Kunst werden jährlich herausragende künstlerische Leistungen sowie besondere Verdienste um das kulturelle Leben ausgezeichnet. Die Verleihung der Auszeichnung erfolgt im Rahmen des Festes der Kultur in Innsbruck. | Foto: Land Tirol
3

Hohe Auszeichnung
Rainer Köberl erhält Tiroler Landespreis für Kunst 2026

Der Tiroler Architekt Rainer Köberl erhält den Tiroler Landespreis für Kunst 2026. Die Tiroler Landesregierung folgte damit einer Empfehlung einer Fachjury. Die mit 14.000 Euro dotierte Auszeichnung gilt als höchste Ehrung des Landes Tirol im Kulturbereich und wird im Herbst beim Fest der Kultur in Innsbruck verliehen. TIROL. Auszeichnung für Lebenswerk. Die Tiroler Landesregierung hat Rainer Köberl als Träger des Tiroler Landespreises für Kunst 2026 bestimmt. Der Beschluss wurde am Dienstag...

  • Tirol
  • Maximilian Sprenger
Die Landesgruppe Tirol des Österreichischen Städtebundes. Aufnahmen von der Tagung am Grillhof in Tirol. | Foto: Stadt Innsbruck/Bär
3

Städtetag in Leoben
Schulassistenz bis Gesundheit – das fordert Tirol am Städtetag

Mit einer gewachsenen Delegation und mehreren zentralen Anliegen reist der Tiroler Städtebund zum 75. Österreichischen Städtetag nach Leoben. Im Fokus stehen die Finanzierung von Schulen, Gemeindefinanzen, Elementarbildung sowie Fragen der Gesundheitsversorgung. TIROL. Tagung in Wien. Der Tiroler Städtebund sieht sich vor dem 75. Österreichischen Städtetag, der von 10. bis 12. Juni in Leoben stattfindet, gestärkt. Mit Axams, Zirl, St. Johann in Tirol und Nußdorf-Debant sind vier weitere...

Landeshauptmann Anton Mattle und Landeshauptmannstellvertreter Philip Wohlgemuth: Knapp 900.000 Euro an Landesmitteln ermöglichen gemeinsam mit EU- und Bundesgeldern zwölf Zukunftsprojekte in Tirol. | Foto: Thomas Seelos
3

EU-Gelder gesichert
Knapp 900.000 Euro fließen in vielfältige Regionalprojekte in Tirol

Von barrierefreien Sportanlagen über digitale Dorfarchive bis hin zu Gesundheits- und Klimaschutzprojekten: Die Tiroler Landesregierung stellt knapp 900.000 Euro für die Kofinanzierung von zwölf EU-geförderten Projekten bereit. Landeshauptmann Anton Mattle betont dabei die Bedeutung direkter EU-Förderungen für die Regionen und warnt vor einer stärkeren Zentralisierung der Mittelvergabe. TIROL. Mit dem Zusammenspiel von EU-, Bundes- und Landesmitteln werden in Tirol zahlreiche Projekte...

Das Präsidium des Tiroler Gemeindeverbandes: Christian Tschugg, Daniela Kampfl, Karl-Josef Schubert und Benedikt Lentsch | Foto: Friederike Hirsch
3

Tiroler Gemeindeverband
Transferzahlungen und kommunale Infrastruktur als Herausforderungen

Die Aufgabenstellungen für die Tiroler Gemeinden sind vielseitig. Schulbau, Pflege und Inklusion oder Schulassistenz sind kostenintensive Zukunftsthemen. Dem gegenüber steht die ungleiche Lastenverteilung und mangelnde Transparenz bei den Transferzahlungen. Tirols Gemeindeverbands-Präsident Karl-Josef Schubert im MeinBezirk-Interview über Herausforderungen und einen Blick auf die Landtags- und Gemeinderatswahlen. MEINBEZIRK: Die finanzielle Situation der Gemeinden ist ein laufendes politisches...

Nächster Programmpunkt am 11. Juni: ein Themenabend zur polnischen NS-Widerstandsgruppe in Innsbruck.
 | Foto: Land Tirol/Christanell
3

Widerstandsbewegung im Innsbrucker Untergrund
Neue Forschung zeigt polnischen Widerstand im Innsbrucker NS-Untergrund

In Innsbruck rückt eine neue wissenschaftliche Aufarbeitung eine bislang wenig bekannte polnische Widerstandsgruppe aus der Zeit des Nationalsozialismus in den Fokus. Forschende und Forscherinnen des Justman-Projekts präsentieren am 11. Juni erstmals neue Erkenntnisse über deren Aktivitäten im Innsbrucker Untergrund sowie über die Verbindungen zur Holocaust-Überlebenden Leokadia Justman. Begleitend dazu finden im Juni weitere Veranstaltungen im Rahmen der Reihe „Tirol erinnert“ statt....

Kein Verkehr auf der A13 Brenner Autobahn am 30.5. | Foto: Land Tirol
Video 3

Brenner Autobahnblockade
Regierung steht hinter Tiroler Anti-Transitmaßnahmen

Österreich setzt sich gemeinsam mit dem Land Tirol weiterhin auf europäischer Ebene dafür ein, die bestehenden Tiroler Maßnahmen rechtlich abzusichern, erklärt Minister Hanke in einer Aussendung. Der Brenner bleibt eine europäische Herausforderung, die langfristig nur im Dialog mit den Nachbarstaaten Deutschland und Italien gelöst werden kann. INNSBRUCK. Nach der Demonstration auf der Brennerautobahn (A13), die friedlich und geordnet verlaufen ist, bedankt sich Mobilitätsminister Peter Hanke...

v.l: Anton Gomig (Abt. Hochbau), Christoph Reich und Clemens Waltl (PRW ARCHITEKTEN), Bischof Hermann Glettler, Gertraud Zeindl und Christoph Haidacher (Tiroler Landesarchiv), LHStv. Philip Wohlgemuth, Wastian Gerhard (Abt. Hochbau) und HF Thomas Hutter.  | Foto: Land Tirol
4

Vollständig modernisiert
Neues Landesarchiv schafft Raum für Tirols historisches Erbe

Nach mehreren Jahren Bauzeit sind die Arbeiten am Tiroler Landesarchiv abgeschlossen. Mit einem neuen Speichergebäude, einem modernen Lesesaal sowie sanierten Depotbereichen wurde die Infrastruktur des Archivs erweitert und an künftige Anforderungen angepasst. Ziel des Projekts ist die langfristige Sicherung historischer Bestände sowie deren zeitgemäße Nutzung durch Forschung und Öffentlichkeit. Innsbruck. Mehr Platz für das historische Erbe Tirols. Das Tiroler Landesarchiv verwahrt nach...

Beeindruckt vom Baufortschritt: LH Anton Mattle, BH Kathrin Eberle und Bg. Thomas Suitner | Foto: Hassl
Video 16

Baustelle
14 Gemeinden und ein Regionalbad. Jetzt kommt "Quell 14"

Bei der jüngsten Sitzung des Bäderbeirates ging es um die Geldverteilung. Anders ist die Situation in Axams: Hier wird gebuggelt - und auch ein gemeinsmer Neme sowie ein Logo wurde ausgearbeitet. Das Regionalbad heißt künftig "Quell 14"! AXAMS. Im westlichen Mittelgebirge entsteht gerade das erste Regionalbad Tirols. Land Tirol, Tourismusverband und 14 Gemeinden beteiligen sich am 31,2 Mio. Euro Investment. Mittlerweile befinden sich die Rohbauarbeiten in der finalen Phase. Der Neme und das...

Der Tiroler Bäderbeirat sprach sich für weitere Förderungen zur Sicherung und Sanierung der Schwimminfrastruktur im Land aus. | Foto:  Land Tirol/Wurnig
3

Tiroler Bädertopf wirkt
75 Millionen Euro sichern Tirols Schwimmbäder bis ins Jahr 2030

Der Tiroler Bäderbeirat hat grünes Licht für zwei weitere wichtige Schwimmbadprojekte gegeben: Das Aubad in Fieberbrunn sowie die Alpentherme Ehrenberg im Außerfern werden saniert und bleiben damit langfristig als öffentliche Schwimminfrastruktur erhalten. Die Projekte wurden in der Sitzung am Mittwoch auf Basis der geltenden Förderrichtlinien als förderwürdig eingestuft. TIROL. „Tirol steht mit dem Bädertopf eine österreichweit einzigartige Förderschiene zur Verfügung. Binnen eines Jahres...

Am 30. Mai kommt es entlang des Brennerkorridors zu umfangreichen Verkehrssperren. Behörden und Einsatzorganisationen empfehlen, Tirol großräumig zu umfahren. | Foto: pixabay/patricksommer - Symbolbild
3

Infos auf einen Blick
Brennerkorridor: Tirol bereitet sich auf weitreichende Sperren vor

Am Samstag, 30. Mai 2026, kommt es entlang des Brennerkorridors zu umfangreichen Verkehrssperren. Grund dafür ist eine von einer Privatperson angemeldete Versammlung auf Basis einer Entscheidung des Landesverwaltungsgerichtes. Betroffen sind sowohl die A 13 Brenner Autobahn als auch mehrere regionale Straßen. Behörden und Einsatzorganisationen empfehlen, Tirol an diesem Tag großräumig zu umfahren und nicht notwendige Fahrten zu vermeiden. TIROL. Sperre der Brenner Autobahn in beide Richtungen....

Die KPÖ tritt mit Pia Tomedi als Spitzenkandidatin bei der Tiroler Landtagswahl 2027 an. | Foto: Marina Andreu/KPÖ
3

Landtagswahl 2027
KPÖ tritt mit Pia Tomedi als Spitzenkandidatin an

Die KPÖ Tirol will 2027 erstmals in den Landtag einziehen – mit Pia Tomedi als Spitzenkandidatin. Im Mittelpunkt stehen Wohnen, soziale Themen und Kritik an der ÖVP-Dauerregierung. INNSBRUCK/TIROL. Die KPÖ Tirol hat am Innsbrucker Landhausplatz offiziell ihren Antritt zur Landtagswahl 2027 angekündigt. Als Spitzenkandidatin wurde die Innsbrucker Klubobfrau Pia Tomedi präsentiert. Die Partei wolle eine soziale Alternative auf dem Stimmzettel bieten und vor allem Nichtwählerinnen und Nichtwähler...

Die Grünen Landtagsabgeordneten Gebi Mair und Madeleine Rohrer: Sie fordern eine gemeinsame Transitpolitik im Alpenraum und mehr Maßnahmen zur Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene. | Foto: DIE GRÜNEN TIROL
3

Grüne fordern gemeinsame Transitpolitik
„Schiene statt Verkehrslawine“ am Brenner

Am Brennerpass haben die Grünen Landtagsabgeordneten Gebi Mair und Madeleine Rohrer mehr Solidarität, eine koordinierte Transitpolitik und konkrete Maßnahmen statt weiterer Ankündigungen eingefordert. Der Brennerpass gilt weiterhin als meistbefahrener Alpenübergang Europas, an dem nur rund 26 Prozent der Güter auf der Schiene transportiert werden. Stubai/Wipptal. Die Grünen unterstützen die angekündigte Autobahnblockade am Samstag, 30. Mai 2026, auf der Autobahn bei Matrei am Brenner. „Diese...

Anzeige

Townhall
Gemeinsam Österreich ordnen

Im Rahmen der „Ordnen statt Spalten“-Tour lädt Vizekanzler Andreas Babler am 1. Juni zur Townhall nach Innsbruck. Im Treibhaus (Angerzellgasse 8, 6020 Innsbruck) will Babler mit Bürger:innen direkt über die aktuellen Herausforderungen in Österreich diskutieren – von Teuerung und leistbarem Leben bis hin zu Migration, Bildung und sozialem Zusammenhalt. Im Mittelpunkt der „Ordnen statt Spalten“-Tour der SPÖ steht der Anspruch, politische Probleme klar anzusprechen und gleichzeitig konkrete...

  • Werbung Österreich
Im Herbst starten in allen Tiroler Bezirken die Frauengesundheitsstraßen mit kostenlosen Beratungen und Gesundheitschecks. Das Angebot soll Frauengesundheit sichtbarer machen und Gesundheitskompetenz stärken. | Foto: pexels / MART PRODUCTION
3

Neues Angebot startet im Herbst
Frauengesundheitsstraßen kommen in alle Tiroler Bezirke

Im Herbst werden in allen Tiroler Bezirken erstmals sogenannte Frauengesundheitsstraßen angeboten. Das Land Tirol erweitert damit sein Informations- und Beratungsangebot rund um Frauengesundheit und setzt einen Schwerpunkt auf Prävention, Gesundheitskompetenz und wohnortnahe Unterstützung. Anlass für die Ankündigung ist der Internationale Aktionstag für Frauengesundheit am 28. Mai. TIROL. Informations- und Beratungsangebot in allen Bezirken. Die Frauengesundheitsstraßen sollen ein...

  • Tirol
  • Maximilian Sprenger
Bei der Präsentation des Wirtschafts- und Arbeitsmarktberichts 2025 standen aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Tourismus im Mittelpunkt. Die Tiroler Landesregierung informierte dabei über zentrale Kennzahlen und geplante Maßnahmen. | Foto: unsplash/Microsoft
3

Wirtschafts- und Arbeitsmarktbericht
Tirol wächst gegen den Trend – neue Zahlen zeigen starke Entwicklung

Der aktuelle Wirtschafts- und Arbeitsmarktbericht 2025 zeigt Tirol trotz wirtschaftlich schwieriger Rahmenbedingungen in einer vergleichsweise stabilen Position. Das Bundesland verzeichnet ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum, einen Rekord bei Unternehmensgründungen sowie eine weiterhin niedrige Arbeitslosenquote. Herausforderungen bleiben unter anderem der Fachkräftemangel und steigende Arbeitslosenzahlen bei jungen Menschen. TIROL. Wirtschaftswachstum über Bundesniveau. Laut dem...

  • Tirol
  • Maximilian Sprenger
(v. li.) LH Anton Mattle, Theresia Hörtnagl (neues Mitglied des Tiroler Monitoringausschusses), Antidiskriminierungsbeauftragte und Vorsitzende des Tiroler Monitoringausschusses Isolde Kafka sowie Daniela Friedle, stv. Vorsitzende des Tiroler Monitoringausschusses.
 | Foto: Land Tirol/Trenker
3

Theresia Hörtnagl
Tiroler Monitoringausschuss: Neues Mitglied offiziell angelobt

Im Tiroler Monitoringausschuss ist ein neues stellvertretendes Mitglied offiziell angelobt worden. Die Bestellung erfolgte im Rahmen einer feierlichen Übergabe durch den Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle gemeinsam mit der Antidiskriminierungsbeauftragten und Vorsitzenden des Monitoringausschusses Isolde Kafka. Aufgabe des Tiroler Monitoringausschusses. Der Tiroler Monitoringausschuss besteht seit dem Jahr 2014 und überwacht die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bundesland...

  • Tirol
  • Maximilian Sprenger
Beim Besuch der neuen Leitung der Landesgeschäftsstelle Tirol des Österreichischen Hebammengremiums im Landhaus (v.li.): Anne Friedrich, LRin Cornelia Hagele und Isabelle Trinkl. | Foto: Land Tirol/Krepper
3

Antrittsbesuch im Landhaus.
Neue Vertretung des Hebammengremiums zu Besuch bei LRin Hagele

Neue Vertretung des Hebammengremiums in Tirol zu Besuch bei Gesundheitslandesrätin Hagele TIROL. Antrittsbesuch im Tiroler Landhaus. Die neue Leitung der Landesgeschäftsstelle Tirol des Österreichisches Hebammengremium hat Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele im Landhaus zu einem Antrittsbesuch getroffen. Anlass war unter anderem der Internationale Hebammentag Anfang Mai. Die Delegation wurde von Isabelle Trinkl gemeinsam mit ihrer zweiten Stellvertreterin Anne Friedrich vertreten. Austausch...

  • Tirol
  • Maximilian Sprenger
Am 30.5. ist die Reise zwischen Österreich und Italien nur mit dem Zug möglich. | Foto: Verkehrsinfos IT CP.
3

Autobahnblockade am 30.5.
Ab Sterzing geht nichts mehr, Umfahrung über Tarvis

Für alle Fahrzeuge gilt: Verpflichtende Ausfahrt von der A22 an der Abfahrt Sterzing von 10.30 bis 20 Uhr. Für den Schwerverkehr: Fahrverbot von 7 bis 20 Uhr auf dem gesamten ordentlichen Straßennetz des Landesgebietes und auf der Autobahn A22 in Fahrtrichtung Norden, mit Ausnahme der in der Verordnung genannten Kategorien, etwa dem Transport verderblicher Ware. INNSBRUCK. Nicht nur in Nordtirol kommt es am 30.5. zu umfangreichen Maßnahmen und Sperren anlässlich der Brennerautobahnblockade bei...

Der Start der Bürgerproteste im Jahr 1968. Mit der groß angelegten Straßenblockade am 15. September 1968 schrieben tausende Demonstrierende Tiroler Verkehrsgeschichte.  | Foto: Pittracher
Video 7

Brenner-Demo Geschichte Teil 1
Die Brenner-Blockaden mit "Walli" und Franz Pittracher

Die Geschichte der Demonstrationen auf der Brenner-Autobahn ist eng mit Umweltfragen, Transitverkehr und regionalem Protest verbunden. Für die geplante Kundgebung gibt es große Vorbilder. Nur wenige haben aber auch einen greifbaren Erfolg aufzuweisen. Teil 1 der Höhepunkte der Bürgerprotestaktionen gegen die Verkehrsbelastung. Hier geht es zu Teil 2. INNSBRUCK. Die Brenner-Autobahn A13 ist Teil der Europastraße E45 und bildet den österreichischen Abschnitt der Brenner-Autobahn.  Die Strecke...

Nach der Innbrücke wurde auch die Europabrücke blockiert. | Foto: Letzte Generation
3

Brenner-Demo Geschichte Teil 2
24-Stunde Blockade und Klimakleber

Die Geschichte der Demonstrationen auf der Brenner-Autobahn ist eng mit Umweltfragen, Transitverkehr und regionalem Protest verbunden. Für die geplante Kundgebung gibt es große Vorbilder. Nur wenige haben aber auch einen greifbaren Erfolg aufzuweisen. Teil 2 der Höhepunkte der Bürgerprotestaktionen gegen die Verkehrsbelastung. Hier geht es zu Teil 1. INNSBRUCK. Erstmals kommt es zu einer 24-stündigen Totalblockade der Brennerautobahn in Schönberg durch Aktivisten des Aktionskomitees...

Die Landesräte in Rust (von li.): LR Markus Achleitner (Oberösterreich), LR Sebastian Schuschnig (Kärnten), LHStv Josef Geisler (Tirol), LR Maximilian Aigner (Salzburg) | Foto: Land Kärnten
3

Nein zu Wasserzins
Bundesländer sprechen sich klar für Ausbau der Wasserkraft aus

Bei der Energiereferenten-Konferenz in Rust bekannten sich die Bundesländer zur Wasserkraft und lehnten einen Wasserzins deutlich ab. RUST/TIROL. Bei der Konferenz der Landesenergiereferentinnen und -referenten im burgenländischen Rust stand die Zukunft der Wasserkraft im Mittelpunkt. Die Bundesländer bekannten sich dabei klar zum weiteren Ausbau der heimischen Wasserkraft und sprachen sich gegen eine zusätzliche Steuer auf die Nutzung von Wasser zur Stromerzeugung aus. Tirols Energiereferent...

Die Polizei hofft, mit Hilfe eines Volksbegehrens mehr Personal zu bekommen.  | Foto: MeinBezirk.at
3

Gewerkschaft schlägt Alarm
Volksbegehren für mehr Polizeibeamte startet

Ab Montag, 15. Juni, liegt ein Volksbegehren der Polizei österreichweit zur Unterschrift auf. Die Exekutive klagt seit Jahren über chronischen Personalmangel und fordert eine Bestimmung im Verfassungsrang, um das Problem zu lösen. ÖSTERREICH. Die FSG-Polizeigewerkschafter schlagen Alarm. Während das Innenministerium immer ein positives Bild zeichne, sei die Realität in den Wachstuben eine andere. Ausbildungsplätze würden unbesetzt bleiben, in Polizeischulen komme es zu Dropout-Quoten von bis zu...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Bewährungshelfer bangen um die Qualität ihrer Arbeit angesichts der Budgetkürzungen. (Symbolbild) | Foto: www.pexels.com
3

Regierung spart
Kürzungen bei der Bewährungshilfe gefährden Sicherheit

Der Sparkurs der Regierung schlägt sich auch in der Dotierung der Bewährungshilfe nieder. Der Verein „Neustart“ bekommt nächstes Jahr weniger Geld als heuer. Man befürchtet negative Folgen für die Bevölkerung. ÖSTERREICH. „Die geplanten Kürzungen bei der Bewährungshilfe haben Auswirkungen auf die Sicherheit in Österreich“, sagt Alfred Kohlberger, Geschäftsführer des Vereins „Neustart“. Der Verein soll nächstes Jahr um 2,4 Millionen Euro weniger Unterstützung als heuer vom Bund erhalten....

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Grünen kämpfen seit 30 Jahren an der Seite queerer Menschen und bekennen auch im Parlament Farbe. | Foto: Grüne
3

Queere Rechte
Die Grünen zeigen sich im Parlament in Pride-Farben

Die Abgeordneten der Grünen zeigen Farbe. Zumindest im Parlament, denn dort sorgen sie in Regenbogen-Farben für mehr Sichtbarkeit der LGBTIQ-Community. ÖSTERREICH. Die Grünen bekennen sich im Parlament zu einer konsequenten Null-Toleranz-Politik gegenüber Hasskriminalität und queerfeindlicher Gewalt. Sie stehen für ein Verbot von Konversionsmaßnahmen für alle Betroffenen, für die Schließung bestehender Lücken im Gleichbehandlungsrecht, die vollständige Kostenübernahme von Prävention einer...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) setzt sich für die konkrete Umsetzung der Chişinău-Erklärung ein. | Foto: BKA/Florian Schrötter
3

Umstrittenes Anliegen
Stocker will Migration mit Neuauslegung der Menschenrechte einbremsen

Bundeskanzler Stocker findet, dass die Europäische Menschenrechtskonvention einer Neuauslegung bedarf. In der Konsequenz soll eine strengere Asylpolitik möglich sein. ÖSTERREICH. Migrations- und Asylfragen beschäftigen Europa seit gut einem Jahrzehnt. Auslöser waren die große Flüchtlingswelle aus Syrien im Jahr 2015 und der Ukrainekrieg. Am Donnerstag haben sich Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und der Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, darüber ausgetauscht. Stocker machte sich...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.