Schwaz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Noch diese Woche sollen in Tirol Kontrollen bei Antigen-Testanbietern durchgeführt werden. Kontrolliert werden die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests und die Qualifikation des Personals. (Symbolbild)

Annette Leja
Kontrollen bei Antigen-Testanbietern starten noch diese Woche

TIROL. Noch diese Woche sollen in Tirol Kontrollen bei Antigen-Testanbietern starten. Kontrolliert werden die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests und die Qualifikation des Personals. Kontrollen bei Antigen-Testanbietern noch diese WocheGesundheitslandesrätin Annette Leja vereinbarte mit Gesundheitsdirektor Thomas Pollak, dass noch diese Woche die Kontrollen bei Antigentest-Anbietern in Tirol starten sollen. Kontrolliert werden sollen die Durchführung und Verwendung der Antigen-Tests...

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In Tirol wächst der Unmut über Freizeitwohnsitze, die zunehmend zum Problem werden. Mit der Zahl der Freizeitwohnsitze steigt auch das Wohnproblem für Tirolerinnen und Tiroler.
(Symbolbild)
Aktion 2

Umfrageergebnis
Kritik an Freizeitwohnsitzen in Tirol wächst – Umfrage der Woche

TIROL (SKN). In Tirol wächst der Unmut über Freizeitwohnsitze, die zunehmend zum Problem werden. Mit der Zahl der Freizeitwohnsitze steigt auch das Wohnproblem für Tirolerinnen und Tiroler. Ergebnis unserer Umfrage zu den Freizeitwohnsitzen in TirolIn unserer Umfrage der Woche wollten wir von euch wissen, was ihr von der bisherigen Regelung in Bezug auf Freizeitwohnsitze in Tirol hält. Hier das Ergebnis unserer Umfrage Insgesamt haben 399 Leserinnen und Leser an unserer Umfrage der Woche...

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Nahmen auf der Regierungsbank Platz: Annette Leja und Anton Mattle.
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Neue Regierungsmitglieder angelobt
Schwarz-Grün in Tirol weiter einig

Im Rahmen der Sondersitzung des Tiroler Landtages stand die Nachwahl der neuen Regierungsmitglieder und die Wahl der 1. Landtagsvizepräsidentin auf der Tagesordnung. Und hier auch eine gewisse Spannung. TIROL. Zur Wahl standen Annette Leja als Nachfolgerin von Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg und Anton Mattle als Nachfolger von Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf. Beide wurden von VP-Chef Platter in die Regierung berufen. Die Wahl fand durch geheime Abstimmung der Abgeordneten...

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  • Sieghard Krabichler
Im Congress wurde die außerplanmäßige Landtagssitzung des Tiroler Landtages abgehalten.
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Fragestunde im Tiroler Landtag
Platter: "Wähler bewerten Regierung"

Am Beginn der außerplanmäßigen Landtagssitzung stand die Fragestunde auf der Tagesordnung. TIROL. LH Günther Platter war als erster am Wort, VP-KO Jakob Wolf wollte von Platter wissen, wie er Tirol ab der Öffnung ab 19. Mai mit der neuen Landesregierung gemeinsam in die Zukunft führen wolle. Platter danke eingangs den scheidenden Landesräten Tilg und Zoller-Frischauf für 13 Jahre verlässliche, gute Arbeit. „Aber ich freue mich, dass zwei exzellente Persönlichkeiten zur Wahl vorgeschlagen...

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  • Sieghard Krabichler
(Archivbild) In der aktuellen Regierungssitzung wurden allerhand Förderungen beschlossen.

Regierungssitzung
Förderungen für Bildung und Forschung

TIROL. In der letzten Regierungssitzung des Landes ging es um die Themen Bildung, Sportförderung, Pflege, Forschung und Sonderförderungsprogramme. Besonders in puncto Bildung plant man einige Förderungen. 150 weitere PlanstellenWie man in der Regierungssitzung beschloss, wird das Land weitere 150 Planstellen in den allgemein bildenden Pflichtschulen für das Schuljahr 2021/2022 finanzieren. Dies sind 7,63 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt.  Die Planstellen werden vor allem zum aufholen von...

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Die AK Tirol prämiert ab jetzt über die „AK Zukunftsaktie Pflege“ den Abschluss einer Pflegeausbildung.
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AK Tirol
Bis zum Jahr 2030 fehlen 7.000 zusätzliche Pflegekräfte

TIROL. Für den Tiroler AK-Präsidenten Erwin Zangerl hat das vergangene Jahr vor Augen geführt, wie abhängig das Land von einer optimalen Pflege ist. Damit bezieht er sich nicht nur auf den stationären Bereich. Er betont, dass es mehr braucht als nur anerkennende Worte. Die AK Tirol honoriert nun über die „AK Zukunftsaktie Pflege“ den Abschluss von Pflegeausbildungen mit bis zu 1.000 Euro. Zu viel geredet und geklastscht „Bis jetzt wurde viel geredet und geklatscht, jetzt müssen wir in die...

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„Wenn man sich die Situation in den Einkaufszentren anschaut, dann ist nicht nachvollziehbar, dass man in Restaurants und Bars sich testen lassen muss, denn die Abstände sind größer als an jeder Supermarktkasse“, so FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger.

FPÖ Tirol
Testungen für Gastro seien "nicht hinnehmbar"

TIROL. Die Öffnungen ab dem 19. Mai in ganz Österreich rücken immer näher. Für viele Betriebe gelten allerdings immer noch Eintrittstestungen. Auch in der Gastronomie und Hotellerie sind bestimmte Bedingungen zu erfüllen. Für FPÖ Tirol-Landesparteiobmann Abwerzger "nicht hinnehmbar". Öffnung der Gastro kommt zu spätZwar gibt es für die Gastronomie und Hotellerie mit den Öffnungsschritten am 19. Mai ein Licht am Ende des Tunnels, doch für den FPÖ-Landesparteiobmann kommen die Öffnungen für diese...

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LH Günther Platter freut sich mit Tirol über die geplanten Öffnungsschritte am 19. Mai.

Platter begrüßt Öffnungsschritte
Platter: „Mit Öffnungen zurück zur Normalität“

Tirols Landeshauptmann Günther Platter begrüßt die heute von der Bundesregierung vorgestellten und ab 19. Mai geltenden Öffnungsschritte in Österreich.  Aber Vorsicht sei weiterhin geboten, um Errungenschaften nicht leichtfertig zu verspielen. TIROL. Die Menschen in Österreich und Tirol würden sich nach einem Leben sehnen, wie es vor der Pandemie war. LH Günther Platter macht allerdings darauf aufmerksam, dass auch in den nächsten Wochen noch Umsicht geboten sein sollte: „Auch wenn es viele von...

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  • Sieghard Krabichler
„Wenn nur mehr 4,21 Prozent der Schülerinnen und Schüler Schwimmunterricht erhalten dann ist der Bildungsauftrag eindeutig nicht erfüllt“, urteilt Neos Tirol-Dominik Oberhofer.
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Neos Tirol
Schulschwimmen darf nicht vernachlässigt werden

TIROL. Die Neos Tirol werfen dem Land vor, ihren Bildungsauftrag zu vernachlässigen, was den Schwimmunterricht an Schulen angeht. Zu diesem Ergebnis kommt die Oppositionspartei nach der Prüfung der Gemeindeschwimmbäder durch den Landesrechnungshof.  Nicht nur die Gemeinden sind zuständigWie Neos-Klubchef Dominik Oberhofer kritisiert und der Landesrechnungshof bestätigt, sind nicht nur die Gemeinden für den Schulschwimmunterricht zuständig, sondern auch das Land steht in der Verantwortung. ...

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Tiroler Grüne Bildungssprecherin Jicha definiert Sophia Kircher als "engagierte und gewissenhafte Politikerin", die schnell in ihre neue Aufgabe hineinwachsen würde.

Grüne Tirol
Grüne sprechen sich für Kircher-Nominierung aus

TIROL. Zur kürzlichen SPÖ-Kritik an der Kandidatur von Sophia Kircher zur Landtagsvizepräsidentin, melden sich jetzt die Grünen Tirol zu Wort. Genauer gesagt, die Grünen Politikerin Jicha, die Kircher die Grünen-Unterstützung zusichert.  "Engagierte und gewissenhafte Politikerin"Die Argumentation des SPÖ Parteichefs definiert die Grüne Landtagsvizepräsidentin Jicha als "hatschert".  „Es war die SPÖ, die 2018 bei der konstituierenden Landtagssitzung den damals landespolitischen Neuling Georg...

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SPÖ-Landesparteivorsitzender Georg Dornauer fordert vollständige Aufklärung: „Die Tirolerinnen und Tiroler haben ein Recht darauf zu erfahren, was rund um die HG Pharma und mit ihrem Steuergeld passiert ist."

HG Pharma
SPÖ bringt mündliche Anfrage ein

TIROL. Zum HG Pharma Fall fehle die vollständige Aufklärung, bemängelt man aus der Opposition. SPÖ Tirol Chef Dornauer will anhand einer mündlichen Anfrage im Landtag denjenigen finden, der für den Skandal die Verantwortung übernimmt. "Umfassende und schonungslose Aufklärung"Wie auch anderen Oppositionsparteien (Liste Fritz) dürstet es des der SPÖ Tirol nach vollständiger Aufklärung im Fall HG Pharma. Gestartet wird mit einer mündlichen Anfrage im Landtag seitens des SPÖ Tirol Chefs Dornauer. ...

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Ingrid Felipe bleibt Landeshauptmannstellvertreterin und dementiert die Gerüchte um ihren Rücktritt.

"Wir sind ein Team"
Grüne Tirol dementieren internen Wirbel

Nachdem sich die mediale Spekulations- und Gerüchteküche verselbständigt hat, meldet sich der Grüne Landtagsklub und die Parteiführung in einer gemeinsamen Erklärung zu Wort um für Klarheit zu sorgen. TIROL. „Was stimmt ist, dass es bei der ÖVP eine überraschende Rochade gab. Was schlichtweg falsch ist, ist, dass dasselbe bei den Grünen ins Haus steht. Da geht die Fantasie offenbar mit einigen durch oder es ist der kümmerliche Versuch Unruhe bei uns reinzubringen. Beides wird nicht gelingen....

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Am Institut für Virologie wird in Zukunft die Befundung der PCR-Testauswertungen vorgenommen.  (Symbolfoto)
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Institut für Virologie in Innsbruck beauftragt
Virologin Von Laer übernimmt PCR-Befundung

Das Institut für Virologie in Innsbruck übernimmt ab sofort die Befundung der PCR-Testauswertungen in Tirol, Virologin Dorothee von Laer übernimmt Führung bei PCR-Laborbefundungen. TIROL. Das fachlich versierte Team um Dorothee von Laer wird umgehend eine Validierung der PCR-Testungen der HG Pharma vornehmen. „Mir ist es wichtig festzuhalten, dass es nach aktueller Erkenntnis bei den Befundungen bei HG Pharma zu keinen falschen Ergebnissen kam, was den Nachweis des Corona-Virus betrifft. Es gab...

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Will die SPÖ in den Landtagswahlkampf führen: SPÖ-Chef Georg Dornauer.
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Blanik als Gegenkandidatin – FPÖ geht mit
Dornauer übt Kritik an Kircher-Nominierung

SPÖ-Chef Georg Dornauer kritisiert die Regierungsumbildung, will Sophia Kircher als Landtagsvizepräsidentin verhindern und sieht mit dem scheidenden Einfluss von Ingrid Felipe bei den Grünen die Regierung Platter am Ende. TIROL. In einer Pressekonferenz nahm Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer zur Regierungsumbildung Stellung. „Die Ereignisse der vergangenen Tage haben gezeigt, dass Günther Platter weder seine Partei, noch seine Regierung im Griff hat. Das ist eine beunruhigende Situation für unser...

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Volle Aufklärung im HG Pharma-Skandal fordern die Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Abgeordneter Markus Sint.

Liste Fritz
Zusammenarbeit mit HG Pharma beendet

TIROL. Nach dem Wirbel um die Zusammenarbeit der Landesregierung mit der HG Pharma und den womöglich daraus folgenden Rücktritt des Gesundheitslandesrats Tilg, wurde nun die Zusammenarbeit mit der HG Pharma beendet. Ein erster Schritt in die richtige Richtung, so die Liste Fritz. Volle Aufklärung verlangtDass die Zusammenarbeit mit der HG Pharma aufgekündigt wurde, ist in den Augen der Oppositionspartei Liste Fritz ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings würde dies nicht die...

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Wie viele TirolerInnen wurden schon gegen das Corona-Virus geimpft? Hier gibt es die aktuellen Impf-Zahlen.
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Tirol impft
Rund 348.000 Corona-Impfungen in Tirol durchgeführt

TIROL. Mit Stand 6. Mai wurden rund 348.000 Impfungen durchgeführt – davon über 112.300 Zweitimpfungen. Das Land Tirol ruft dazu auf, sich weiterhin unter www.tirolimpft.at für die Impfung vormerken zu lassen. Zahlen zum 6. MaiMit Stand zum 6. Mai, wurden in Tirol insgesamt rund 348.000 Impfungen durchgeführt, davon über 235.500 Erst- und rund 112.300 Zweitimpfungen. Laut Eintragungen im e-Impfpass sind damit 31,1 Prozent der Tirolerinnen und Tiroler ein erstes Mal geimpft, knapp 15 Prozent...

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Landeshauptmann Platter will erneut als Spitzenkandidat antreten, dies trifft auf Kritik seitens der Neos und FPÖ.

Politik
Nochmal Platter? – Kritik an Kandidaturplänen

TIROL. Nach der Bekanntgabe des Landeshauptmanns abermals zur Wahl anzutreten, musste man nicht lange auf kritische Stimmen warten. Die Neos Tirol sehen einen erneuten Wahlantritt "problematisch", für die FPÖ Tirol hat es sich "ausgeplattert". "Tirol braucht einen Neustart"In den Augen der Tiroler Neos ist eine erneute Kandidatur Platters als Spitzenkandidat problematisch. In der pinken Oppositionspartei wünscht man sich einen Neustart für Tirol.  "Ein Comeback zu den strukturellen Problemen...

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Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol: „Frauen sind in unserem Land in Gefahr, weil sie Frauen sind. Das können wir nicht akzeptieren und dagegen müssen wir etwas tun.“

SPÖ Tirol
Allparteienantrag zu mehr Gewaltschutz für Frauen

TIROL. Die Morde an Frauen, die in diesem Jahr bereits verzeichnet wurden, spiegeln eine traurige Realität wieder. Dieser möchte man im Tiroler Landtag mit einem Allparteienantrag entgegentreten. Der Männergewalt wird der gemeinsame Kampf angesagt. 11 Frauenmorde in diesem JahrNoch am 4. Mai formulierten alle im Tiroler Parlament vertretenen Parteien auf Einladung der neuen SPÖ Tirol im Landhaus einen Allparteienantrag für mehr Gewaltschutz für Frauen. Am 5. Mai kam es dann erneut zu einem Fall...

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Bundesministerin Tanner spricht den Kommandanten der Assistenzsoldaten ihren Dank aus.
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Corona Tirol
Dank an Soldaten für Corona-Einsatz

TIROL. Seit gut einem Jahr sind im Kampf gegen das Coronavirus auch die SoldatInnen des Bundesheeres im Einsatz. Für die starke Unterstützung bedankte sich Bundesministerin Tanner bei einem Besuch der Assistenzsoldaten in Tirol.  674 Soldaten im EinsatzNoch sind 674 Soldaten in Tirol im Corona-Einsatz. Den Soldaten stattete die Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner, kürzlich einen Besuch ab, um sich herzlich für die bisher erbrachten Leistungen zu bedanken.  "Sie, die...

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Die neue Gesundheitslandesrätin Annette Leja, VP-Chef Günther Platter und der neue Wirtschaftslandesrat Anton Mattle.
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Platter geht 2023 erneut ins Rennen
Nach Regierungsumbildung: "Koalition wird bis 2023 halten"

Am Dienstagabend gaben LR Patrizia Zoller-Frischauf und LR Bernhard Tilg ihre Rücktritte bekannt. Anton Mattle und Annette Leja folgen nach. Platter streut beiden Rosen zum Start. Er wird 2023 erneut für die ÖVP für die Landtagswahl antreten. Mattle-Nachfolgerin im Landtagspräsidium wird Sophia Kircher. Eingangs dankte Platter den beiden Zurückgetretenen. „Beide waren seit 2008 wertvolle Mitglieder Landesregierung, beide legten große Reformen vor und beide haben sehr gute Arbeit für Tirol...

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Annette Leja folgt Bernhard Tilg,  hier im Bild mit Ärztlicher Dir. Adalbert Liener und Architekt Karlheinz Röck

Mattle und Leja folgen nach
Zwei Neue in der Tiroler Landesregierung

Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg haben zwei neue Nachfolger. Platter verliert "verlässliche Partner". Anton Mattle und Annette Leja folgen nach. TIROL. „Patrizia Zoller-Frischauf und Bernhard Tilg waren seit Beginn meiner Regierungszeit 2008 verlässliche Mitglieder der Landesregierung. Insbesondere in den letzten 14 Monaten, während der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg, haben die beiden engagiert und mit...

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Täglich gibt es ein Update, wie viele Verdachtsfälle der Südafrika Mutation in Tirol aufgetaucht sind.
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Corona Tirol
Wie viele Fälle der Südafrika-Mutation gibt es aktuell in Tirol?

TIROL. Seit heute Vormittag liegen dem Land Tirol nach Abstimmung mit den Laboren aktuelle Zahlen zu den bestätigten und unbestätigten Fällen der südafrikanischen Coronavirus-Mutation in Tirol vor. Die aktuellen Corona-Zahlen in Tirol ***Update 5. Mai***Zahlen Südafrika-Mutation seit Beginn Sequenzierung (Proben beziehen sich auf Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis 3. Mai 2021) Zahl der innerhalb der vergangenen 24 Stunden bekannt gewordenen Verdachtsfälle auf die südafrikanische Mutation:...

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Am 5. Mai 2021, fand der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt.

Behinderung
Selbstständiges Wohnen – begleiten statt betreuen

TIROL. Am 5. Mai ist der offizielle Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Anlässlich diesen veröffentlichte der Tiroler Monitoringausschuss die Stellungnahme Wohnen 3. Inklusives Wohnen und DeinstitutionalisierungDer Tiroler Monitoringausschuss zur Überwachung der Rechte von Menschen mit Behinderung nahm den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung zum Anlass und veröffentlichte die Stellungnahme Wohnen 3. Diese beschäftigt sich...

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45.000 Euro sind der Kostenbeitrag des Landes zum Erwerb des Führerscheins der Klasse C für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr.

Tiroler Feuerwehren
Führerschein-Unterstützung vom Land

TIROL. Zum Florianitag wurde in der aktuellen Regierungssitzung des Landes Tirol beschlossen, die Aus- und Weiterbildung der Tiroler Feuerwehren mit 45.000 Euro zu unterstützen.  Wofür werden die Gelder verwendet?Die 32.700 Tiroler Feuerwehrmitglieder in 337 freiwilligen Feuerwehren, 19 Betriebsfeuerwehren sowie einer Berufsfeuerwehr in den Dienst der Allgemeinheit werden vom Land Tirol in der Aus- und Weiterbildung unterstützt. Wie genau sieht das aus? Die 45.000 Euro sind genau genommen der...

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Politik aus Österreich

In Zukunfkt sollen sogenannte Community Nurses in den Regionen ältere Personen sowie deren Angehörige Unterstützung bieten.
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Ab Herbst
Startschuss für Pilot-Projekt Community Nurses

Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) kündigte am Dienstag an, schon in der zweiten Jahreshälfte mit den ersten Pilot-Projekten zu den Community Nurses starten zu wollen.  ÖSTERREICH. Mückstein kündigte außerdem an, noch in diesem Jahr den rechtlichen Rahmen für die Pflegereform zu erarbeiten. Die Maßnahmen im Bereich Pflege umfassen unter anderem die Weiterentwicklung des Pflegegeldes zur verbesserten Demenzbewertung, die Unterstützung pflegender Angehöriger durch Schulungen und die...

  • Julia Schmidbaur
Die beiden Morde an Frauen in Wals-Siezenheim in Salzburg vergangene Woche waren der zehnte und elfte Femizid in diesem Jahr in Österreich.
Aktion 2

Nach Femiziden
Landesräte wenden sich in offenem Brief an Regierung

Die Landesrätinnen und Landesräte von Wien, Niederösterreich, dem Burgenland, Steiermark, Oberösterreich und Kärnten haben sich am Dienstag in einem Offenen Brief an die zuständigen Minister der Bundesregierung gewandt. Sie fordern anlässlich der "entsetzlichen Gewalttaten an Frauen in den vergangenen Wochen" einen Ausbau des Gewaltschutzes. ÖSTERREICH. Um das Ziel zu erreichen, die Prävention und den Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt auszubauen, schlagen die sieben Landesräte folgende...

  • Julia Schmidbaur
Am 11. Mai 2021 fand in den Bavaria Filmstudios München die Verleihung des „Freiheitspreises der Medien“ im Rahmen des Ludwig-Erhard-Gipfels statt. Im Bild Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Aktion 2

Auszeichnung für "Brückenbauer"
Kurz erhielt Freiheitspreis der Medien

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wurde am Dienstag mit dem "Freiheitspreis der Medien" ausgezeichnet. Die bayerische Weimer Media Group (WMG) mit Sitz in München sieht in Kurz einen "Brückenbauer". Verlegerin Christiane Goetz-Weimer begründete die Auszeichnung damit, dass Kurz ein "Versöhner unterschiedlicher Interessen und weltpolitischer Anschauungen" sei. Kurz bedankte sich für die "überfreundlichen Worte des Lobes" und meinte, dass man als Politiker in Zeiten der Pandemie eher Kritik als...

  • Ted Knops
Die Grenze zwischen Österreich und Bayern wird für den  Besuch von Verwandten und Freunden und Einkäufe am Mittwoch wieder geöffnet.
1 Aktion 2

Söder und Kurz
Ab Mittwoch kleiner Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich

Der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ist ab morgen, Mittwoch, wieder möglich. ÖSTERREICH. Damit könnten sich etwa Freunde und Verwandte wieder grenzübergreifend treffen, erklärte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag anlässlich eines Besuches von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in München. Auch das Einkaufen im jeweiligen Nachbarland sei wieder möglich, sagte Söder. Sowohl Bayern als auch Österreich will in Kürze auch wieder touristische Angebote machen....

  • Julia Schmidbaur

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