VfGH prüft
Bezirksvertretungswahl in Simmering wird angefochten

7. August 2025, 10:03 Uhr
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Redaktion

Luca Arztmann

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Verfahren anhängig: Die Bezirksvertretungswahl 2025 in Simmering könnte vom Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt werden.
Foto: Luca Arztmann/MeinBezirk
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Beim österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) ist kürzlich eine Anfechtung der Bezirksvertretungswahl in Simmering eingegangen. Ein Brief mit entsprechenden Informationen soll bereits an alle Parteien im 11. Bezirk hinausgegangen sein. Die Wahlanfechtung soll die Unbestechliche Partei Österreich (UPÖ) eingebracht haben.

WIEN/SIMMERING. Die Bezirksvertretungswahl in Simmering im April 2025 endete mit einem Wahlsieg der SPÖ. Nun könnte das Ergebnis allerdings vom österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) für ungültig erklärt werden.

Die Unbestechliche Partei (UPÖ) fechtet nämlich die Wahl an. Der VfGH bestätigt gegenüber MeinBezirk, dass ein entsprechendes Verfahren anhängig sei. Warum die Wahl angefochten wird, ist laut dem Gerichtshof Gegenstand des laufenden Verfahrens, weshalb man sich mit weiteren Informationen noch zurückhalten will.

Entscheidung frühestens im Herbst

Üblicherweise drehen sich Wahlanfechtungen um Verfahrensfehler. Etwa, wenn eine Partei trotz ausreichend Stimmen nicht am Wahlzettel stand. Die UPÖ war bisher nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Eine Entscheidung des VfGH könnte allerdings sowieso frühestens zwischen September und Oktober feststehen, wie es aus dem heimischen Höchstgericht heißt.

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Verfahren anhängig: Die Bezirksvertretungswahl 2025 in Simmering könnte vom Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt werden. | Foto: Luca Arztmann/MeinBezirk

Das heimische Höchstgericht wird frühestens im Herbst über die Wahlanfechtung entscheiden. | Foto: VfGH/Achim Bieniek

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