Auf Anzeige folgt Anzeige

L-Amtsmissbrauch6-4x

MICHELHAUSEN (cog). Der Atzelsdorfer Andi Weidinger steigt der Polizei regelmäßig auf die Füße. Er fühlt sich von einzelnen Beamten schikaniert. Zumindest einmal hat er bei all seinen Beschwerden Recht bekommen, ein Atzenbrugger Polizist wurde wegen Missbrauchs der Amtsgewalt verurteilt. Jetzt strebt Weidinger einen neuerlichen Prozess gegen einen anderen Beamten an.

Alois „Andi“ Weidinger aus Atzelsdorf (Gem. Michelhausen) fühlt sich schon seit Jahren von der Polizei schikaniert. „Die wollen mich fertig machen“, sagt der 43-Jährige dazu. Im letzten Jahr führte eine Anzeige wegen Missbrauchs der Amtsgewalt zu einer bedingten Verurteilung eines Atzenbrugger Polizisten.

Wer schikaniert wen?
Weidinger hatte ihm vorgeworfen, einen Aktenbestandteil – eine für ihn günstige Zeugenaussage im Fall einer Autobeschädigung – nicht an die Staatsanwaltschaft übermittelt zu haben. Jetzt hat der Atzelsdorfer erneut einen Exekutivbeamten im Visier. Er ficht eine Radarmessung an, der zufolge er mit 97 km/h in einer 50-km/h-Zone unterwegs war. „Das lasse ich mir sicher nicht gefallen, denn ich habe das Auto nicht gelenkt, sondern ein Bekannter“, so Weidinger. „Ich war an dem Tag nicht einmal in Österreich, sondern in Polen.“ Dubios dabei ist allerdings, dass der Autolenker aus Weißrussland stammt und kein Wohnsitz in Österreich bekannt ist. Was Weidinger hingegen sauer aufstößt: In der Anzeige hatte der Beamte der Landesverkehrsabteilung vermerkt, dass er ihn persönlich erkannt habe. Weidinger: „Das ist eine Lüge, denn ich kenne den Polizisten nicht, warum soll er mich kennen? Das ist Amtsmissbrauch.“ Ausgehend von der Anzeige wegen der Geschwindigkeitsübertretung begann sich seither das Karussell erneut zu drehen: Auf die Anzeige wegen Amtsmissbrauchs folgten Zeugeneinvernahmen beim Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung (BAK) und eine Anzeige wegen Verleumdung seitens der Bezirks-hauptmannschaft.

Dienstrechtliche Prüfung?
„Als Dienstbehörde sind wir verständigt worden, dass ein Verfahren läuft“, so der stellvertretende Landespolizeikommandant Franz Popp dazu. Ob es in dem Fall eine dienstrechtliche Prüfung für den Beamten geben werde, entscheide sich erst nach Abschluss des Verfahrens. Nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand spricht man bei der Polizei von einem Privatkrieg Weidingers gegen die Exekutive. Dieser wiederum beharrt darauf, von Polizisten regelmäßig gemobbt zu werden. Er scheut aber auch nicht vor schwerwiegenden Vorwürfen zurück („Das sind alles Kriminelle und Verbrecher, die haben mich ausgenommen“). Aus diesem Grund ist auch die Bezirks-hauptmannschaft in der Angelegenheit tätig geworden – und hat eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft geschickt.

Wer führt einen Privatkrieg?
„Die Vorwürfe gegen die Beamten sind sehr massiv. Herr Weidinger beschuldigt sie in heftiger Weise“, erklärt Bezirkshauptmann Andreas Riemer. „Wir wollen und können nicht bewerten, wer Recht hat, aber da die Anschuldigungen in den Akten möglicherweise den Tatbestand der Verleumdung erfüllen, müssen wir das an die Staatsanwaltschaft weiterleiten.“
„Das Verfahren ist noch anhängig“, so Gerald Sedlacek von der Staatsanwaltschaft St. Pölten. „Wir prüfen, ob die Vorwürfe tatsächlich verleumderisch sind. Ein Ergebnis gibt es aber bald.“

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