Gebührenerhöhung in Schwechat
Gebührenerhöhung in Schwechat
SCHWECHAT. In der nächsten Gemeinderatssitzung stehen Tarifanpassungen auf der Tagesordnung: Der Besuch der Musikschule soll ab dem Schuljahr 2010/2011 teurer werden, Kanal- und Wassergebühren im nächsten Jahr. Bgm. NR Hannes Fazekas: „Noch im Herbst vergangenen Jahres haben wir diese vom Land geforderten Erhöhungen – wie auch in den Jahren zuvor – abgelehnt. Jetzt ist unser budgetärer Spielraum aber stark eingeschränkt.“ Der Grund: Sollte der Gemeinderat der Forderung des Landes nicht nachkommen, droht die Verweigerung notwendiger Genehmigungen. Für VP-Obmann Ernst Viehberger ist dieser Schritt nicht nachvollziehbar: „Mit dem Einschaubericht des Landes wird eine kostendeckende Gebührenfestsetzung empfohlen. Der Bürgermeister versteckt sich hier hinter Empfehlungen des Landes ,die für Gemeinden gelten, die nicht kostendeckend arbeiten.“
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