Kritik an Langenloiser Budget

Der Langenloiser Rechnungsabschluss 2009 sorgte wegen einem Überschuss in der Höhe von rund 656 000 € für heftige Debatten. Die GRÜNEN stimmten dem Abschluss nicht zu.
LANGENLOIS (don). In der vergangenen Gemeinderatssitzung in Langenlois lag der Rechnungsabschluss 2009 zur Beschlussfassung vor. Dabei wurde im ordentlichen Haushalt ein Überschuss von rund 656.140 € erzielt.

Kein einstimmiger Beschluss
„Ich wundere mich, dass es im Dezember 2009 noch hieß, dass es keinen Überschuss geben wird“, stellte GRÜNEN Gemeinderat Laurenz Ennser verwundert fest und erklärte, dass die GRÜNEN beim Rechnungsabschluss nicht zustimmen werden und meinte: „Wenn jährlich um rund eine halbe Million Euro falsch budgetiert wird, so stimmt etwas bei der Erstellung des Budgets nicht.“
Bürgermeister Hubert Meisl versuchte, die Ursachen für das zustande gekommene Plus aufzuklären: „Die im Dezember erfolgten Negativmeldungen bezüglich der Ertragsanteile, ließen kein Guthaben erwarten. Weiters fehlten im Dezember noch einige Abschlussrechnungen für große Projekte und uns waren die Einnahmen durch die Kommunalsteuern, die wesentlich besser ausgefallen sind, unbekannt. Wir sollten uns über den Überschuss doch freuen.“
Daraufhin konterte GRÜNEN-STR Andreas Nastl: „Wir irren uns aber regelmäßig, bereits ein Jahrzehnt lang.“

Zu großzügige Budgetierung
FPÖ-OPAL STR Harald Bartl stellte ebenfalls eine zu großzügige Budgetierung fest. STR Leopold Groiß gab zu bedenken, dass einige Ressorts ihr Budget nicht aufgebraucht hätten, darunter das Kulturbudget von Stadtrat Nastl, das mit 160.000 € budgetiert war und nur einen Abschluss für 2009 von 97.000 € aufweist. Dies gelte auch für die bereitgestellte Summe für das Heimatmuseum, die Ruine Kronsegg und das Stadtarchiv. „Alleine für das Heimatmuseum benötigen wir 250.000 €, 50.000 € stehen mir für dieses Ressort zur Verfügung. Damit lässt sich die dringend benötigte Sanierung nicht durchführen“, konterte der Kulturstadtrat und weist daraufhin, dass er für unerwünschte Kulturveranstaltungen keine Beschlüsse bekäme. Zu den wichtigsten Mehreinnahmen kam es durch Maßnahmen der Straßenverkehrsordnung mit 21.300 €, den Einnahmen durch die Kommunalsteuer mit 115.800 € und den Gemeindeabgaben der Grundsteuer B mit 46.500 €. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Langenloiser BürgerInnen liegt derzeit bei 1.807 €. Abschließend gab der Bürgermeister zu bedenken: „Wir wissen nicht wie der Rechnungsabschluss 2010 aussehen wird. Durch die Senkung der Ertragsanteile ist bereits in den Monaten Jänner und Februar ein Minus von 105.000 € entstanden, die weitere Entwicklung ist nicht abzusehen.“
Der Rechnungsabschluss wurde ohne die Stimmen der GRÜNEN beschlossen.

Mobiler Sozialmarkt SOMA kommt nach Langenlois
Weiters wurde im Gemeinderat die Teilnahme und Kostenübernahme in der Höhe von 3.635 € als Einmalzahlung für den mobilen Sozialmarkt SOMA, der in Kürze auch ein bis zweimal die Woche in Langenlois Station machen wird, beschlossen.
Subventionen für die Festhalle Zöbing und dem FF-Landesfeuerwehrjugendleistungswettbewerb NÖ 2010 sowie die Gewährung eines Zuschusses für die Fassadenaktion wurden einstimmig vom Gemeinderat anerkannt. Abschließend verabschiedeten sich von der FPÖ-OPAL STR Harald Barta (nach 18 Jahren Gemeindearbeit) und STR Anton Maurer sowie GRÜNEN GemeinderätInnen Ortrun Kerzendorfer-Holubetz (nach 10 Jahren) und GR Laurenz Ennser (4 Jahre), die ÖVP-Gemeinderäte Erich Kroneder, Leopold Eibl, René Schimanek sowie Christine Ulrich (FPÖ-OPAL) und dankten für die konstruktive Arbeit im Langenloiser Gemeinderat.