Neue Konstellation in Traismauer

Die SPÖ erhielt fünfzehn Stimmen bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung und stellt somit mit Herbert Pfeffer den Bürgermeister. Unterstützt wurde sie von der FPÖ: Christian Ballmüller wurde der neue Vizebürgermeister.
TRAISMAUER (don). Nach den Gemeinderatswahlen und dem starken Mandatsverlust der SPÖ folgte der Rücktritt des damaligen Bürgermeisters Johann Gorth. Bereits kurz nach der Wahl einigten sich die Parteien ÖVP, MIT und FPÖ nach langen Verhandlungen auf eine Sanierungspartnerschaft für Traismauer. Als Bürgermeister sollte Lukas Leitner von der Liste MIT (4 Mandate) fungieren.
Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in der Vorwoche gab es die überraschende Wende. Mit fünfzehn gegen dreizehn Stimmen wurde Herbert Pfeffer von der SPÖ durch die Unterstützung der FPÖ zum Bürgermeister gewählt. Christian Ballmüller von der FPÖ erhielt bei der Wahl das Amt des Vizebürgermeisters übertragen und Michael Schuller (FPÖ) ein Stadtratsamt.

Pfeffer bei seiner Antrittsrede
Bürgermeister Herbert Pfeffer versicherte in seiner Antrittsrede: „Gemeinsam für Traismauer - unter diesem Motto haben die SPÖ Traismauer und die FPÖ Traismauer ein Fairness- und Arbeitsübereinkommen für die kommende Gemeinderatsperiode abgeschlossen. Wir haben uns bereit erklärt, unter den nunmehrigen Mehrheitsverhältnissen gemeinsam zu arbeiten. Die Einladung zur Zusammenarbeit ergeht aber an alle im Gemeinderat vertretenen Parteien. Die Bevölkerung der Stadtgemeinde Traismauer hat am 14. März entschieden, dass sie keiner Partei die absolute Mehrheit geben will. Das nehmen wir als Sozialdemokraten zur Kenntnis, weil wir als ehrliche Demokraten den Wählerwillen nicht in Frage stellen.“
Pfeffer betonte in seiner Rede, dass die SPÖ als stimmenstärkste Fraktion den Anspruch auf das Amt des Bürgermeisters gestellt hat und nun in den kommenden Jahren das Beste für die Menschen in allen Katastralgemeinden geben wird.

Leitner kritisiert Verhalten der FPÖ
„Als Demokraten akzeptieren wir ganz selbstverständlich das Ergebnis der gestrigen Bürgermeisterwahl und gratulieren dem neuen SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer. Faktum ist jedoch, dass dieses Ergebnis nur durch den völlig überraschenden Absprung zweier FPÖ-Gemeinderäte ermöglicht wurde“ erklärt Lukas Leitner und kritisiert, dass die zwei FPÖ-Kandidaten mit ihrer Unterschrift den Koalitionspakt zwischen ÖVP, MIT und FPÖ unterzeichnet haben und noch am Abend vor der Gemeinderatssitzung gemeinsame Wahlvorschläge der Kandidaten der ÖVP-MIT-FPÖ-Koalition unterschrieben haben. „An dem gestrigen Verhalten dieser beiden Herren sieht man, was offensichtlich Unterschriften von FPÖ-Funktionären wert sind – nämlich gar nichts“, so der MIT-Spitzenkandidat und neugewählte Traismaurer Stadtrat Mag. Lukas Leitner.
Vizebürgermeister Christian Ballmüller weist die Kritik zurück und erklärt, weshalb er den Koalitionspakt nicht weiter mittragen wollte.

Ballmüller: „FPÖ spielt nicht den Steigbügelhalter.“
„Die Liste MIT hat sich aufgrund ihres E-Mail-Verkehrs mit der ÖVP als ÖVP Beiwagerl und Scheinpartei entlarvt und somit Wählertäuschung begangen. Die FPÖ verurteilt solche Methoden und spielt für derartige Machenschaften sicherlich nicht den Steigbügelhalter“, sagt Ballmüller und setzt fort: „Wer die Wähler, aber auch den möglichen Koalitionspartner auf derart perfide Art und Weise zu täuschen versucht, hat nichts anderes als eine Abfuhr verdient. Die FPÖ stellt sich als Helfer für einen groß angelegten VP-Wahlbetrug sicher nicht zur Verfügung.“ Für die künftige Arbeit im Gemeinderat, gibt Ballmüller an, habe bei der FPÖ Kontinuität und Ehrlichkeit absoluten Vorrang.

Knalleffekt für die ÖVP
„Ein Knalleffekt für die meisten Anwesenden. Perfekt in den letzten Stunden vor der Bürgermeisterwahl eingefädelt“, so Elisabeth Nadlinger, Spitzenkandidatin der ÖVP. Das angestrebte Ziel der ÖVP war es, einen Wechsel an der Spitze zu erreichen. Durch die Bildung einer Koalition und den von der FPÖ geforderten Verzicht der ÖVP auf den Bürgermeister sollte dies gemeinsam mit der MIT ermöglicht werden.
„Alles innerhalb von wenigen Stunden - aufgrund des Vertrauensbruches der FPÖ, der Herren Ballmüller und Schuller, zunichte. Dies sagt für die Zukunft nichts Gutes - Instabilität, Täuschung, Vertrauensbruch werden an der Tagesordnung sein.“ Nadlinger versicherte jedoch, dass die VP Traismauer sich nicht entmutigen lässt und ihre Arbeit im Gemeinderat mit all ihrer Kraft, Verantwortung und Sorgfalt den BürgerInnen gegenüber fortsetzen wird.

Handl ab sofort unabhängiger Gemeinderat
Enttäuscht über die Vorgangsweise Ballmüllers und Schullers sowie über das Verhalten der Landes FPÖ, zeigt sich der ursprüngliche Spitzenkandidat der FPÖ, Karl Handl. „Ich arbeite bereits fünfzehn Jahre für Traismauer und habe die meisten Vorzugsstimmen bekommen. Ich werde als unabhängiger Gemeinderat künftig für die Interessen der Trais-maurer arbeiten“, erklärt Handl und zeigt sich enttäuscht und meint: „Ich hätte keinen Roten zum Bürgermeister gemacht.“