Siedlung am Bartberg bereitet wieder Kopfzerbrechen

„Eine unverständliche Entscheidung“ prangern Freiheitliche, SPÖ und die Initiative WIR! für Pressbaum an: Beim Kanal am Bartberg läuft die Gewährleistungsfrist ab, trotzdem wurde ein Antrag auf Prüfung der Arbeiten von ÖVP und Grünen abgelehnt. Bürgermeister Schmidl-Haberleitner sieht Dringlichkeitsanträge dieser Art als überflüssig: Die Prüfung der Arbeiten sei längst geschehen.

PRESSBAUM. Zu einem Diskussionsabend fanden sich Vertreter der Bürgerinitiative Bartberg, der Plattform WIR!, der Freiheitlichen und der SPÖ vergangene Woche zusammen. Thema: Die „seit Jahren brechenden Asphaltdecken der Fahrbahnen am Bartberg, besonders bei Einbauten der Kanalisationen, Wasserverrohrungen oder in den Randbereichen der Fahr- und Wegstrecken.“ Konkreter Anlass: Ein Dringlichkeitsantrag des FPÖ-Gemeinderates Richard Breier, der vor Auslaufen der Gewährleistungsfrist eine Überprüfung der Arbeiten an der Kanalisation am Bartberg forderte.

Initiativantrag in Vorbereitung
„Kommentarlos wurde der Antrag von der Grün-Schwarzen Mehrheit abgelehnt – das kann es ja nicht sein. Ein Ignorieren der Verantwortungspflicht ist mit politischer Ideologie nicht vertretbar, wenn Wertsicherung vernachlässigt wird“, poltert GR Wolfgang Kalchhauser (WIR!), Freiheitliche und Sozialdemokraten schließen sich inhaltlich an. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative Bartberg wird nun zur Schadensbegrenzung ein Initiativantrag vorbereitet, der die fristgerechte Gewährleistung im Kanalbau zum Inhalt hat.
Sorgen macht man sich insbesondere auch ob der dünnen Asphaltschicht: Eingesunkene Asphaltdecken, Hangrutschungen und Wassereinbrüche sind für viele Anrainer keine Fremdwörter, betont Kalchhauser. Schon jetzt zeige sich aber, dass die Asphaltdecke ungewöhnlich dünn sei – zu befürchten, dass sie LKW-Verkehr nicht lange stand hält.

Alles erledigt, alles im Rahmen
„Die Gemeinderäte sollten lieber einmal beim zuständigen Ausschussvorsitzenden nachfragen, wenn sie Informationen haben wollen“, empfiehlt Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner. Eine Kanalbefahrung habe es längst gegeben, „wir haben einen Zivilingenieur, der das immer durchführt. Alles wurde gemacht wie gesetzlich vorgeschrieben.“
Ob er die Gemeinderäte, die diesen Dringlichkeitsantrag gestellt haben, auch davon informiert habe? „Ich sehe schon eine gewisse Verpflichtung der Gemeinderäte, sich zu informieren. Die zuständigen Ausschussvorsitzenden oder ich selbst geben gerne Antwort.“

Straße wie ausgeschrieben
Auch in Sachen Straßenbau will er sich nichts vormachen lassen: „Die Asphaltschicht wurde gemacht wie vorgeschrieben, im Vorfeld gab es sogar Bürgerversammlungen, um die Straßen nach Wünschen abzustimmen – einige wollten sie nicht zu breit, um Rasern keine Chance zu geben.“

Gesprächsbasis noch da
„Wir sprechen normal miteinander“, ist Schmidl-Haberleitner überzeugt. Wogegen sich seine Fraktion wie auch die des grünen Partners zur Wehr setze seien Dringlichkeitsanträge, die nicht dringlich sind. „Wir wollen die Struktur: Ausschuss – Vorstand – Gemeinderat grundsätzlich einhalten, es macht ja Sinn, da man sich dann auf die Themen vorbereiten kann“, ergänzt GGR Peter Samec (Grüne).

„Wir werden ignoriert“
So sieht es die Opposition nicht. Alfred Gruber (SPÖ) fühlt sich ignoriert: „Unsere Ideen, die wir in den Ausschüssen einbringen, werden abgeschmettert. Oft kommen sie aber ein paar Monate später mit geringfügigen Änderungen wieder und werden als eigene Ideen verkauft.“ Daher bringe seine Fraktion manches jetzt als Dringlichkeitsantrag ein – um es dokumentiert zu haben. „Dass die dann nicht behandelt werden, ist schade, aber wir werden es weiter versuchen.“