Stadt zahlt für Krankenhaus

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Krems wurde unter anderen die Kooperation der Stadt Krems mit der Volkshochschule sowie die Abrechnung des Betriebsmittelkontos des Krankenhauses beschlossen.
KREMS (don). In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden insgesamt acht Beratungsgegenstände behandelt. Als Punkt eins stellte Bürgermeisterin Inge Rinke den Antrag zur Sanierung der WC-Anlagen im Rathaus Krems. „In dem Gebäude aus dem Jahr 1571 sind die sanitären Anlagen sehr alt und müssten erneuert werden“, erklärte Rinke und stellte fest, dass dies dem Wunsch aller MitarbeiterInnen entspreche.
Im Zuge der Erneuerung der sanitären Anlagen müssen die Wasserrohre ebenso erneuert werden. Der Kostenvoranschlag für die Arbeiten beträgt 103.802 € und soll aus den Budgetmitteln 2009 und 2010 erfolgen. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Kooperation Volkshochschule
Vizebgm. Wolfgang Derler referierte über die geplante Kooperation zwischen der Stadt Krems und der Volkshochschule (VHS). Dabei ist eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Stadtbücherei, dem Kulturamt und der Volkshochschule bei diversen Bildungsveranstaltungen geplant und sieht das gegenseitige Mieten diverser Räumlichkeiten zum halben Preis vor. Weiters ist ein gemeinsamer Werbeauftritt vorgesehen.
„Ziel ist es, durch diese Kooperation eine neue Kundenschicht für die einzelnen Institutionen zu lukriieren sowie die Beratung seitens der VHS beim Ankauf der Bücher für die Stadtbücherei“, äußert Derler und verweist, dass Fortbildungsveranstaltungen des Magistrats künftig in den Räumlichkeiten der VHS abgehalten werden könnten.
FPÖ-GR Walter Rosenkranz fordert darauf in seinem Abänderungsantrag, dass neben Fortbildungskursen auch die Möglichkeit interne, kulturelle Veranstaltungen im Fellnerhof abzuhalten, gewährleistet werden soll. Dem Abänderungsantrag wurde mit den Stimmen aller Gemeinderäte zugestimmt.

SPÖ-STR Wolfgang Chaloupek: „Kein Osterspaziergang“
Emotionale Wortmeldungen erfolgten beim Tagesordnungspunkt „Endgültige Abrechnung Betriebsmittelkonto ehemaliges Krankenhaus“. Das Krankenhaus Krems wurde am 31. 12. 2005 vom Land NÖ in die Landesklinikenholding übernommen. Um die Bedeckungsmittel für ausstehende Forderungen zur Verfügung zu stellen, stellte Karl-Heinz Hagmann den Antrag, ein Darlehen in der Höhe von 2,2 Mio. € aufzunehmen. Die Altlasten betragen derzeit 1,9 Mio. €. Der Rest der Summe auf 2,2 Mio. € wird zur Tilgung etwaiger weiterer Forderungen vorbehalten. Bis Ende 2012 muss das Konto der Bedeckungsmittel aufgelöst werden und die Restsumme in die Rückzahlung der öffentlichen Darlehen zugeführt werden.

Kritik seitens GR Rosenkranz
GR Rosenkranz kritisierte: „Es ist nicht sinnvoll Darlehenszinsen zu zahlen, wenn es nicht notwendig ist. Es wäre besser, nur den erforderlichen Betrag aufzunehmen.“
SPÖ-STR Wolfgang Chaloupek spricht von einer unendlichen Geschichte und gibt an, dass die Stadt Krems bei der Übernahme mit dem Land NÖ schlecht verhandelt hätte. „St. Pölten hat sich massiv aufgeregt und wurde massiv bei den Schulden entlastet. Die Sanierung der Stadtgemeinde Krems ist kein Osterspaziergang. Ich habe mir die Einnahmen und Ausgaben der Stadt im März 2010 angesehen, dabei kommt einem das Gruseln. Wir werden nicht um schmerzhafte Strukturveränderungen herumkommen.“ Vizebgm. Reinhard Resch gibt zu bedenken, dass die SPÖ Krems alleine gegen die Übernahme des Krankenhauses durch das Land gestimmt hat. Dieser Antrag sowie der Antrag zur Planung für die Erneuerung der Elektroverteiler und Energieoptimierungsanlage in der Badearena in der Höhe von 21.000 € wurden einstimmig beschlossen.