Transitforum will Staatsanwalt einschalten

SCHÖNBERG (cia). Wegen dem Verdacht auf Körperverletzung will das Transitforum Austria die Staatsanwaltschaft einschalten. Konkret geht es darum, dass die Lärmpegelmessungen des Transitforums – allein in Schönberg waren es zwischen November 2013 und Jänner 2014 413 Messungen – nach eigenen Angaben die Grenzwerte weit überschritten haben.

"Bei Tag waren es bis zu 150 Prozent, nachts 280 Prozent", so der Schönberger Clemens Franceschinel. Die Asfinag stütze sich dagegen entsprechend ihrer geltenden Dienstanweisung statt auf gemessene, auf gerechnete Lärmpegel, die nach Ansicht des Transitforums nicht der Realität entsprechen. "Dauerschallpegel über den Grenzwerten machen krank", so Obmann Fritz Gurgiser. Deshalb will das Transitforum in den nächsten Wochen eine Sachverhaltsdarstellung "mit all den uns bekannten Fakten ausformulieren und in Folge (noch 2016) den Verdacht der Körperverletzung § 83, der schweren Körperverletzung § 84 und der fahrlässigen Körperverletzung § 88 prüfen lassen".

Gurgiser fordert ein Dreipunkteprogramm. Demnach sollen der Autobahnlärm in Zukunft gemessen werden, ein österreichisches Lärmkataster erstellt und Lärmschutzmaßnahmen aus Vignetten-, Maut- und Roadpricingerlösen finanziert werden.

"Die Dienstanweisung ist der derzeitige Stand der Lärmsanierung in Österreich und ein geeignetes Mittel zur Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen, die technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar sind", heißt es seitens der Asfinag. Basierend auf einem rechnerischen Modell könne ein realistisches Bild der Lärmsituation, das vergleichbar und objektiv ist, erstellt werden. Einzeln gemessene Schallpegel seien eine Momentaufnahme, die man nicht objektiv mit Grenzwertenvergleichen könne. Dies sei der internationale Stand der Technik.

Auch seien vom Autobahnbetreiber in den vergangenen Jahren umfassende Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahnen umgesetzt worden. "Nur bei über den Vorgaben hinaus geforderten oder gewünschten Maßnahmen wird eine Finanzierung von dritter Seite angesprochen", so die Asfinag. Dass damit ein Teil der Lärmbelastungen reduziert werden konnte, stellt das Transitforum nicht in Frage, pocht aber darauf, dass die Grenzwerte dennoch nicht erreicht würden.