österreichische Verfassung

Beiträge zum Thema österreichische Verfassung

Der Verfassungsgerichtshof macht in Graz Station. | Foto: Adobe Stock/Alexey Novikov

Infopoint zum Jubiläum
Das Verfassungsgericht kommt nach Graz

Im Jahr 2020 feierte der österreichische Verfassungsgerichtshof das 100-jährige Bestehen der Verfassung und damit auch sein eigenes rundes Jubiläum. Seitdem gibt es im ganzen Land Infoveranstaltungen, bei denen die Arbeit des Gerichtshofes erklärt wird, etwa von 23. bis 28. Oktober in Graz. GRAZ. Der Grazer Hauptplatz wird vom 23. bis zum 28. Oktober quasi zum Sitz des österreichischen Verfassungsgerichtshofs. An diesen Tagen macht nämlich der fahrende Infopoint "Verfassungsgerichtshof auf...

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Wolfgang Brandstetter | Foto: www.bigshot.at / Christian Jungwirth
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Dialog im Kamptal
Vizekanzler aD Wolfgang Brandstetter im Gespräch

Stellenwert der Gerichtsbarkeit und der Österreichischen Verfassung Veranstaltung am Nationalfeiertag Anlässlich der gesellschaftspolitischen Aktualität sowie unter dem Aspekt "100 Jahre Österreichische Bundesverfassung" spricht Verfassungsexperte Vizekanzler aD Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Brandstetter über die Unabhängigkeit der Justiz, das Vertrauen und die Gerechtigkeit der österreichischen Gerichte und deren Rechtsprechung. Wie gewohnt können sich die Gäste austauschen, und haben die...

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Bürgermeister Kurt Wallner, Verfassungsrichter Johannes Schnizer und Wilfried Eichlseder, Rektor der Montanuniversität Leoben bei der Eröffnung der Wanderausstellung "100 Jahre Verfassungsgerichtshof" am Hauptlatz in Leoben. | Foto: Ivan Grbic
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"100 Jahre Verfassungsgerichtshof": Wanderausstellung in Leoben

Am Donnerstag, 6. Mai, fand am Leobener Hauptlatz die Eröffnung des Infopoints "100 Jahre Verfassungsgerichtshof" statt. LEOBEN. Die Eröffnung der mobilen Wanderausstellung fand am Donnerstag, 6. Mai, am Hauptplatz in Leoben statt. Ziel dieser Ausstellung ist es, Menschen in ganz Österreich die Arbeit des Verfassungsgerichtshofes und der Verfassung näherzubringen. Bis Freitag, 7. Mai, gibt es noch die Möglichkeit, die Ausstellung bei freiem Eintritt zu besuchen. "Es ist eine besondere Sache,...

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SPRUCH VfGH zum ESM

Analysiert man die Begründung des österr. VfGH näher, dann kommt man zu den Schluss, dass der ESM in der Ursprungsversion, so wie er von ROT-SCHWARZ-GRÜN beschlossen wurde sehr wohl verfassungswidrig war, womit die Häme für die frühere blaue Kärntner Landesregierung wegen der Abweisung der Klagsbegehren mehr als entbehrlich ist. Erst durch das von den Karlsruhern Richtern erzwungene Zusatzprotokoll, welches eine betragsmäßige Beschränkung der Haftungen bedingte, welche laut unseren...

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