ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
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GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

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Jetzt gilt's. Mittwochvormittag wurde das Koalitionsabkommen unterschrieben. | Foto: Cornelia Grobner
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Klosterneuburg sieht Schwarz-Rot

ÖVP und SPÖ versuchen die dritte gemeinsame Koalition. Mit den NEOS gibt es ein Arbeitsübereinkommen zu einzelnen Vorhaben, die PUK erhält erstmalig einen Stadtrat. KLOSTERNEUBURG (cog). Heute Vormittag wurde die Koalition von ÖVP und SPÖ öffentlich besiegelt. Man gab sich harmonisch-arbeitsbereit und betonte Sympathien auf beiden Seiten. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) erschien sogar mit roter Krawatte zum Pressetermin. Dieses modische Zugeständnis gab's vom neuen Bündnispartner,...

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  • Cornelia Grobner
StR Sepp Wimmer (Grüne): „Wir sind bereit zum Regieren, aber wir haben auch kein Problem mit der Oppositionrolle. Im Gegenteil.“ | Foto: Grobner
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Grüne: Kein billiger Koalitionspartner

Weniger Stadträte: Grüne stellen harte Bedingungen für ÖVP-Zusammenarbeit KLOSTERNEUBURG (cog). Die Grünen als Wahl-Zweite wären logischer Koalitionspartner für die ÖVP. Ihre Forderungen sind klar. Stadtrat Sepp Wimmer: „Der Erhalt der Rostockvilla ist natürlich eine Bedingung. Da haben wir unseren Wählern ein Versprechen gegeben.“ Eine brisantere Bedingungen ist jene nach einer Reduzierung der Anzahl der StadträtInnen: „Uns ist es noch nie um Posten gegangen, aber die Frage der Einsparungen...

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