Abschiebung

In den Reihen der FPÖ fordert man aktuell eine Grenzschließung sowie eine Grenzkontrollen-Offensive. Die Zunahme der Asylanträge in Tirol dürfte für diese Forderung der Anlass sein.  TIROL. Es sind die sogenannte "Zug-Asylanten", die dem Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger ein besonderer Dorn im Auge sind. Eine "stille Karawane" von Wien nach Zürich über Innsbruck würde im Nightjet durch das Land reisen, so die Zeitung Krone. Einige Personen würden von der Polizei aufgegriffen und als...

TIROL. Der aktuelle Tirol-Besuch des Bundeskanzlers gibt dem Grünen Integrationssprecher Kaltschmid Anlass zur Kritik. Kurz' an den Tag gelegte "Ignoranz", wie es Kaltschmid bezeichnet, bezüglich der von Abschiebung bedrohten AsylwerberInnen, die sich in einer Ausbildung in einem Mangelberuf befinden, sei eine schlechte Antwort auf den drohenden Pflegemangel. Derselben Meinung ist auch SPÖ-Yildirim, die diesbezüglich einen Antrag im Nationalrat einbringen wird.  Pflegekräfte in Tirol dringend...

Der Film "Wie ein Mensch auf Erden" leiht in Rom lebenden, äthiopischen Flüchtlingen eine Stimme und eröffnet damit direkte Einblicke, wie Libyen mit der Unterstützung Italiens und der Europäischen Union auf brutale Weise versucht, die Immigrationsbestrebungen von Menschen aus Afrika zu kontrollieren. Dag studiert Rechtswissenschaften in Addis Ababa in Äthiopien, als er sich im Winter 2005 aufgrund politischer Repressionen dazu entscheidet, sein Land zu verlassen. Er bricht zu einer...

Grüne wehren sich gegen Radikalisierungsvorwürfe, geißeln Fremdenrecht als „unmenschlich“ und verteidigen Demonstrationen (gstr). Die heftigen Angriffe von bürgerlicher Seite wollen die Grünen so nicht auf sich sitzen lassen. Sie halten den Widerstand gegen die „unmenschliche Gesetzeslage“ im Asylbereich für ihre Pflicht und kritisieren die „Scheinheiligkeit der ÖVP“. „Jeder Mensch hat das Recht, respektvoll behandelt zu werden und die Menschenrechte sind ein unverrückbarer Grundsatz“, stellen...

Mit ungewohnt scharfen Worten weist Bgm. Christine Oppitz-Plörer linke Radikalisierer in die Schranken: „Der Bogen wurde deutlich überspannt.“ (gstr). Nach den heftigen Angriffen jener linken Gruppierungen, die sich gegen eine Abschiebung von Lamin J. stark gemacht hatten, geht die bürgerliche Führungselite nun auf Konfrontationskurs. Bgm. Christine Oppitz-Plörer, LT-Präsident Herwig van Staa und GRin Uschi Waibel treten ungewohnt klar gegen die „Scharfmacher“ auf und nehmen Beamtenschaft,...

Die zahlreichen Massendemonstrationen gegen die Abschiebung von Lamin J. stoßen Beobachtern sauer auf. Zu viele Fragen sind noch unbeantwortet. (gstr). Mit Massendemonstrationen, Protestkundgebungen und Blockaden von Polizeidienststellen versuchten Aktivisten in den vergangenen Wochen die Abschiebung des Gambiers Lamin J. zu verhindern – vergeblich. Inzwischen kommen aber auch verstärkt Zweifel an den Darstellungen der Abschiebungsgegner auf. Es ist eine mächtige Protestmaschinerie, die von den...