Anfragebeantwortung

Beiträge zum Thema Anfragebeantwortung

Berlakovich: "Verkehrsministerium verschiebt Schnellstraßen- und Bahnprojekte". | Foto: ÖVP-Klub / Sabine Klimpt

Berlakovich: Südburgenland ist "auf dem Abstellgleis"

Bei S7-Bau und Ostbahn-Ausbau "geht nichts weiter" "Ernüchternd" ist für NR-Abg. Nikolaus Berlakovich die Verkehrssituation im Südburgenland, nachdem die Antwort auf seine diesbezügliche parlamentarische Anfrage an (den damals noch amtierenden) Verkehrsminister Gerald Klug eingetroffen ist. Berlakovich hatte 86 Fragen an den Minister gerichtet. "Der Baustart für den Westabschnitt der S 7 ist im Dezember 2014 für 2015 angekündigt worden, nun laut Minister für 2016/2017. Der Baustart für den...

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Der Landwirtschaftsminister hält die Deklaration als "Obstwein" für einen gangbaren Ausweg.
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Rupprechter: Uhudler ist "derzeit EU-rechtswidrig"

Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter steht zu der von ihm gesetzlich vorgeschlagenen Deklaration des Uhudlers als Obstwein. "Der Uhudler ist schon derzeit als EU-rechtswidrig anzusehen und nicht erst - wie allgemein angenommen - nach dem Jahr 2030", hält Rupprechter in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Josef Riemer fest. Obstwein als Lösungs-Alternative Die südburgenländische Weinspezialität sei aufgrund des unionalen Weinrechts "bereits derzeit nicht...

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