BMS

Für geflüchtete Menschen brauche es eine Alternative zur Mindestsicherung, meint die Linzer SPÖ. Erstmals erhalten anerkannte Flüchtlinge und Nicht-EU-Staatsbürger in Linz mehr als die Hälfte der ausbezahlten Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS). Die Stadt wendete dafür im dritten Quartal 2017 insgesamt 3,9 Millionen Euro auf. Das soll sich nach dem Wunsch der Linzer SPÖ künftig ändern. Sie wünscht sich eine alternative Maßnahme für Drittstaatsangehörige. Für Asylwerber, anerkannte...

Beate Prettner hofft auf "Allianz der Menschenwürde" „Wer die Mindestsicherung unter den Generalverdacht stellt, eine Hängematte für Nichtstuer zu sein, hat nicht die geringste Ahnung von Armut und Notstand in unserer Gesellschaft“, sagt die Sozialreferentin Beate Prettner. Sie will keiner Regelung zustimmen, die jene Menschen, die durch ein Schicksal ohnehin schon am Rande der Gesellschaft leben, in die Obdachlosigkeit treibt. Sanktionen bei Missbrauch Zweierlei steht für Prettner außer Frage:...

Gemäß den Landesgesetzen der Wohnbeihilfen – und Wohnbauförderungsgesetzen werden Vätern bei der Einkommensbemessung zwar gerichtlich aufoktroyierter Ehegattenunterhalt angerechnet, aber pflegschaftsgerichtlich fiktiv festgesetzter Kindesunterhalt (nach ungerechtfertigter „ANSPANNUNG“ und Exekution auf 75% des Existenzminimum) nicht angerechnet. Für den Betroffenen macht es letztendlich keinen Unterschied ob die Zahlungen an den ehemaligen Ehegatten (Frau) oder seinen leiblichen Kindern...

Gemäß den Landesgesetzen der Wohnbeihilfen – und Wohnbauförderungsgesetzen werden Vätern bei der Einkommensbemessung zwar gerichtlich aufoktroyierter Ehegattenunterhalt angerechnet, aber pflegschaftsgerichtlich fiktiv festgesetzter Kindesunterhalt (nach ungerechtfertigter „ANSPANNUNG“ und Exekution auf 75% des Existenzminimum) nicht angerechnet. Für den Betroffenen macht es letztendlich keinen Unterschied ob die Zahlungen an den ehemaligen Ehegatten (Frau) oder seinen leiblichen Kindern...