Brüssel

Beiträge zum Thema Brüssel

Pressestatement: LH-Vize Anton Lang und LH Christopher Drexler nach der Regierungssitzung. | Foto: Land Steiermark
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Bilanz
Steirische Bauern buhlen in Brüssel um EU-Millionen

Steirische Landsesregierung tagte in Brüssel. Neben der Infrastruktur war vor allem ein 1,2-Milliarden-Euro-Paket für die steirischen Bauern großes Thema. STEIERMARK/BRÜSSEL. Es waren zwei intensive Tage für die steirische Landesregierung: Dicht getaktet nahm man in Brüssel Termine wahr, Landeshauptmann Christopher Drexler, Vize-LH Anton Lang und Co. trafen unter anderem mit den EU-Kommissaren Johannes Hahn und Olivér Várhelyi (Ungarn, zuständig für Nachbarschaft und Erweiterung) sowie dem...

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EU-Wahl 2019: So hat die Steiermark gewählt. | Foto: pixabay
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EU-Wahl
Europawahl: Auch in der Steiermark triumphiert die ÖVP

Die ÖVP legt gegenüber der Wahl 2014 über 10 Prozent zu, die SPÖ ganz knapp vor der FPÖ, die Grünen halten fast 2014er-Ergebnis. (Unser Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist keine Hochrechnung.) STEIERMARK. Was sich im Bund angekündigt hat, schlägt auch in der Steiermark voll durch: Die ÖVP kann fast von einem Erdrutschsieg sprechen, waren es beim letzten Mal noch knapp 25 Prozent, sind es diesmal über 35 Prozent. Ein hochzufriedener Hermann Schützenhöfer sprach in einer...

"Mich fasziniert die Arbeit in Brüssel, ich kann mir aber auch gut eine Rückkehr in die steirische Politik vorstellen", meint Thomas Waitz im Gespräch mit der WOCHE. | Foto: Konstantinov
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Interview mit Thomas Waitz
"Ich bin sicher kein Sesselkleber"

Der steirische Forstwirt Thomas Waitz sitzt seit November 2017 für die Grünen im EU-Parlament. Im Gespräch mit der WOCHE schildert der passionierte Europäer, was er bei Tiertransportkontrollen quer durch Österreich erlebt hat, wie er seine Chancen bei der EU-Wahl sieht und wie er die Situation der Grünen beurteilt. WOCHE: Was Ihr Fazit aus Ihrer Zeit im EU-Parlament, aus Sicht der Grünen? Thomas Waitz: Grundsätzlich hat mich die demokratische Arbeit dort beeindruckt, das war mir davor so nicht...

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Brüssel-Besuch: Ein starkes steirischen Signal in der EU

Perfektes Timing: Knapp vor Übernahme der Ratspräsidentschaft führte LH Hermann Schützenhöfer eine hochkarätige Delegation nach Brüssel und Luxemburg. Schon das Bild in der Abflughalle des Grazer Flughafens war in Zeiten wie diesen eines mit Seltenheitswert: Einträchtig standen die fünf Präsidenten der Sozialpartner (IV, AK, ÖGB, WK, LWK) plaudernd beisammen, das gemeinsame Ziel: Brüssel und Luxemburg, angeführt von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und den Landesrätinnen Barbara...

Meinung: Brüssel setzt die EU-Regeln nicht um

Konsequent inkonsequent zeigt sich Brüssel im Umgang mit dem selbst auferlegten Regelwerk, das in der EU eigentlich für alle Mitgliedsstaaten gelten sollte. Ausnahmen von der Regel werden aus gegebenen Anlässen bzw. aktuellen Entwicklungen immer öfter im EU-Parlament abgesegnet. Die Ausnahme wird mehr und mehr zur Regel. Längst ist aus dem Staatenkonglomerat eine nie gewollte Transferunion geworden. Längst hat man vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen Schengen (Schutz der...

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