Budget

Beiträge zum Thema Budget

KOMMENTAR: Nicht zu akzeptieren!

Das groß angekündigte Schweigen der Oppositionsparteien bei der Budget-Landtagssitzung wurde nur halbherzig umgesetzt. Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon, der unter anderem als nicht überhörbarer „Türknaller“ bereits in der Vergangenheit einen unrühmlichen Beitrag für die Geschichte der burgenländischen Landtagssitzungen geleistet hatte, brach recht „nachhaltig“ das Schweigegelübde. Ob sein Redebeitrag mit „rechte Orschloch-Partie“ oder doch nur mit „rechte Orschloch-Politik“ zum...

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Die FPÖ-Taferln waren Grund für eine Sitzungsunterbrechung.
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Beschimpfungen und Taferln im Landtag

Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon sorgte bei der Budgetdebatte für einen Eklat. EISENSTADT (uch). Einen seltenen Schulterschluss der Oppositionsparteien gab es bereits einen Tag vor Beginn der Budgetdebatte. FPÖ, Grüne und Liste Burgenland kündigten in einer gemeinsamen Pressekonferenz an, in der für zwei Tage angesetzten Sitzung nicht das Wort zu ergreifen. Reimon (Grüne): „Landesbudget eine Farce“ „Es ist wichtig, diese Notwehrgemeinschaft zu bilden gegen dieses undurchsichtige...

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SPÖ legt Beschwerde gegen Bürgermeister ein

Die SPÖ-Fraktion im Jennersdorfer Gemeinderat will gegen Bürgermeister Wilhelm Thomas (ÖVP) eine Beschwerde bei der Gemeindeaufsicht der Landesregierung einbringen. Grund ist das Stadtbudget 2013. "Es wurde von der Gemeindeaufsicht nicht genehmigt, weil die Auflagefrist von 14 Tagen um einen Tag zu kurz gewesen ist", begründet Stadträtin Karin Hirczy-Hirtenfelder das SPÖ-Vorgehen. Das Budget müsse nun nochmals öffentlich aufgelegt und beschlossen werden. Außerdem seien zwei fristgerecht...

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"Jennersdorfs Budget spiegelt die Bedürfnisse der Bevölkerung“, so Bgm. Willi Thomas (re.) und Vbgm. Bernhard Hirczy. | Foto: Stadt Jennersdorf

Jennersdorf: Große Pläne für 2013

ÖVP, SPÖ und FPÖ waren sich einig über das Budget. Nur die Grünen stimmten dagegen. Im Budget für das neue Jahr werfen die großen Vorhaben der Stadt ihre Schatten voraus. Die Sanierung des Kulturzentrums, der Hochwasserschutz und die Planungen für das neue Rathaus werden 2013 anlaufen. Das Gemeindebudget sieht Ausgaben und Einnahmen von 9,92 Millionen Euro vor. Einer der größten Brocken ist der Hochwasserschutz. Die geplanten Baumaßnahmen am Grieselbach, beim Schulzentrum und am Körblereck...

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