Budgetrede

LH Hans Peter Doskozil legte das Budget für 2021 vor. Der Landesvoranschlag steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. BURGENLAND. Nachdem Corona alle Wirtschaftsprognosen über den Haufen geworfen hat, gibt es heuer neben dem Budget 2021 auch einen umfassenden Nachtrag für 2020. In beiden schlagen sich die krisenbedingten Ausfälle auf der Einnahmenseite und zusätzliche Kosten für Corona-Maßnahmen nieder. Konkret sind einerseits die Ertragsanteile durch die Wirtschaftskrise massiv eingebrochen...

LH Hans Peter Doskozil nahm unmittelbar vor seiner Budgetrede zu seinem Gesundheitszustand Stellung – und stellte klar: „Es ist kein Krebs und es ist nicht lebensbedrohend!“ EISENSTADT. Er habe sich Anfang Oktober einer Stimmband- und Kehlkopfoperation unterziehen müssen, da sich „im hinteren Kehlkopfbereich, bei den Stellknorpeln des Kehlkopfes eine Beeinträchtigung abgezeichnet hat.“ Um Gerüchten entgegenzutreten, betonte er, dass es sich weder um Krebs handelt noch lebensbedrohlich sei. „Es...

LH Hans Peter Doskozil nahm erstmals nach seiner Stimmband-Operation wieder an einer Landtagssitzung teil. Dabei verkündete er, dass er seine gesundheitliche Situation offenlegen wird. EISENStADT. Vergangenen Freitag meldete sich LH Hans Peter Doskozil via Facebook aus dem Krankenstand zurück. Nun hatte er – nach seiner zweiten Stimmband-Operation – den ersten Auftritt im Burgenländischen Landtag. Bereits zu Beginn der Fragestunde kam er zu Wort. Bevor er die Anfrage des ÖVP-Abgeordneten...

LH Hans Peter Doskozil, der sich einer Stimmband-Operation unterziehen musste, meldete sich via Facebook wieder zurück. BURGENLAND. Nach der bereits zweiten Stimmband-Operation kündigte LH Hans Peter Doskzil Ende September auf seiner Facebook-Seite an, dass er nun ca. zwei Wochen seine Stimmen schonen müsse. Er werde deshalb in dieser Zeit auf öffentliche Auftritte verzichten. Wieder im BüroDie Erholungszeit dauerte nun doch etwas länger. Jedenfalls meldete er sich – wieder via Facebook – aus...

„Soziale Gerechtigkeit“, „soziales Statement“, „Stabilität und sozialer Frieden“ – solche und ähnliche Slogans bildeten den Rahmen von Bielers Budgetrede. Untermauert wurden sie von den nackten Zahlen. So fallen rund zwei Drittel aller Ausgaben auf die Bereiche Bildung, Gesundheit, Soziales und Wohnbauförderung. Diese Ausgaben sind natürlich zum Teil „aufgezwungen“. Allein die Überalterung der Bevölkerung lässt der Politik keine andere Wahl, als im Gesundheits- und Sozialbereich zu investieren....

Der Landesvoranschlag 2017 sieht rund 500 Millionen Euro Ausgaben für Gesundheit und Soziales vor. EISENSTADT (uch). „Die Budgeterstellung 2017 war kein Sonntagsspaziergang“, meinte Finanzlandesrat Helmut Bieler bei der Präsentation des Landesvoranschlags. Kein Wunder, fehlten Anfang Oktober noch rund 40 Millionen für ein ausgeglichenes Budget. Bieler hatte offensichtlich in den sechs Wochen bis zur Budgetrede am vergangenen Donnerstag gut verhandelt. Er konnte einen ausgeglichenen Voranschlag...

„Bielers Budgetrede war bezeichnend für die rot-blaue Landesregierung. Probleme werden ignoriert, die Arbeitslosigkeit im Land wird schöngeredet und die tatsächliche Verschuldung des Landes verschleiert“, hält Klubobmann Christian Sagartz nach der gestrigen Landtagssitzung fest. „Wir sind und bleiben die starke Alternative! Die ÖVP nennt die Herausforderungen beim Namen und ist auch bereit, Lösungsvorschläge zu erarbeiten und umzusetzen“, erklärt Christian Sagartz und zählt auf: „Wir müssen...

Budgetrede von Finanz-LR Helmut Bieler zum Voranschlag 2012 In seiner Budgetrede zum Landesvoranschlag 2012 bekräftigte LR Helmut Bieler das Vorhaben, die Neuverschuldung weiter zu senken. „Mit der Erstellung des Doppelbudgets 2011/2012 haben wir uns zu einer offensiven Sparpolitik mit den Ziel bekannt, einen ausgeglichenen Haushalt bis 2015 zu erreichen. Wir werden die Neuverschuldung sukzessive weiter reduzieren, so dass ab 2015 keine neuen Schulden mehr anfallen“, so Bieler in seiner...