Bundesrat

Beiträge zum Thema Bundesrat

Stefan Zaggl-Kasztner gehört als Bundesrat keiner Partei mehr an. | Foto: Reichel
Aktion 3

Weiter im Bundesrat, aber...
Zaggl-Kasztner kehrt der Partei den Rücken

Stefan Zaggl-Kasztner wendet sich von der SPÖ ab. Sein Bundesratsmandat gibt er aber nicht her. REUTTE/WIEN. Es war der 14. März 2022, da "flatterte" der BezirksBlätter-Redaktion ein Schreiben des damals noch Bezirksvorsitzenden der SPÖ ins Haus. Darin teilte Stefan Zaggl-Kasztner mit, er werde bei den nächsten Landtagswahlen nicht mehr für die SPÖ antreten und den Vorsitz der SPÖ im Bezirk Reutte mit 30. April 2022 zurücklegen. "Selbstverständlich" werde er aber das "Mandat als Bundesrat bis...

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Stefan Zaggl-Kasztner zieht sich aus der SPÖ zurück. | Foto: Reichel
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Zwei Vorsitzende gehen
SPÖ steht im Außerfern vor dem Totalumbau

Stefan Zaggl-Kasztner zieht sich von der Spitze der SPÖ im Bezirk Reutte zurück. In vollem Umfang. Er wird den Parteivorsitz abgeben. Auch seine Tage als Bundesrat sind gezählt. Auf Ortsebene in Reutte ist es Gottfried Strauss, der den Weg für eine Erneuerung freimacht. REUTTE.  "Ich werde zu 100 Prozent bei den kommenden Landtagswahlen nicht mehr antreten. Ich habe diese Entscheidung schon lange getroffen und diese vor Wochen in der SPÖ intern bekannt gegeben. Ebenso werde ich am 30. April bei...

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SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl: "Es darf nicht auf hunderttausende arbeitslose Menschen und ihre Familien vergessen werden". | Foto: Reichel

Bundesrat Stefan Zaggl
SPÖ fordert höheres Arbeitslosengeld

Angesichts „explodierender“ Arbeitslosenzahlen und einer weiteren drohenden Kündigungswelle fordert die SPÖ das Arbeitslosengeld anzuheben. BEZIRK (eha). "Alleine in den letzten zwei Wochen haben fast 200.000 Menschen ihre Arbeit verloren. Diese Menschen müssen wir mit einem höheren Arbeitslosengeld unterstützen, damit sie ihren Lebensunterhalt auch in der Krise noch bestreiten können“, fordert SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl . Es sei richtig, dass wirtschaftliche Risiken von Unternehmen mit...

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LK-Präsident Josef Hechenberger | Foto: Die Fotografen
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Ökostrom und Forstwirtschaft
Hechenberger kritisiert SPÖ-Blockade im Bundesrat

Die Übergangslösung rund um die Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen wurde in der heutigen Bundesratsabstimmung abgelehnt. Das bedeutet auch für Tiroler Forstwirte einen herben Rückschlag. LK-Präsident Josef Hechenberger zeigt sich nach der Entscheidung enttäuscht. Schlag ins Gesicht  „Das Aus für die Übergangslösung bis zur Ökostrom-Novelle bedeutet einen Schlag ins Gesicht für die Waldbauern. Seit Jahren konstant niedrige Holzpreise, massive Windwürfe sowie der Borkenkäfer und damit verbundene hohe...

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Die SPÖ hat ihre "Blockadehaltung" gegenüber der Novelle des Ökostromgesetzes nicht aufgegeben. Für VP-Lettenbichler eine Enttäuschung.  | Foto: Pixabay/qimono (Symbolbild)

Enttäuschung für VP-Lettenbichler
SPÖ stimmte gegen Novelle des Ökostromgesetzes

TIROL. Enttäuscht zeigt sich ÖVP-Energiesprecher NR Josef Lettenbichler über die Ablehnung der SPÖ bezüglich des Ökostromgesetzes. Über dieses wurde gestern, am 14.02.2019 im Bundesrat abgestimmt. Dieses "rote Veto" wäre ein "herber Rückschlag" in der Energiewende, so Lettenbichler.   Gegen heimische Arbeitsplätze gestimmtDadurch, dass auch Tirols SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl gegen den Ökostrom gestimmt hat, würde sich die SPÖ gegen heimische Arbeitsplätze stellen, so der Vorwurf des Nationalrats...

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Vor rund einem Jahr wurde Stefan Zaggl (2.v.l.) als neuer SPÖ-Bezirksobmann vorgestellt.

Stefan Zaggl bekommt SPÖ-Bundesratsmandat

REUTTE (rei). Am Montag-Abend fiel die Entscheidung: Die Tiroler SPÖ benannte mit Stefan Zaggl einen Außerferner für das Mandat im Bundesrat. Es ist das einzige, das die Sozialdemokraten in Tirol zu vergeben haben. Österreichweit stellt die SPÖ aktuell 21 Bundesräte. Für den Außerferner Bezirksobmann der SPÖ kam die Bestellung selbst überraschend, wie er gegenüber den Bezirksblättern erklärt: "Es gab schon Gespräche im Vorfeld. Dass das Mandat jetzt wirklich in den Bezirk kommt, war anfangs...

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