Burgenländischer Landtag

Die letzte Sitzung der Burgenländischen Landtags vor der Sommerpause findet wieder im normalen Modus statt. BURGENLAND. Zuletzt mussten einige Landtagsabgeordneten auf der Besuchergalerie Platz nehmen, um den Mindestabstand einhalten zu können. Die Sitzung am 2. Juli findet wieder im „Normalbetrieb“ statt. Die 36 Abgeordneten dürfen wieder ihre regulären Plätze einnehmen. Allerdings ist der Landtagssitzungssaal für Besucher noch gesperrt. Mit dabei via Live-Stream„Ich bedauere sehr, dass an...

Um das Ansteckungsrisiko gering zu halten, werden bei der Sitzung des Burgenländischen Landtags am 16. April höchste Hygienevorkehrungen getroffen. BURGENLAND. Die Landtagssitzung am 16. April steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Doch nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch werden Maßnahmen getroffen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. 19 statt 36 AbgeordneteNeben Maskenpflicht und Saaldesinfektion wird der Landtag nur mit 19 der 36 Abgeordneten tagen. Die Sitzplätze...

Aufgrund der Corona-Krise sind auch im Burgenland zahlreiche Änderungen in Landesgesetzen notwendig. Deshalb werden – nach Absprache mit allen im Landtag vertretenen Parteien – am 16. April zwei Sitzungen stattfinden. Die Landtagssitzungen können via Live-Stream verfolgt werden: abrufbar auf www.bgld-landtag.at. BURGENLAND. Die Dringlichkeit der durch die COVID-19-Pandemie notwendigen Gesetze macht es erforderlich, dass die Gesetzesvorlagen in der ersten Sitzung um 9 Uhr einlaufen und nach den...

Landtagspräsidentin Verena Dunst hat nach eingehender Besprechung mit ihren beiden Stellvertretern und allen im Landtag vertretenen Parteien entschieden, die für 2. April anberaumte Landtagssitzung abzusagen. BURGENLAND. „Mir ist es wichtig, unnötige Risiken für Abgeordnete und Mitarbeiter zu vermeiden und einer Ausbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken“, so Landtagspräsidentin Verena Dunst, in einer Aussendung. Landtag ist voll handlungsfähigDie vorgesehene Tagesordnung des Landtags sah...

Am Donnerstag, 28. Februar 2019, finden im Landhaus eine Festveranstaltung und eine Sondersitzung des Burgenländischen Landtags statt. EISENSTADT. Die Festveranstaltung beginnt um 9 Uhr. Auf dem Programm steht unter anderem eine Ansprache von Landeshauptmann Hans Niessl, der sich aus der Politik zurückzieht. Es wird auch ein musikalisches Rahmenprogramm geben. Um 12 Uhr beginnt die Sondersitzung des Landtags. Höhepunkt wird die Wahl und Angelobung von Hans Peter Doskozil zum Landeshauptmann...

Der zweite Landtagspräsident Rudolf Strommer (ÖVP) zog Bilanz über 400 Tage Landtagsarbeit. EISENSTADT. Bereits Ende Juli zog der erste Landtagspräsident Christian Illedits von der SPÖ seine Bilanz und meinte unter anderem, dass sich die Abgeordneten erst an ihre neuen Rollen gewöhnen mussten. Dem kann Strommer teilweise zustimmen. So hat seine Partei – die ÖVP – „nach Anfangsschwierigkeiten nun die Rolle als Kontrollpartei gefunden.“ Und die SPÖ? – „Die hat vier Mandate verloren und sitzt nun...

„Die Burgenländerinnen und Burgenländer erwarten zu Recht, dass sich die Politik um die Sorgen und Anliegen der Menschen kümmert. Daher bringt die Volkspartei Burgenland An-träge für eine starke Wirtschaft, für Wahlfreiheit bei der schulischen Ausbildung, für bessere Mobilität und für mehr Transparenz beim Landesrechnungshof ein“, präsentiert Klubobmann Christian Sagartz die ÖVP-Standpunkte zur morgigen Landtagssitzung. In einem Pressegespräch mit Landesgeschäftsführer Christoph Wolf und...

ÖVP, Grüne und Liste Burgenland kritisieren das „bedenkliche Demokratieverständnis“ der dritten Landtagspräsidentin Ilse Benkö. EISENSTADT. Die Abstimmungspanne in der dritten Landtagssitzung im Juli dieses Jahres hat nun ein gerichtliches Nachspiel. ÖVP, Grüne und Liste Burgenland bringen eine gemeinsame Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof ein. Wiederholung der Abstimmung Wie die BEZIRKSBLÄTTER berichteten, hatten SPÖ und FPÖ gegen ihren eigenen Antrag gestimmt. Bis auf einen...