Alexander Petschnig

Beiträge zum Thema Alexander Petschnig

Die Opposition präsentierte ihren Abschlussbericht zum U-Ausschuss Commerzialbank: Alexander Petschnig (FPÖ), Markus Ulram (ÖVP) und Regina Petrik (Grüne)
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U-Ausschuss-Abschlussbericht der Opposition
„Die Bank hätte nie gegründet werden dürfen“

ÖVP, FPÖ und Grüne präsentierte ihren Abschlussbericht zum Commerzialbank-Untersuchungsausschuss. Sie weist darin unter anderem auf ein Aufsichtsversagen des Landes und ein Netzwerk mit einigen Profiteuren rund um Bankenchef Martin Pucher hin. BURGENLAND. Die ÖVP sieht sich nach den Befragungen im U-Ausschuss bestätigt, dass die SPÖ Geburtshelferin der Commerzialbank war. „Durch die Übernahme der Aufsicht durch das Land Burgenland wurde es erst ermöglicht, dass diese Bank entstehen konnte“,...

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  • Christian Uchann
Johann Tschürtz, Ilse Benkö und Alexander Petschnig zeigen sich über den Erfolg ihrer Unterschriftenaktion zur Gastro-Öffnung erfreut.

FPÖ Burgenland
4.737 Unterschriften für Öffnung der Gastronomie

Die FPÖ Burgenland präsentierte den aktuelle Stand ihrer im Februar gestarteten Gastro-Aktion „Wirtshäuser, Beisl und Bunschenschänke wieder aufsperren!“ BURGENLAND. Klubobmann Johann Tschürtz zieht eine positive Zwischenbilanz: „Die Initiative hat in der Bevölkerung, bei den Gastronomen und bei den Beisl- und Buschenschankbesuchern großen Anklang gefunden. Insgesamt sind bis dato 4.737 Unterschriften zusammengekommen und es werden noch laufend Unterschriften zugesandt. Wir sind auf dem besten...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
LA Alexander Petschnig (FPÖ) fordert einen Erhalt der Bahnstrecke im Bezirk Oberwart.

Bezirk Oberwart
Petschnig kritisiert ÖBB und Gewessler wegen Bahn

Die Bahninfrastruktur war Thema im Landtag. FPÖ übt heftige Kritik an Ministerin und ÖBB. BEZIRK OBERWART. In der Fragestunde der Landtagssitzung vom 4. März kam auch das Thema Bahninfrastruktur im Bezirk Oberwart zu Sprache. "Man kam heute - nach Aussage des zuständigen LR Dorner - zu einer neuen Erkenntnis, welche die Erhaltung der Bahninfrastruktur im Südburgenland betrifft. Demzufolge weigern sich Bundesministerin Gewessler und ÖBB diese so wichtige Bahninfrastruktur im Südburgenland für...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Als Begründung für den Ausschluss von Géza Molnár aus der FPÖ wird unter anderem angeführt, dass er sich beharrlich weigere seinen Pflichten als Mandatar nachzukommen.

FPÖ Burgenland
Géza Molnár aus der FPÖ ausgeschlossen

Die FPÖ Burgenland teilte in einer Presseaussendung mit, dass Landtagsabgeordneter Géza Molnár vom Bundesparteiobmann aufgrund parteischädigenden Verhaltens bei Gefahr im Verzug, mit Schreiben vom 3. März 2021 ausgeschlossen wurde. BURGENLAND. Der Ausschluss wurde laut FPÖ-Aussendung deshalb notwendig, da Molnár sich seit der Landtagswahl am 26.01.2020 „beharrlich weigerte“ seinen Pflichten als Mandatar nachzukommen. Petschnig: „So geht es nicht“„Diese Verweigerung und das zusätzliche nach...

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  • Christian Uchann
Da im Landtag aufgrund von Corona mit den halben Abgeordneten gearbeitet wird, können sich die Fraktionen hier aufteilen“, erklärte Landtagspräsidentin Verena Dunst.
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Aufregung um Terminplanung
Sonderlandtag zeitgleich mit Sitzung des U-Ausschusses

Landtagspräsidentin Verena Dunst hat den Landtag zu einer Sondersitzung zum Raumplanungsgesetz am 18. Februar einberufen. Zeitgleich findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Commerzialbank Mattersburg statt. Die Opposition zeigt sich verärgert und spricht von einer Missachtung des Landtags. BURGENLAND. „Das Verlangen auf die Einberufung einer Landtagssitzung wurde am Freitag von den Abgeordneten der ÖVP eingebracht. Das Verlangen richtet sich auf die Behandlung eines...

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  • Christian Uchann
Die Novelle zum Raumplanungsgesetz hat negative Auswirkungen auf den Betrieb von Windkraft- und Photovoltaikanlagen auf Freiflächen und ermöglicht eine willkürliche Gebühreneinhebung durch das Land“, kritsieren Markus Ulram und Christian Sagartz.

Nach Einspruch gegen Raumplanungsgesetz
Sonderlandtag und Verfassungsklage

Die ÖVP Burgenland fordert Parteienverhandlungen zum umstrittenen Raumplanungsgesetz und beruft eine Sonderlandtagssitzung ein. BURGENLAND. Nachdem der Ministerrat gegen die Novelle des burgenländischen Raumplanungsgesetzes Einspruch erhoben hat, geht die politische Auseinandersetzung auf Landesebene in die nächste Runde. „Die SPÖ muss zum Verhandlungstisch zurückkehren“Damit die „Missstände rund um die Raumplanungsnovelle“ geklärt werden, beruft die Volkspartei einen Sonderlandtag ein. „Wir...

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  • Christian Uchann
Gegen die geplante Photovoltaik- und Windkraftabgabe hagelt es heftige Kritik.

Einspruch gegen Raumplanungsgesetz
„Unfreundlicher Akt gegenüber dem Burgenland“

Die Bundesregierung sieht durch die Novelle des Burgenländischen Raumplanungsgesetzes Bundesinteressen gefährdet. Deshalb wurde in der Ministerratssitzung Einspruch erhoben. BURGENLAND. Es geht vor allem um den §53b im Raumplanungsgesetz, der auf Kritik stösst. In Absatz 1 steht: Als Ausgleich für die durch Photovoltaikanlagen gemäß § 53a Abs. 3 und durch Windkraftanlagen bewirkte Belastung des Landschaftsbildes erhebt das Land Abgaben. Wirkt kontraproduktivEin Passus, mit dem weder das Finanz-...

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  • Christian Uchann
Im U-Ausschuss werden öfter „zugespielte Dokumente“ bei der Befragung verwendet. Eines davon beschäftigt nun das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung.

U-Ausschuss-Streit um Polizei-Unterlagen
„Das wurde uns zugespielt“

Zwei SPÖ-Mitglieder des U-Aussschusses zur Commerzialbank Mattersburg erhielten eine Vorladung vom Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung. Grund dafür sind Dokumente, die ihnen „zugespielt wurden“. BURGENLAND. Am 17. Dezember des Vorjahres fand die Befragung einer ehemaligen Prokuristin der Commerzialbank Mattersburg im U-Ausschuss statt. Einer der Fragesteller war der SPÖ-Abgeordnete Kilian Brandstätter, der unter anderem sagte: „Uns ist etwas zugespielt worden von der...

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  • Christian Uchann
ÖVP-Verkehrssprecher Georg Rosner sieht im Vorgehen eine "SPÖ-Verstaatlichung statt Unterstützung der Busunternehmen".
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Südburgenlandbus
Pro und Contra von ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS am Projekt

Der Südburgenlandbus nahm mit drei Linien mit 11. Jänner den Betrieb auf. ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos begrüßen die Steigerung der Mobilität, üben aber an der Gründung einer Landesgesellschaft Kritik. SÜDBURGENLAND. Der Südburgenlandbus wurde als Tochter der bestehenden Landesgesellschaft Verkehrsinfrastruktur Burgenland GmbH. Diese ist ihrerseits wiederum eine 100-Prozent-Tochter der Landesholding Burgenland GmbH.  "Das Motto war: „Rascher in die Steiermark kommen – und Stärkung des...

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  • Michael Strini
Alexander Petschnig ist seit 6. November FPÖ-Landesparteiobmann. Er steht nun vor der Herausforderung, die zerstrittenen Lager in der Landespartei zusammenzuführen.
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FPÖ-Chef Petschnig
„Für uns war vor allem die Spesenaffäre schädigend“

FPÖ-Chef Alexander Petschnig über den Zustand der Partei und den U-Ausschuss zur Commerzialbank. BEZIRKSBLÄTTER: Beim Landesparteitag setzten Sie sich bei der Wahl des Parteichefs knapp gegen Ihren Herausforderer Géza Molnár durch. Wie wollen Sie jetzt das „Petschnig“- und das „Molnár“-Lager wieder vereinen? ALEXANDER PETSCHNIG: Für mich war das ein interner Wahlkampf zwischen zwei Personen. Jetzt geht es darum, all jene einzubinden, die konstruktiv und produktiv mitarbeiten wollen. Ich habe...

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  • Christian Uchann
Alexander Petschnig bleibt FPÖ-Landesparteiobmann.

FPÖ Burgenland
Misstrauensantrag gegen Parteichef Petschnig abgelehnt

Im Rahmen des Landesparteivorstands der FPÖ Burgenland wurde ein Misstrauensantrag gegen Alexander Petschnig abgelehnt. Der ehemalige Landtagsabgeordnete Manfred Haidinger wurde aus der Partei ausgeschlossen. BURGENLAND. Es bleibt turbulent in der FPÖ Burgenland. Anfang November wurde Alexander Petschnig in einer Kampfabstimmung gegen G´éza Molnár zum Landesparteiobmann gewählt. Bereits nach wenigen Wochen sah sich der neue FPÖ-Chef mit einem Misstrauensantrag von einzelnenen Funktionären...

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  • Christian Uchann
Zwei Tage lang debattierte der Burgenländische Landtag den Landesvoranschlag 2021.

Landesbudget 2021
„So eine Neuverschuldung hat sich niemand vorstellen können“

Das Landesbudget 2021, das eine Neuverschuldung von 118 Millionen Euro vorsieht, wurde nur mit den Stimmen der SPÖ beschlossen. BURGENLAND. Der zuständige Finanzreferent, LH Hans Peter Doskozil, fehlte bei der Budgetdebatte. Er erholte sich, nachdem er sich mit dem Corona-Virus infiziert hatte, noch von seiner Erkrankung. Doskozil brachte es jedoch bereits in seiner Budgetrede vor einem Monat auf den Punkt, als er betonte: „Die burgenländische Budgetplanung steht im Zeichen der größten...

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  • Christian Uchann
Die Botschaft von LR Leonhard Schneemann und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich ist eindeutig.

SPÖ beantragt Sonderlandtag
Gegen Abschaffung der Hacklerregelung

Der Nationalrat hat vergangene Woche mit den Stimmen von ÖVP und Grüne die Abschaffung der Hackleregelung beschlossen. Die SPÖ Burgenland spricht von einem „türkis-grünen Pensionsraub“ und beantragt zu diesem Thema einen Sonderlandtag. BURGENLAND. „Der vergangene Freitag war für die hart arbeitenden, fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein schwarzer Freitag. Denn vergangenen Freitag hat die türkis-grüne Bundesregierung nicht nur die Hacklerregelung abgeschafft, sondern auch die...

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  • Christian Uchann
Alexander Petschnig wurde zum Chef der FPÖ Burgenland gewählt.
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FPÖ Burgenland
Alexander Petschnig zum Landesparteiobmann gewählt

Alexander Petschnig wurde im Kulturzentrum Güssing mit 52 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Landesparteiobmann der FPÖ Burgenland gewählt. GÜSSING. Alexander Petschnig betonte in seiner Rede, dass hart daran gearbeitet werden müsse, „das verlorene Vertrauen der Wähler wieder Schritt für Schritt zurückzugewinnen. Wir brauchen eine kantige und knackige Oppositionspolitik. – gegen die absolutistische Politik des Hans Peter Doskozil.“ „Arbeitsverweigerer Molnár“Scharfe Kritik gab es von...

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  • Christian Uchann
Géza Molnár (vorne, 2. v.re.) und seine prominenten Mitstreiter.
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Zweikampf um Vorsitz der FPÖ Burgenland
Molnár tritt gegen Petschnig an

Der frühere FPÖ-Klubobmann Géza Molnár kündigte seine Kandidatur bei der Wahl zum neuen FPÖ-Landeschef an. Damit kommt es beim außerordentlichen Landesparteitag am 6. November zum Zweikampf Mólnar gegen Petschnig. BURGENLAND. Die derzeitige Lage der FPÖ-Burgenland erachtet Molnár als ernst. Landesweit seien schwindendes Interesse und abnehmende Motivation wahrnehmbar. Es gebe Gräben innerhalb der Landesgremien, insbesondere aber auch zwischen Vertretern der Landesgremien und der Parteibasis....

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  • Christian Uchann
Alexander Petschnig muss noch überlegen, ob er sich der Wahl zum Landesparteiobmann stellen wird.

Petschnig zum Hofer-Rücktritt als Landesparteiobmann
„Für mich kommt das zur Unzeit“

Der Rücktritt von Norbert Hofer als FPÖ-Landesparteiobmann kam für seinen Stellvertreter Alexander Petschnig überraschend. Bis zum außerordentlichen Parteitag übernimmt er interimistisch den Parteivorsitz. BURGENLAND. „Ich bin während der Landtagssitzung zwischen zwei Redebeiträgen angerufen und informiert worden, dass Norbert Hofer mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt als Landesparteiobmann erklärt“, sagte Alexander Petschnig. „Mir ist es überhaupt nicht recht, wenn ich mich jetzt mit einem...

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  • Christian Uchann

Kommentar
Hofer-Rücktritt war absehbar

Auf die FPÖ ist Verlass: In regelmäßigen Abständen sorgen Rück- und Austritte sowie drohende Parteispaltungen für Aufregung. Aktuell ist wieder einmal die burgenländische FPÖ an der Reihe, nachdem sich Bundesparteichef Norbert Hofer in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von der Spitze der Landespartei verabschiedete. Auch wenn sich nun viele überrascht zeigten, war der Rücktritt absehbar und macht auch Sinn. Hofer hatte sich beim Landesparteitag im März dieses Jahres kurzfristig bereit erklärt, sich...

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  • Christian Uchann
Laut dem Landesverwaltungsgericht hat Landtagspräsidentin Verena Dunst einen „Zuständigkeit in Anspruch genommen, die ihr nicht zukommt“.
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U-Ausschuss Commerzialbank
Beschluss der Landtagspräsidentin rechtswidrig

Die Oppositionsparteien ÖVP, FPÖ und Grüne hatten das Verwaltungsgericht angerufen, weil Landtagspräsidentin Verena mehrere Punkte im Antrag zum Commerzialbank-Untersuchungsausschuss gestrichen hat. Nun kam das Ergebnis: Der angefochtene Beschluss der Landtagspräsidentin ist im bekämpften Umfang rechtswidrig. BURGENLAND. „Indem die Präsidentin des Landtages das Verlangen auf Einsetzung des U-Ausschusses in einzelnen Teilen für unzulässig erklärte, hat sie eine Zuständigkeit in Anspruch...

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  • Christian Uchann
Alexander Petschnig (li.) folgt Norbert Hofer als FPÖ-Landeschef.
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FPÖ Burgenland
Norbert Hofer übergibt Vorsitz an Alexander Petschnig

FPÖ-Bundesparteiobmann will sich „voll und ganz" auf die bundespolitischen Aufgaben konzentrieren. BURGENLAND. „Ich habe der Landespartei die Starthilfe gegeben und die Entscheidung getroffen, mich voll und ganz auf die bundespolitischen Aufgaben zu konzentrieren", teilte Norbert Hofer in einer Presseaussendung mit. „Wieder zurück zur alten Stärke“Es gebe im Burgenland „zweifellos eine große Chance, dass die Landespartei wieder zu alter Stärke erwächst", zeigt sich Hofer zuversichtlich. Beim...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Die neuen Vorstandsdireltoren der Energie Burgenland – Stephan Sharma und Reinhard Czerny – werden ein Grundgehalt von rund 250.000 Euro brutto im Jahr beziehen. Darüberhinaus soll es erfolgsabhängige variable Anteile geben.

Energie Burgenland
Kritik an kolportierten Gehältern der neuen Vorstände

Nach der Bekanntgabe der neuen Energie Burgenland-Vorstände wurde Kritik an den kolportierten Gehältern laut. BURGENLAND. Während sich LH Hans Peter Doskozil über die Bestellung von Stephan Sharma und Reinhard Czerny erfreut zeigte und von einer „guten Weichenstellung für eine nachhaltige Zukunftsentwicklung des Unternehmens“ sprach, gab es vor allem von ÖVP und FPÖ kritische Meldungen. Grundgehalt nicht höher als Landeshauptmann-BezugIm Mittelpunkt standen dabei die in einigen Medien...

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  • Christian Uchann
20 zusätzliche Radargeräte will die burgenländische Landesregierung aufstellen und erntet damit politischen Gegenwind.

20 neue Geräte
Streit um Radarboxen auf Burgenlands Straßen

Der Plan der Landesregierung, auf Burgenlands Straßen, 20 zusätzliche Radargeräte gegen Autoraser aufzustellen, ist nicht unumstritten. ÖVP und FPÖ kritisieren die Maßnahme, die von Verkehrslandesrat Heinrich Dorner (SPÖ) zur Hebung der Verkehrssicherheit angekündigt wurde. BURGENLAND. Pro Bezirk sollen demnach zunächst zwei neue Geräte aufgestellt werden. Dies erfolge nach genauer Betrachtung an Unfallhäufungspunkten und geschehe dann, wenn erkennbar sei, dass zuvor gesetzte Maßnahmen wie ein...

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  • Martin Wurglits
Präsentierten die Insolvenz-Arbeitsstiftung: AMS-Landesgeschäftsführerin Helene Sengstbratl, LH Hans Peter Doskozil und LR Leonhard Schneemann

Neue Arbeitsstiftung im Burgenland
Hilfe für von Insolvenzen betroffene Arbeitnehmer

LH Hans Peter Doskozil und LR Leonhard Schneemann präsentierten eine Insolvenzstiftung, die sich an direkt oder indirekt von der Commerzialbank-Pleite betroffene Mitarbeiter wendet. Sie steht aber auch für Beschäftigte anderer Betriebe offen, die in Folge der Corona-Krise von einer Insolvenz betroffen sind. BURGENLAND. „Wir wollen allen Menschen, die durch diese Anlassfälle von Arbeitslosigkeit betroffen sind, eine Perspektive geben“, so der Landeshauptmann und erläuterte im Detail: „Die Kosten...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Die SPÖ will trotz der Corona-Krise an den politischen Zielen festhalten, betonten LH Hans Peter Doskozil und Klubobmann-Stellvertreter Wolfgang Sodl.

SPÖ-Klubklausur
„Mindestlohn wird trotz Corona-Krise weiter ausgerollt“

LH Hans Peter Doskozil kündigte nach der zweitägigen Klubklausur der SPÖ Burgenland Einsparungen in der Höhe von 50 bis 70 Millionen Euro an. Gleichzeitig soll der Mindestlohn von 1.700 Euro netto auf Tourismusbetriebe und Gemeinden ausgeweitet werden. BAD TATZMANNSDORF. „Trotz der Corona-Krise halten wir an unsere Zielen und dem Zeitplan fest“, so Klubobmann-Stellverterter Wolfgang Sodl. So wurden seit Februar dieses Jahres 50 Gesetze beschlossen, heuer sollen noch weitere 15 Gesetze folgen –...

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  • Christian Uchann
Kritisieren das Vorgehen von Landtagspräsidentin Verena Dunst: Regina Petrik (Grüne), Markus Ulram (ÖVP) und Alexander Petschnig (FPÖ)

U-Ausschuss Commerzialbank
Opposition zieht vor das Landesverwaltungsgericht

ÖVP, FPÖ und Grüne kritisieren, dass Landtagspräsidentin Verena Dunst „ohne Rücksprache mit den anderen Parteien“ Passagen aus dem Antrag auf Einsetzung des Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank gestrichen hat. Deshalb zieht die Opposition jetzt vor das Landesverwaltungsgericht. BURGENLAND. „Damit überschreitet Dunst bewusst ihre Kompetenzen und versucht, die Opposition für dumm zu verkaufen. Das werden wir uns aber nicht gefallen lassen“, so ÖVP-Klubobmann Markus Ulram, der weiters betont:...

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