Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

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Didi Zach: "Wir sollten nicht hinnehmen, dass 37 Prozent der BewohnerInnen des Bezirks vom Wahlrecht ausgeschlossen sind."

Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus wurde am Donnerstag, 19.11. 2015 angelobt. Neo-Bezirksrat Didi Zach von derAllianz Wien Anders hielt dabei eine bemerkenswerte Antrittsrede. "Unser Bezirk ist beim durchschnittlichen Jahresbezug pro Arbeitnehmerin mit 16.688 Euro netto im Jahr 2012 bekanntlich Schlusslicht in Wien. Der Gesamt-Wiener Durchschnittswert ist um mehr als 25 % höher." Wir dokumentieren die Rede an dieser Stelle: Werter Herr Bezirksvorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen,...

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Claudia Krieglsteiner kandidiert für Wien Anders in Floridsdorf!

Durch ihren Beruf, Sozialarbeiterin, hat Claudia Krieglsteiner vor vielen Jahren Leute in Armut und Not kennen gelernt. Und es tauchte die Frage auf: Woher kommt diese Not? Entsteht sie zufällig, oder gibt es dabei ein System, demzufolge es passieren muss, dass Menschen immer wieder arm werden und in Not geraten? Die Antwort auf diese Frage hat sie zur KPÖ gebracht, und nun zur Spitzenkandidatin für den 21. Bezirk von Wien Anders, der Wahlallianz aus eben der KPÖ, den Piraten, EchtGrün und...

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Wien Anders: Magistrat untersagt Aufstellung von Plakatständern

Es ist schon ein wenig wie in Schilda, was der Magistrat da treibt. Da Wien Anders eine Allianz aus der KPÖ mit anderen Parteien und Gruppen ist, könne die bereits erfolgte Bewilligung von Stellplätzen für die KPÖ nicht übertragen werden, so die Rechtsauffassung der zuständigen Magistratsabteilung 46. Resultat: Auf den Wiener Straßen stehen 6000 Plakatständer, es sind aber keine von Wien Anders zu sehen. Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Kandidat von Wien Anders: "Die...

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Die EU vereinigt die Menschen

Soll einer sagen, liebe Freunde, die EU wäre nicht in irgendeiner Weise doch ein Friedensprojekt und zwar ein Friedensprojekt zwischen dem linken und dem rechten Flügel. Sie nähert die politischen Meinungen im Rahmen einer Demokratie immer weiter an. Oder können Sie heute noch sagen, ob ihnen nunmehr ein Linker oder Rechter gegenübersitzt, wenn ihnen ihr gegenüber erklärt, dass er sich gegen TTIP aussprechen würde. Können Sie heute noch sagen, ob Ihnen ein Linker oder Rechter gegenübersitzt,...

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Aufkleber: Wir machen Alles was klebt

„Wo nehmt ihr die neuen EU-Aufkleber eigentlich her“, hat mich am gestrigen Tag ein Freund gefragt und mir ist zum ersten Mal bewusst geworden, dass wir einen Teil unserer Arbeit ganz einfach verheimlichen. „Wir machen Sie selbst“ . In unserer Werkstatt in der WIENER NACHBARSCHAFTSBÖRSE, Buchengasse 67c, 1100 Wien Tel.: 0688 647 63 507 verfügen wir nämlich auch über die Möglichkeit, Aufkleber zu entwerfen, zu gestalten und selbst zu produzieren und nachdem im heurigen Jahr, so an die 100 Demos...

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Griechenland hat eine Regierung

Und: Griechenland hat wirklich eine Regierung. Einen jungen Mann, laut NEWS der jüngste Ministerpräsident aller Zeiten, der sein Amt mit den Worten: „Ich werde immer Griechenland und den Interessen des griechischen Volkes dienen“ übernahm. Ein Politiker also aus dem Land der Demokratie, der sein Amt wirklich verstanden hat. Der sich nicht nur nicht als herrschend, als erhaben, über alle Anderen gestellt sieht, sondern als Staatsdiener und der sogar weiss, wem er dienen möchte: Nämlich den...

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Todor Schifkov: Die EU wird es zerreissen

Eigentlich erstaunlich, liebe Freunde, mit welcher Offenheit Todor Schifkov, der Enkel des legendären bulgarischen Politikers gleichen Namens am gestrigen Tag in der Sendung Dykoff die Fragen in Bezug auf die EU beantwortete. Nach Meiung Todor Schifkovs wird es die EU letztendlich nämlich zerreissen und das kommt daher, dass sie nicht bereit seie, auf die Bedürfnisse der einzelnen Staaten, ja der Menschen in den einzelnen Staaten einzugehen. Er selbst hätte sich entschlossen, man hatte ihm nach...

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EU-Austrittsvolksbegehren 24.6.-1.7.2015: Ein Fall für die Pressefreiheit

„Warum wir uns jetzt, wo es darum gehen würde Europa gegen die Islamisten zu verteidigen in diesem Bereich nicht sehr viel stärker einsetzen würden,“ hat uns gestern jemand von der PEGIDA gefragt und von mir eine ziemlich einfache Antwort bekommen: „Wir haben grössere Probleme“. Und da meine ich ausnahmsweise nicht den Street Start Socialcenter in der Buchengasse, nein österreichweite. Da hat es nämlich unsere Frau Rauscher geschafft, beim dritten Anlauf endlich die Rechtmässigkeit der 300.000...

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  • Hans-Georg Peitl

EU Austrittsvolksbegehren: Die Statements der Kritiker

Ganz ehrlich, Freunde, es klingt hart aber logisch, was einem da von den EU Kritikern in die Hände flattert, eine 45 Seiten starke Broschüre, die darüber Auskunft gibt, warum die überparteiliche Gruppe um Frau Rauscher ihr Ziel, eine Volksabstimmung zum EU Austritt, so lange nachhaltig verfolgt hat: Der Mangel an Demokratie, Souveränität und Neutralität. Broschüre der EU Kritiker Neutralitätsmangel, so ist es definiert, entstand in dem Moment, in welchem sich Österreich von der EU vorschreiben...

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Enquete Kommission "Direkte Demokratie"

Eigentlich hat es mich, liebe Freunde, nicht wirklich gewundert, dass die Fragen, warum wir vom Christlich Sozialen Österreich (CSÖ) uns lieber für die Mission als für die Politik entschieden haben, was in unserem Fall übrigens, da wir davon ausgehen, dass das Reich Gottes mit Jesus zu uns gekommen ist und es unsere Aufgabe wäre dieses zu errichten, kein grosser Unterschied ist, nicht verstummen. Sich noch immer Menschen die Hoffnung machen, dass wir in der Politik mitwirken würden. Wollen wir...

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  • Hans-Georg Peitl
Carola K. mischt sich mit ihren Clowns zwischen Demonstranten und Polizei um Situationen zu entschärfen. | Foto: Foto: privat
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Mit „roter Nase“ gegen Missstände

Carola K. kämpft bei der Rebel Clown Army friedlich für einen „gerechtere Welt“. BEZIRK, WIEN. „Politischer Aktivismus in bunter Aufmachung ist für mich das Ansprechendste, um mich einzubringen und Missstände aufzuzeigen. Und das mit extrem lieben Menschen“, begründet Carola K. (Name geändert) aus dem Bezirk Rohrbach ihr Engagement bei der "Rebel Clown Army“. Gemeinsam mit Freunden mischt sie sich sie bei Demonstrationen mit roter Nase und Clownschminke unter die Leute. Das Ziel: Aufmerksam...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
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