Direkte Demokratie

Beiträge zum Thema Direkte Demokratie

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"Thema ist für mich erledigt"

Bgm. Schaden: "Keine weiteren Verhandlungen zum Thema Direkte Demokratie." SALZBURG. Die Enttäuschung stand Bürgerlisten-Urgestein Richard Hörl nach der Gemeinderatssitzung ins Gesicht geschrieben: In der Stadt Salzburg wird es bis auf Weiteres keine großen Möglichkeiten für die Bürger geben, die tägliche Politik zu beeinflussen. Das steht fest, seit der Gemeinderat das lange verhandelte "Salzburger Modell" zur direkten Demokratie abgelehnt hat. "Zeichen der Zeit nicht erkannt" "Neben meiner...

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Das Aus für Direkte Demokratie erntete Pfiffe im Gemeinderat

SALZBURG (lg). Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde am Mittwoch im Gemeinderat beschlossen, das Modell zur direkten Demokratie mit mehr Bürgerbestimmung nicht an den Landtag zur Abstimmung zu übergeben. Es werde auch keine Nachverhandlungen geben. Zwischenrufe in turbulenter Sitzung Bereits vor Beginn der Sitzung versammelten sich Demonstranten verschiedener Bürgerinitiativen vor dem Rathaus, um ihrem Unmut über die "Versenkung des Salzburger Modells" kund zu tun. Auch während der knapp...

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MEINUNG: Falsche Lehren aus dem Erfolg

Es geht also doch, man muss sich nur genügend aufregen. Diese Lehre ließe sich nur allzu leicht aus der "Causa Überfuhrsteg" ziehen. Tatsächlich wäre der Steg, ohne mit der Wimper zu zucken, für mindestens vier Monate gesperrt worden, hätten sich nicht einige Bürger dagegen engagiert. Fakt ist: Der Steg bleibt offen – und das ist gut so. Auch gut ist, dass es den Bürgern in dieser Stadt möglich ist, das politische Handeln zum Positiven zu beeinflussen. Gar nicht gut ist hingegen, dass eben...

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  • Andreas Farcher

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