dringlichkeit

FPÖ-Antrag zur Evaluierung des Freizeitwohnsitzgesetzes und Leerstandsgesetzes keine Dringlichkeit zuerkannt. TIROL, KITZBÜHEL. Einem FPÖ-Antrag zur Evaluierung des Freizeitwohnsitzgesetzes und Leerstandsgesetzes wurde im Landtag die Dringlichkeit nicht zuerkannt (ÖVP, SPÖ, Grüne dagegen, FPÖ, NEOS, Liste Fritz dafür). "Somit wird der Antrag zur Evaluierung des Gesetzes erst im Februar-Landtag behandelt. Das heißt, dass die Gemeinden aktuell gezwungen sind, eine Gebührenverordnung zu...

Für Bernhard Tilg ist die Transparenz bei den Wartelisten bereits gegeben. Persönliche Transparenz ergibt sich durch das direkte Gespräch mit dem Arzt. Kriterien für die Dauer der Wartezeit sind medizinische Dringlichkeit und Ressourcen des Spitals. Bundesgesetz regelt Wartelisten-Transparenz Mittels Bundesgesetz wurde eine Grundsatzregelung für eine transparente Führung der Wartelisten für nicht akute Operationen geschaffen. Dies gilt für alle planbaren Operationen im Bereich der...