dringlichkeit

FPÖ-Antrag zur Evaluierung des Freizeitwohnsitzgesetzes und Leerstandsgesetzes keine Dringlichkeit zuerkannt. TIROL, KITZBÜHEL. Einem FPÖ-Antrag zur Evaluierung des Freizeitwohnsitzgesetzes und Leerstandsgesetzes wurde im Landtag die Dringlichkeit nicht zuerkannt (ÖVP, SPÖ, Grüne dagegen, FPÖ, NEOS, Liste Fritz dafür). "Somit wird der Antrag zur Evaluierung des Gesetzes erst im Februar-Landtag behandelt. Das heißt, dass die Gemeinden aktuell gezwungen sind, eine Gebührenverordnung zu...

Die SPÖ Neunkirchen pochte auf eine Entschärfung der verkehrstechnisch stark beanspruchten Ritterkreuzung. Nun zeichnete sich sogar eine Einigung mit einem dafür notwendigen Grundstückseigentümer ab. Doch die Stadtregierung blockte ab. NEUNKIRCHEN. "Mit dem derzeitigen Eigentümer der Liegenschaft 560/1 wurde eine Übereinkunft getroffen, dass die benötigte Fläche im Ausmaß von ca. 350-400 m² für eine neue Verkehrslösung genutzt werden darf", berichtet SPÖ-Stadtrat Günther Kautz. Um dies...

Folgende Dringlichkeitsanträge brachten die Neos Traiskirchnen in der Gemeinderatssitzung am 15. Mai ein. Beide Anträge wurden abgelehnt. Ein Antrag betraf die Evaluierung der Stadtfinanzen angesichts der Corona-Krise und forderte ein Konzept zur Stabilisierung der Finanzen. Der andere Antrag wollte die Diskussion über eine Corona-Förderung für Sportvereine vom nicht-öffentlichen Sitzungsteil in den öffentlichen verschieben - im Sinne der Transparenz. Hier die Anträge im...

Kulturanthropologin Alexandra Schwell beschäftigt sich mit Sicherheitsforschung und spricht über ihre Wahrnehmung der aktuellen Situation rund um das Corona-Virus. Sie erklärt ihre Definition von Dringlichkeit und woher das starke Kommunikationsbedürfnis der Gesellschaft kommt. KLAGENFURT. Für die Kulturanthropologin ist die Reaktion der Menschen auf die aktuelle Situation keine Überraschung. Anfangs, als das Virus sich lediglich in China ausgebreitet hat, hat man noch Witze gemacht und es als...

Für Bernhard Tilg ist die Transparenz bei den Wartelisten bereits gegeben. Persönliche Transparenz ergibt sich durch das direkte Gespräch mit dem Arzt. Kriterien für die Dauer der Wartezeit sind medizinische Dringlichkeit und Ressourcen des Spitals. Bundesgesetz regelt Wartelisten-Transparenz Mittels Bundesgesetz wurde eine Grundsatzregelung für eine transparente Führung der Wartelisten für nicht akute Operationen geschaffen. Dies gilt für alle planbaren Operationen im Bereich der...

Neunkirchen: "Dringlicher" zum Wohle der Bahnnutzer abgeschmettert. NEUNKIRCHEN. Einzelkämpfer Dietmar Gerhartl erinnert die Bevölkerung daran: Nachdem der Verkaufskiosk beim Bahnhof wegen des Umbaus weg musste, fehlte es den Bahnnutzern an einer Gelegenheit sich vor der Zugfahrt mit einem warmen Getränk oder einen schnellen Imbiss einzudecken. Trotz Vermittlungsversuchen zwischen interessierten Kiosk-Betreibern und Stadtgemeinde fehlt nach wie vor eine Versorgung. Gemeinsam mit der SPÖ...

MÖDLING. Nicht weniger als 13 Straßenzüge oder öffentliche Plätze werden noch in diesem Jahr in Mödling saniert. Die Gemeinde hat für die Sanierungen im heurigen Budget rund 1,6 Millionen Euro vorgesehen. „Das Jahr 2014 steht ganz im Zeichen der Verbesserung und Sanierung unserer Straßen. Daher haben wir heuer auch diesen Schwerpunkt in den Stadtfinanzen gesetzt“, so Bürgermeister Hans Stefan Hintner. Sanierungen nach Dringklichkeit Im Zuge der Sanierungen wird der bestehende Belag abgefräst....