FPÖ Oberösterreich

Beiträge zum Thema FPÖ Oberösterreich

Herwig Mahr (61) ist seit 2015 Klubchef des FPÖ-Landtagsklubs. | Foto: FPÖ/Wakolbinger
2

Kritik an SPÖ – ÖVP als einzig möglicher Partner
FPÖ-Klubchef Mahr: "Der große Knatsch kommt im Winter"

Er sei grundsätzlich kein Freund des Schuldenmachens, aber sollte man mit dem 580-Millionen-Euro-Konjunkturpaket in OÖ nicht auskommen, werde man nachlegen: Das sagt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr im Gespräch mit der BezirksRundschau. OÖ. Der freiheitliche Politiker sieht zum Jahresende ein „Riesenproblem“ auf Österreich zukommen. Wenn die Kurzarbeitsmodelle auslaufen, "kommt der große Knatsch, wenn zeitgleich die Winterarbeitslosigkeit da ist“, so Mahr. Die Reaktion der Bundesregierung auf die...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich. | Foto: FPÖ-Klub
2

Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

  • Linz
  • Carina Köck
FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr (li.) und Stadtrat Michael Raml (re.) fordern ein verbessertes Camping-Gesetz gegen mobile Bettellager in Linz. | Foto: BRS/Köck
4

FPÖ OÖ
FPÖ will neues Camping-Gesetz gegen "Bettlerlager"

Die FPÖ fordert eine Änderung des oö. Camping-Gesetzes, um illegale "Bettlerlager" einzudämmen. LINZ. Laut der FPÖ nimmt die Anzahl der osteuropäischen “Bettlerbanden” stetig zu. Im Zeitraum von Jänner bis Juli 2019 seien bereits 265 Bettler gezählt worden – im gesamten Vorjahr dagegen nur 160 Personen. Damit würden auch die illegalen "Bettlerlager" zunehmen. Kampieren in Autos als HauptproblemHerwig Mahr, Klubobmann der FPÖ, sieht das Hauptproblem im Campieren von Pkw auf öffentlichen...

  • Linz
  • Carina Köck

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.