Freiflächen

Beiträge zum Thema Freiflächen

Die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage ist vom Tisch, die ÖVP behält sich aber rechtliche Schritte vor. | Foto: Natalie Arnold

Freiflächen-Photovoltaik
Nun definitiv keine Volksbefragung in Güssing

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Mittwoch, abend die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten, rund 120 Hektar großen Freiflächen-Photovoltaikanlage abgelehnt. Der Antrag war von der ÖVP eingebracht worden, die für eine Volksbefragung Unterstützungserklärungen von 790 Wahlberechtigten gesammelt hatte. SPÖ verweist auf GutachtenBürgermeister Vinzenz Knor und seine SPÖ-Fraktion stützten ihre Ablehnung der Befragung auf ein Rechtsgutachten der Landesregierung. Demnach...

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Die von der ÖVP gesammelten 790 Unterschriften für die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage sind Makulatur. Laut Aufsichtsbehörde widerspricht die vorgelegte Fragestellung für eine Volksbefragung dem Volksrechtegesetz. | Foto: Natalie Arnold

Aufgrund eines Rechtsgutachtens
Nun doch keine Photovoltaik-Volksbefragung in Güssing

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Montag Abend, der Abhaltung einer Volksbefragung über die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage eine Absage erteilt. Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) beruft sich auf ein nun vorliegendes Rechtsgutachten der Landesregierung. Er kündigte an, die von der ÖVP initiierte Volksbefragung nicht zuzulassen und die bescheidmäßige Ablehnung in der nächsten Gemeinderatssitzung vorzunehmen. "Demokratiepolitischer Skandal"Die ÖVP, die 790...

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Der von der ÖVP geforderte Sondergemeinderat hat den Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage in Güssing vertagt. | Foto: Natalie Arnold

Gemeinderat vertagt
Keine Entscheidung über Photovoltaik-Volksbefragung in Güssing

Keine Ergebnisse brachte gestern, Mittwoch, abend die Sondersitzung des Güssinger Gemeinderats zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage. Die Anträge der ÖVP, die Umwidmung der 120 Hektar an benötigten Flächen aus dem Jahr 2021 zurückzunehmen und eine Volksbefragung durchzuführen, wurden von der SPÖ- und FPÖ-Mehrheit im Gemeinderat vertagt. Die Stadt habe die Landesregierung um eine Rechtsauskunft über die möglichen juristischen Folgen einer Umwidmung gebeten, diese Auskunft sei aber noch...

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Wegen der beantragten Umwidmung von 120 Hektar für Freiflächen-Fotovoltaik in Urbersdorf und Güssing verließ die ÖVP aus Protest die Gemeinderatssitzung (Symbolfoto). | Foto: Gemeinde Strem
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Zwist im Gemeinderat
Photovoltaik "doppelt so groß wie die Güssinger Fischteiche"

Die umstrittene Forcierung der Freiflächenphotovoltaik hat nun auch die Ebene der Güssinger Gemeindepolitik erreicht. In Güssing verließ die ÖVP-Fraktion geschlossen die jüngste Sitzung des Gemeinderats und machte so eine Abstimmung über die Umwidmung der vorgesehenen Fläche in Urbersdorf unmöglich. ÖVP dagegen"Das war notwendig, um das Monsterprojekt zu verschieben", so die Begründung von Vizebürgermeister Alois Mondschein (ÖVP). Zur Erörterung des 120-Hektar-Projekts sollten Experten...

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