Günther Steinkellner

Beiträge zum Thema Günther Steinkellner

Wohnbaulandesrat und Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. | Foto: Land OÖ

Kampf dem Förderdschungel

"Es ist an der Zeit die Subventionsbremse zu ziehen. Am notwendigsten wäre es im Sozialressort. Da vermute ich den größten Aufholbedarf", sagt Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. "Es ist zwar nicht jede Förderung schlecht, aber wir haben 2600 Bundeförderungen, 3100 Förderungen auf Landesebene und 47.000 auf Ebene der Gemeinden", so Haimbuchner. Es sei natürlich nichte jede Förderung schlecht, aber man müsse das gesamte Fördersystem genau unter die Lupe nehmen um Doppelgleisigkeiten...

  • Linz
  • Oliver Koch

FPOÖ will Kontrolle der Gemeindeaufsicht

OÖ (red). Die FPÖ-Fraktion hat beim Landtagspräsidenten einen Antrag gestellt, die oö. Gemeindeaufsicht durch den Landesrechnungshof überprüfen zu lassen. Die Gemeindeaufsicht habe unter anderem die Aufgabe, die Gebarung der Gemeinden auf Wirtschaftlichkeit zu überprüfen, sagt FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner. Linz könnte durch das Finanzspekulationsgeschäft 2007 einen Verlust in mehrstelliger Millionenhöhe erleiden. Laut Gemeindeaufsicht hätte es aber keine Genehmigungspflicht für diese...

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