Kampf dem Förderdschungel
- Wohnbaulandesrat und Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner.
- Foto: Land OÖ
- hochgeladen von Oliver Koch
"Es ist an der Zeit die Subventionsbremse zu ziehen. Am notwendigsten wäre es im Sozialressort. Da vermute ich den größten Aufholbedarf", sagt Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. "Es ist zwar nicht jede Förderung schlecht, aber wir haben 2600 Bundeförderungen, 3100 Förderungen auf Landesebene und 47.000 auf Ebene der Gemeinden", so Haimbuchner. Es sei natürlich nichte jede Förderung schlecht, aber man müsse das gesamte Fördersystem genau unter die Lupe nehmen um Doppelgleisigkeiten zu beseitigen.
"Im Wohnbauressort habe ich das bei den nachträglichen Lifteinbauten bereits gemacht. Das muss ja auch in anderen Ressorts möglich sein", sagt Haimbuchner. In Oberösterreich wurden im Jahr 2012 1,2 Milliarden Euro an Förderungen ausgegeben. Das sind 23,48 Prozent der Gesamtausgaben des Bundeslands.
FP-Klubobmann Günther Steinkellner kritisiert zudem die aktuelle Entwicklung, dass Kommunen beispielsweise ein Amtshaus oder einen Bauhof von einem Bauträger errichten lassen und sich dann dort einmieten. "Langfristig wäre Eigentum billiger. Die Gemeinde finanziert ein Gebäude entweder mittels Kredit oder spart dafür, hat aber schlussendlich dann eine Wertanlage getätigt. Mit dem Modell des Einmietens in ein Fremdobjekt habe ich zwar in der aktuellen Bilanz keine großen Posten, jedoch immer Mietkosten", so Steinkellner. "Das ist nicht generationengerecht."
Aktuelle Nachrichten aus Linz auf 
Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.