Gemeindefinanzen

Beiträge zum Thema Gemeindefinanzen

"Unabhängig von schwarz, rot oder blau – extrem hohe Landesumlagen belasten die Städte und Gemeinden Oberösterreichs schwer", meint Herbert Enzenhofer. | Foto: ZVG

Gemeindefinanzen
Enzenhofer ruft zu parteiübergreifendem Miteinander auf

Herbert Enzenhofer, Gemeindevorstand in Zwettl und Bezirksvorsitzender des GVV, ruft zu einem parteiübergreifenden Miteinander auf, um sicherzustellen, dass mehr Geld der Bürger in ihren Gemeinden bleibt. Landesrat Michael Lindner begrüßt die Initiative. ZWETTL/URFAHR-UMGEBUNG. "Der Landesfinanzreferent der ÖVP, Stelzer, zieht über 450 Millionen Euro jährlich durch Landesumlagen von den Städten und Gemeinden ein. Das belastet die Gemeinden besonders stark und schränkt ihren finanziellen...

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Bezirksparteivorsitzender Nationalrat Alois Stöger (l.) und GVV-Bezirksvorsitzender Herbert Enzenhofer (r.). | Foto: Bettina Heim

Stöger & Enzenhofer
SPÖ empfindet Gemeindepaket als Mogelpackung

Die Gemeindevertreter der SPÖ-Bezirksorganisation Urfahr-Umgebung sind mit der verkündeten Aufstockung des Corona-Hilfspaketes für die Gemeinden unzufrieden. URFAHR-UMGBEUNG. „Zwar gebe es 1,5 Milliarden Euro mehr, doch müsse eine Milliarde davon zurückgezahlt werden“, kritisiert Bezirksparteivorsitzender Nationalrat Alois Stöger. 
Eine Umfrage unter SPÖ-Bürgermeistern zeigt, dass 47 Prozent von ihnen noch keine Fördermittel des Bundes aus dem ersten Hilfspaket erhalten haben. Dass nun ein...

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Landesrat Max Hiegelsberger, Bürgermeister Josef Rathgeb und Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer (v. l.). | Foto: Annika Höller

Neue Ära bei den Gemeindefinanzen

Neues Finanzierungsmodell soll Kommunen mehr Autonomie und Gestaltungsspielraum bringen. BEZIRK. Fast fünfeinhalb Jahre hat man daran gearbeitet, jetzt ist es so weit: Das Konzept für die Gemeindefinanzierung neu steht. Derzeit informiert das Land OÖ die Bürgermeister in den Kommunen. Ab Jänner 2018 wird das Modell umgesetzt. Dafür wird das bisherige System der Vergabe von Bedarfszuweisungsmitteln durch ein zeitgemäßes Fondsmodell (siehe Zur-Sache unten) ersetzt. Laut den beiden federführenden...

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