Gemeinderat Salzburg

Beiträge zum Thema Gemeinderat Salzburg

Beim Lokalaugenschein: Schotter statt grün. Im Bild der parteifreie Gemeinderat Harald Kratzer | Foto: Martin Schöndorfer, 2023
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Kampf ums "Grün"
Gemeinderat Kratzer stellt Anfrage wegen möglicher Bodenversiegelung

Gemeinderat Kratzer stellt Anfrage wegen möglicher Bodenversiegelung im Stadtteil Riedenburg. Die MA 6/04 Straßen- und Brückenamt argumentiert mit notwendigen Sanierungsarbeiten. SALZBURG (mgs). In der gesamten Franz-Berger-Straße im Stadtteil Riedenburg wurden im Juli von der Stadt auf einer Länge von 400 Meter die vorhandenen Grünstreifen durch gebundenen festen Schotter ersetzt. Bankett oder GrünstreifenDer parteilose Gemeinderat Harald Kratzer wundert sich, warum in dieser Wohnstraße ohne...

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Bringen erneut einen Antrag für öffentliche Grillplätze ein: Kay-Michael Dankl, Lukas Rößlhuber, Anna Schiester, Vincent Pultar.  | Foto: Sarah Pansy
Aktion 3

Für Jugend
SPÖ, Bürgerliste, Neos, KPÖ fordern öffentliche Grillplätze

Bereits vor einem Jahr haben die Jugendsprecher von SPÖ und Bürgerliste gemeinsam mit den Neos und der KPÖ-Plus einen Antrag zur Errichtung eines öffentlichen Grillplatzes mit Begleitmaßnahmen eingebracht. Jetzt erneuern die vier Parteien ihren Antrag. SALZBURG. Auf den Antrag im Vorjahr zur Errichtung von öffentlichen Grillplätzen in der Stadt sei die Antwort von ÖVP-Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler negativ ausgefallen, teilen SPÖ, Bürgerliste, Neos und KPÖ-Plus in einer...

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Mit dem ersten Gemeinderat September übernimmt „der Neue“, Ismail Uygur, Student aus Salzburg und Mitglied des erweiterten Landesteams | Foto: Neos/Mike Vogl
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Neues Gesicht
Personalrochade bei den Stadt-Neos

Personelle Veränderungen bei den Neos in der Stadt Salzburg - Ismail Uygur übernimmt Funktion von Nevin Öztürk. SALZBURG. Die Neos-Gemeinderätin Nevin Öztürk verabschiedet sich in diesen Tagen in die Babypause, im Oktober kommt ihr Nachwuchs zur Welt: „Mein Mann und ich wir freuen uns sehr und können es kaum erwarten“, so Öztürk.  „Und wir freuen uns mit und drücken die Daumen!“, fügt Neos-Fraktionschef Lukas Rößlhuber hinzu. Student Ismail Uygur übernimmt im September Mit dem ersten...

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Andreas Hertl neuer Neos-Klubobmann

SALZBURG. Andreas Hertl wird der neue Klubobmann der Neos im Salzburger Gemeinderat. Sein Stellvertreter ist Christoph Starzer, der diese Funktion schon bisher innehat. Der 42-Jährige Anwalt ist spezialisiert auf Wirtschaftsrecht, hier vor allem Bau- und Immobilienrecht. „Bauen und Wohnen ist ein wichtiger Aspekt in der Stadtpolitik, und da kann ich mein Wissen und meine Erfahrung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Salzburg einbringen", sagt Hertl....

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Vorsitzende des Sozialausschuss und Bügerliste-GR Ulrike Saghi | Foto: Neumayr

Keine Beschlüsse zu "Wohnungsvergabe Neu" und Bahnhofsvorplatz

SALZBURG. In der Sitzung des städtischen Sozialausschusses gab es keine Beschlüsse zu den beiden Tagesordnungspunkten "Wohnungsvergaberichtlinien-Neu" und "Soziales  Platzmanagement-Konzept für den Bahnhofsvorplatz". Als „aktuell nicht beschlussreif“ bezeichnete Ausschussvorsitzende GR Ulrike Saghi von der Bürgerliste die neuen Wohnungsvergaberichtlinien und ging damit „auf Klub“. Sie rief jede Fraktion dazu auf, etwaige Fragen und Kritik schriftlich zusammen zu fassen. Bei der ersten Sitzung...

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Salzburger Gemeinderat unterstützt Initiative der Salzburger Landesregierung „Salzburg freiwillig rauchfrei“ | Foto: Neumayr

Gemeinderat beschließt Resolution für rauchfreies Salzburg

SALZBURG. Der Gemeinderat beschloss in seiner heutigen Sitzung, die Initiative der Salzburger Landesregierung salzburg freiwillig rauchfrei zu unterstützen. Darüber hinaus soll auf der städtischen Homepage eine Stadtkarte implementiert werden, welche die rauchfreien Lokale zeigt. „Die Salzburger sollen auf einen Blick sehen können, welche Lokale sich an der Initiative des Landes beteiligen und wo diese zu finden sind. Zudem haben wir mit unserer Resolution auch beschlossen, dass die Stadt...

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Gehen in die Stichwahl: Harald Preuner (links) und Bernhard Auinger (rechts) | Foto: Neumayr
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Bürgermeisterwahl Stadt Salzburg: das sagen Preuner, Auinger und Co

VIDEOS - aus dem Marmorsaal im Schloss Mirabell SALZBURG (lg). Mittlerweile sind alle 167 Sprengeln ausgezählt - das Endergebnis liegt vor: Die ÖVP liegt bei 35,01 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 31,88 Prozent. Die Bürgerliste liegt bei 11,84 Prozent. FPÖ bei 6,95 Prozent, die Neos bei 11,14  Prozent und Christoph Ferch bei 3,18 Prozent. Die Wahlbeteiligung liegt bei 43,79 Prozent. Die Briefwahlstimmen werden gegen 20 Uhr ausgezählt sein. Die Stichwahl findet zwischen Harald Preuner (ÖVP) und...

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FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl | Foto: FPÖ

FPÖ fordert Abschaffung der "erhöhten Hundesteuer"

SALZBURG. FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl fordert das Aus für die erhöhte Hundesteuer für den zweiten Hund. Derzeit ist verordnet, dass für einen Hund 63,- Euro, für den zweiten Hund 87,- Euro und für jeden weiteren Hund 115,- Euro zu entrichten ist. Durch diesen Anstieg der Hundesteuer soll die Bevölkerung für eine bewusste Hundehaltung im urbanen Raum sensibilisiert werden. "Wenn man die Zahlen vergleicht, dann sind die Zahlen des Zweit-Hundes gleich bleibend, ja sogar höher geworden. Im Sinne...

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Subvention für Naturschutzbund beschlossen

SALZBURG. Der Bildungsausschuss der Stadt Salzburg tagte in der KOKO Zentrale in Lehen. Der Ausschuss unter der Leitung von Gemeinderat Lukas Rößlhuber (NEOS) beschloss einstimmig eine Subvention in der Höhe von 13.000 Euro für den Salzburger Naturschutzbund für kontinuierliche Aktivitäten zugunsten von Mensch, Natur und Umwelt.

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Bürgerliste Gemeinderat Bernhard Carl | Foto: Bürgerliste

Bürgerliste: Neuer Antrag zum Laubbläser-Verbot

SALZBURG (lg). Die Bürgerliste bringt erneut einen Antrag zum Verbot von Laubbläsern ein. „Die Stadt kann, wenn gesundheitliche Gefahren bestehen, eine eigene ortspolizeiliche Verordnung beschließen. Wegen des Feinstaubes, der aufgewirbelten Krankheitserreger, aber auch des Lärmes besteht eine akute Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung", so Bürgerliste-GR Bernhard Carl. ____________________________________________________________________________________ Du möchtest täglich über aktuelle...

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Bürgerliste-Gemeinderat Bernhard Carl will ein Laubbläser-Verbot | Foto: Bürgerliste
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Bürgerliste startet neuen Antrag zum Laubbläser-Verbot

SALZBURG (lg). Die Bürgerliste bringt erneut einen Antrag zum Verbot von Laubbläsern ein. „Die Stadt kann, wenn gesundheitliche Gefahren bestehen, eine eigene ortspolizeiliche Verordnung beschließen. Wegen des Feinstaubes, der aufgewirbelten Krankheitserreger, aber auch des Lärmes besteht eine akute Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung", so Bürgerliste-GR Bernhard Carl. Immerhin sei es gelungen, die Benützung von Laubbläsern auf bestimmte Tageszeiten zu beschränken, und sie aus dem Gebrauch...

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Förderungen für zwei Vereine

SALZBURG. Der Verein Homosexuelle Initiative Salzburg erhält für 2018 und 2019 einen Förderbetrag von jeweils 32.000 Euro. Das beschloss der Sozialausschuss unter dem Vorsitz von Gemeinderätin Ulrike Saghi in seiner Sitzung heute Donnerstag, 5. Oktober 2017, einstimmig. Der endgültige Beschluss dazu wird im Gemeinderat erfolgen. Ebenfalls einstimmig fiel der Beschluss für eine Subvention des Vereins Tanzimpulse in Höhe von 4.500 Euro für das heurige Jahr.

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Gemeinderat Christoph Ferch will mit Sachpolitik im Wahlkampf punkten und kreativen Ideen mehr Platz bieten.
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Bin bei der Wahl ein Außenseiter mit Chancen

VIDEO - Christoph Ferch von "SALZ – Bürger für Salzburg" im Stadtblatt-Gespräch. SALZBURG (lg). Sie sind seit 2014 mehr oder weniger als Einzelkämpfer im Gemeinderat tätig. Wie beurteilen Sie Ihre Chancen bei der Bürgermeisterwahl im November? CHRISTOPH FERCH: Meine Chance ist die eines Außenseiters. Aber in Frankreich ist ein Außenseiter zum Präsidenten aufgestiegen. Meine Maxime lautet: Sachpolitik vor Emotionen. Gute Ideen gibt es genug, aber die werden von den großen Parteien oft...

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Harald Preuner, Johann Padutsch Alfred Berger und Bürgermeister Heinz Schaden | Foto: Stadt Salzburg

Neubau Paracelsusbad im Gemeinderat beschlossen

SALZBURG. "Jetzt ist es offiziell!!! Das Bad-Projekt wurde heute mit großer Mehrheit vom Gemeinderat beschlossen! Der Zeitplan: Abbruch Anfang 2017 - in der Folge Baustart - Eröffnung im ersten Halbjahr 2019! Ich freue mich" - das verkündete Bürgermeister Heinz Schaden heute Mittwoch auf seiner Facebook-Seite. Mehr zum Neubau des Paracelsusbad lesen Sie HIER

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ÖVP-GR Delfa Papic plädiert für einen Schutzweg in diesem Bereich. | Foto: privat

ÖVP: Schutzweg bei Park & Ride

Delfa Papic fordert mehr Verkehrssicherheit beim P & R Parkplatz Süd SALZBURG (lg). Seit dem Jahr 2011 ist die SCA Immobilien GmbH Eigentümerin des Park & Ride Parkplatzes Süd, der unter anderem auch den Mitarbeitern der nahe gelegenen Shopping Arena als Parkplatz dienen soll. ÖVP-Gemeinderätin Delfa Papic fordert in diesem Zusammenhang auch die Gewährleistung eines verkehrssicheren Weges vom Parkplatz zur Arbeitsstelle. Potentielle Angsträume "Viele Pendler aus dem Land Salzburg, die in der...

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Stadtsenat: 100.000 Euro für Tierschutzverein

SALZBURG (lg). Der Stadtsenat hat am Montag beschlossen, den Tierschutzverein von Stadt und Land mit 100.000 Euro zu fördern. SPÖ-Gemeinderätin Johanna Schnellinger hebt die Bemühungen des Vereins positiv hervor: "Die Einführung der Fundtierdatenbank und die Kennzeichnung der Tiere durch Mikrochips hat dazu geführt, dass ein hoher Anteil der Fundtiere den Besitzern zurückgegeben werden konnte", so Schnellinger. Zudem wurde im Jahr 2015 die Aufnahmequarantänestation für Katzen neu errichtet und...

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Neos: "Bürger sollen wissen, was mit Steuergeld passiert"

SALZBURG (lg). Die Politik sollte ein Dienstleister für den Bürger sein, dafür sei eine lückenlose Transparenz das Um und Auf - unter dieser Maxime hat der Gemeinderatsklub der Neos für einzelne Bereiche wie Sport, Kultur und Soziales eine Förderdatenbank erstellt und auf der Homepage der Neos veröffentlicht. "Dadurch lässt sich genau nachvollziehen, wie viel Geld verschiedene Vorfeldorganisationen politischer Parteien von der Stadt bekommen", betonte Gemeinderat Sebastian Huber. Die Datenbank...

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An "Hotspots", wie hier am Makartsteg, soll das Betteln künftig nicht mehr erlaubt sein. | Foto: Neumayr
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"Keine Verdrängung in Wohngebiete"

Kurswechsel: Auch die SPÖ fordert ein flexibles sektorales Bettelverbot. Derzeit wird mit der ÖVP verhandelt. SALZBURG (lg). Lange Zeit war die SPÖ strikt gegen ein Bettelverbot in Salzburg und baute auf soziale Maßnahmen, um das Problem des Bettelns in den Griff zu bekommen. Jetzt spricht sich auch die SPÖ für ein "flexibles sektorales Bettelverbot" aus. "Wir müssen uns einfach eingestehen, dass wir mit sozialpolitischen Maßnahmen alleine nicht weit kommen", betont SPÖ-Gemeinderat Bernhard...

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"Belebung des Kajetanerplatzes"

FPÖ möchte den "Hamburger Fischmarkt" wieder nach Salzburg holen SALZBURG (lg). Eine zusätzliche Belebung des Kajetanerplatzes und die "Wiederbelebung" einer bei der Salzburger Bevölkerung sehr beliebten Veranstaltung – mit diesen Argumenten möchte der FPÖ-Gemeinderat Markus Ferstner den "Hamburger Fischmarkt" wieder in die Mozartstadt holen. Fischmarkt 2015 geplant "Fischmärkte gab es in der Stadt Salzburg bereits seit dem Mittelalter. Auch der Hamburger Fischmarkt gastierte mehrmals in der...

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