Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Fritz Robeischl | Foto: Roman Gutenthaler
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Wahl
Fritz Robeischl (40) ist neuer Bürgermeister

PREGARTEN. Mit 19 Stimmen wurde Fritz Robeischl (ÖVP) am Donnerstagabend (22. Oktober) vom Pregartner Gemeinderat zum neuen Bürgermeister von Pregarten gewählt. Auf den SPÖ-Kandidaten Alexander Skrzipek entfielen zehn Stimmen. Robeischl ist 40 Jahre alt, lebt in einer Partnerschaft und hat zwei Kinder (Lukas und Valentina). Nach der Matura an der HAK Freistadt studierte er Softwareengineering an der FH Oberösterreich (Campus Hagenberg) und anschließend berufsbegleitend Wirtschaftswissenschaften...

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  • Roland Wolf
Von links: Ulrich Eder (ÖVP), Fritz Mayr (FPÖ), Karin Binder, Rainer Widmann (WIFF), Mitarbeiter Manuel Hofer, Hermine Moser (Grüne), Wolfgang Affenzeller (SPÖ) beim gemeinsamen Gruppenfoto mit tierischer Unterstützung. | Foto: Privat

Welttierschutztag
Parteiübergreifende Spende an Tierheim Freistadt

FREISTADT. Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober überreichten alle fünf Fraktionen des Freistädter Gemeinderats gemeinsam Gutscheine im Wert von 500 Euro an Karin Binder, Leiterin des Freistädter Tierheims. "Es freut uns sehr, dass unsere Arbeit so geschätzt wird", bedankte sich Karin Binder im Namen ihres Teams. "Leider fällt der geplante Tag der offenen Tür in der Tierschutzstelle Freistadt in diesem Jahr coronabedingt aus. Vor allem auch deshalb sind wir über jede Spende froh....

  • Freistadt
  • Elisabeth Klein
Ungewohntes Bild: Aufgrund der Corona-Krise tagte der Freistädter Gemeinderat in reduzierter Besetzung im Großen Saal des Salzhofes. | Foto: Stadtgemeinde Freistadt

KOMMUNALPOLITIK
Freistadt entgehen durch Corona rund 600.000 Euro

FREISTADT. „Damit wir als Gemeinde handlungsfähig bleiben und wichtige Projekte nicht in Verzug geraten, müssen die gesetzlich zuständigen Gremien in die vorgesehenen Entscheidungsprozesse eingebunden werden“, erklärt Stadtamtsleiter Florian Riegler, warum es notwendig war, eine Gemeinderatssitzung unter besonderen Umständen einzuberufen. Außergewöhnlich war nicht nur der Sitzungsort – der Große Saal des Salzhofes –, sondern auch die Anzahl der anwesenden Mitglieder. Denn während der...

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  • Roland Wolf
Hier soll am 20. April die Gemeinderatssitzung stattfinden. Die Bestuhlung wird allerdings eine andere sein. | Foto: freistadt.city

CORONA
Gemeinderat soll im Großen Saal des Salzhofes tagen

FREISTADT. Coronabedingt fiel die für 23. März geplante Gemeinderatssitzung in Freistadt aus. Um als Gemeinde handlungsfähig zu bleiben, müssen jedoch die gesetzlich zuständigen Beschlussgremien in die notwendigen Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Daher soll am Montag, 20. April, der Gemeinderat tagen. Allerdings in einer abgespeckten Variante – und an einem für Sitzungen eher ungewöhnlichen Ort. Um die seitens der Bundesregierung zur Risikominimierung verordneten Maßnahmen einhalten zu...

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  • Roland Wolf
Foto: Fotolia/Gina Sanders

KOMMUNALPOLITIK
Freistädter Budget ohne SPÖ und Wiff beschlossen

FREISTADT. Ohne die Stimmen der SPÖ und der Bürgerliste Wiff wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung das Budget für 2020 beschlossen. "Neben wichtigen Investitionen in die Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, den Hochwasserschutz und den Ausbau des Radwegenetzes schauen wir auf ein ausgeglichenes Budget", sagt ÖVP-Klubobmann Ulrich Eder. "Wir wollen mit dem Steuergeld der Bürger sorgsam umgehen und die Stadtfinanzen in Ordnung halten – so wie das jeder auch zu Hause versucht." Aus diesem...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Foto: Fotolia/Artenauta

Budget 2019 mit 34:3 Stimmen beschlossen

FREISTADT. Mit 34:3 Stimmen erhielt der von Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer vorgelegte Budgetentwurf für das Jahr 2019 in der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember klaren Zuspruch. „Freistadt steht wirtschaftlich auf soliden und stabilen Beinen", sagt Paruta-Teufer. "Mit vereinten Kräften haben wir es geschafft, ein ausgeglichenes Budget mit wichtigen Schwerpunkten für die Zukunft zu erstellen. Wir investieren in unsere Kinder, in eine nachhaltige Entwicklung und eine starke Region." Ein...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Rainer Widmann | Foto: Wiff

"Klima den Dezember-Temperaturen angepasst"

FREISTADT. In der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember wurden die strategischen Leitsätze der Stadtgemeinde Freistadt beschlossen. Auch ein Zusatzantrag von Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann erhielt die volle Zustimmung. Der Wortlaut: "Die Politik akzeptiert die politische Unabhängigkeit und Neutralität der Stadtamtsbediensteten – diese sollen ihrer Arbeit frei von tagespolitischen Einflüssen nachgehen können und dabei strenge Allparteilichkeit wahren." Was eigentlich klar sein sollte, muss...

  • Freistadt
  • Roland Wolf

Gemeinderatssitzung mit vielen spannenden Themen

FREISTADT. Mit Spannung wird die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr erwartet. Los geht’s heute, Montag, 10. Dezember, um 18.30 Uhr im Salzhof. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen: Verkauf des Technologiezentrums Freistadt, die Park-and-Ride-Anlage Freistadt Süd, der Citybus und natürlich das Budget 2019. Die Sitzung wird wie gewohnt auf Youtube live übertragen. Livestream Gemeinderatssitzung (10.12.2018)

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Foto: Rudolf Kiesenhofer

Acht-Stunden-Marathon in der Gemeindestube

FREISTADT. Fast acht Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Freistadt. Für Freistädter Verhältnisse verlief sie ungewohnt ruhig. Selbst Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann sieht nicht nur Rück-, sondern auch Fortschritte. Als "faktenblinde Geisterfahrt" empfindet Widmann das Aus für den Citybus mit Ende des Jahres. Dieser wird aber laut Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) nicht ersatzlos gestrichen, sondern von einem Citytaxi- bzw. Cityshuttle-Betrieb abgelöst. Dafür hat...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Im Marktgemeindeamt von Neuhofen an der Krems ist die Geburtstagsfeier von Bürgermeister Günter Engertsberger derzeit Nummer eins.

Neuhofen: Bürgermeister lud Ehrenamtliche bereits kurz vor 60er-Feier ein

NEUHOFEN (wom). Schlag auf Schlag geht es derzeit in der Kremstaler Gemeinde Neuhofen. Nachdem die BezirksRundschau gestern exklusiv berichtete, dass Bürgermeister Günter Engertsberger einen Teil seiner Geburtagsfeier – 4770 Euro – der Gemeinde verrechnete, kommen heute weitere Kuriositäten ans Tageslicht. Nachdem der Bürgermeister die Verwendung öffentlicher Gelder mit der Einladung von Vereinen und Blaulichtorganisationen rechtfertigte, wurde heute bekannt, dass nur einen Monat vor seiner...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
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Motiviert in die neue Gemeinderats-Periode

Am Dienstag, 03. November 2015 fand im Green Belt Center in Windhaag bei Freistadt die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. In den nächsten 6 Jahren soll in Windhaag weiterhin der Innovationsgeist vorherrschen. Die letzte Periode war geprägt von zahlreichen und großen Bautätigkeiten. Sich auf den Lorbeeren ausruhen ist nicht das Motto des neuen Gemeinderates der sich aus 11 ÖVP-, 4 FPÖ-, 4 SPÖ-Mandataren zusammensetzt. Es wird weiterhin zielstrebig am Bestand und an der Verbesserung...

  • Freistadt
  • Carina Pilgerstorfer
Foto: Gemeinde
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Gemeinde Steyregg ist gegen alle Varianten der Ostumfahrung

Das Land OÖ hatte die betroffenen Gemeinden aufgefordert eine Stellungnahme zu den vorgeschlagenen Varianten der Linzer Ostumfahrung abzugeben. Der Gemeinderat Steyregg beschloss in der vergangenen Gemeinderatsstizung einstimmig die generelle Ablehnung der Ostumfahrung. STEYREGG. Statt der Ostumfahrung sollen die öffentlichen Verkehrsmittel attraktiviert werden, ist einer der Hauptargumente der Gemeinde Steyregg. Ein weiterer Grund die Ostumfahrung abzulehnen: Steyregg habe bereits jahrzehnte...

  • Freistadt
  • Gernot Fohler

Veraltete Bebauungspläne aufgehoben

Weil sie nicht mehr den Erfordernissen eines modernen Wohnbaues entsprechen, wurden folgende Bebauungspläne aufgehoben. Bebauungsplan Nr. 27 "Oberreichenbach – Ortner" Bebauungsplan Nr. 30 "Steinreith-Bräu" Bebauungsplan Nr. 49 "Steinreith-Bräu-Süd" Bebauungsplan Nr. 34 "Felberleiten" Bebauungsplan Nr. 36 "Engerwitzberg – Fürst" Bebauungsplan Nr. 40 "Zwicklau" Die SPÖ lehnte die Aufhebung der Bebauungspläne ab. Andrea Seyer-Neulinger führte dazu aus, dass keine einheitlich geordnete Bebauung...

  • Freistadt
  • Hans Leitner

Unterstützung wichtiger Vereine

Zur Aufrechterhaltung der Vereinstätigkeit beschloss der Gemeinderat eine Jahressubvention für den Musikverein, die ASKÖ Treffling und die Sportunion Schweinbach. Der Musikverein wird mit 3.400 Euro, die ASKÖ Treffling mit 11.400 und die Sportunion Schweinbach mit 9.200 Euro unterstützt. Wolfgang Pühringer (FPÖ) bezeichnete die Subventionen zwar als wichtig und notwendig, ihm fehlen aber Zukunftsvisionen, die Vereine leben über ihre Verhältnisse. Daher sollten die Förderungen überdacht werden....

  • Freistadt
  • Hans Leitner

Verschuldung sinkt deutlich

Von derzeit 803,00 auf rund 658,00 Euro sinkt die Verschuldung der Gemeinde pro Einwohner bis zum Jahr 2017. Diese erfreuliche Entwicklung in der mittelfristigen Finanzplanung beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung. Die mittelfristige Finanzplanung legt die Entwicklung der Gemeinde für die kommenden Jahre fest. So wird sich der ordentliche Haushalt zwischen 13,3 und 14,7 Millionen Euro bewegen. Die Steuereinnahmen-, Ertragsanteile- und Gebührenquote zeigen eine grundsätzliche...

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  • Hans Leitner

Überschuss erwirtschaftet

Mit einer äußerst positiven Bilanz konnte die Gemeinde Engerwitzdorf das Haushaltsjahr 2012 abschließen. Im ordentlichen Haushalt erwirtschaftete sie einen Überschuss von gut 800.000 Euro. Mit 13.305.284,56 Euro im ordentlichen Haushalt und 2.923.274,61 im außerordentlichen Haushalt, insgesamt also 16.228.559,17 Euro schloss die Gemeinde Engerwitzdorf das Haushaltsjahr 2012 ab. Beide Haushalte sind ausgeglichen, im ordentlichen Haushalt konnten 813.093,32 Euro der allgemeinen Rücklage zugeführt...

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  • Hans Leitner

Budget: Mehr Investitionen möglich

Mit 14.257.000,00 Euro im ordentlichen Haushalt und 2.048.400,00 Euro im außerordentlichen Haushalt hat der Gemeinderat von Engerwitzdorf ein neues Rekordbudget für 2013 beschlossen. Und es kann, wie auch schon in den vergangenen Jahren, ausgeglichen erstellt werden. Nicht Abgangsgemeinde zu werden, war einer der wichtigsten Beschlüsse bei der letzten Klausur des Gemeinderates. Diese Ziel hat die Gemeinde mit dem neuen Budget locker erreicht. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen konnte es im...

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  • Hans Leitner
Kühtreiber, Hackl, Scheuwimmer (von links) | Foto: Walter Grohs

AIST: Bürger befürchten Verlust ihrer Identität

HAGENBERG. In zehn Tagen sind die Hagenberger aufgerufen, um über eine mögliche Gemeindezusammenlegung abzustimmen. Das Votum dürfte klar gegen eine Fusion ausfallen. Für den Vater der Idee AIST, Bürgermeister Anton Scheuwimmer aus Pregarten, ist das kein Problem. Sollte das Ergebnis der Befragung am Sonntag, 27. November, ein Nein ergeben, wird dem Thema AIST in Hagenberg vorerst keine Priorität eingeräumt. Dann können wir uns wieder auf unsere Hausaufgaben konzentrieren, sagt Bürgermeisterin...

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