CORONA
Gemeinderat soll im Großen Saal des Salzhofes tagen
- Hier soll am 20. April die Gemeinderatssitzung stattfinden. Die Bestuhlung wird allerdings eine andere sein.
- Foto: freistadt.city
- hochgeladen von Roland Wolf
FREISTADT. Coronabedingt fiel die für 23. März geplante Gemeinderatssitzung in Freistadt aus. Um als Gemeinde handlungsfähig zu bleiben, müssen jedoch die gesetzlich zuständigen Beschlussgremien in die notwendigen Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Daher soll am Montag, 20. April, der Gemeinderat tagen. Allerdings in einer abgespeckten Variante – und an einem für Sitzungen eher ungewöhnlichen Ort.
Um die seitens der Bundesregierung zur Risikominimierung verordneten Maßnahmen einhalten zu können, wird die Sitzung voraussichtlich in den großen Saal des Salzhofs verlegt. Was die Anwesenheit betrifft, will man sich am Vorgehen des Nationalrates orientieren. Dieser hatte zuletzt mit dem gesetzlich zur Beschlussfähigkeit erforderlichen Minimal-Quorum getagt – das bedeutet, es waren knapp die Hälfte der Abgeordneten anwesend. Der Freistädter Gemeinderat ist ab 19 Mandataren beschlussfähig. Aus Gründen der Fairness soll jede Fraktion lediglich im proportionalen Verhältnis ihres Wahlergebnisses an der Sitzung teilnehmen.
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