Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Bürgermeister Klaus Schneeberger (2.v.l.) bedankt sich und will "seine Türe für alle zur Mitarbeit offen halten."
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Live-Ticker! Gemeinderatssitzung: Jetzt werden wir zu Sparefrohs

Wiener Neustadt: Heute wird im Gemeinderat das Budget abgesegnet - die bunte Regierung ist sich einig - nur die SPÖ wird es nicht mittragen und sich der Stimme enthalten. 10.59 Uhr - der Gemeinderatssitzungssaal beinahe zur Gänze voll - es soll heiß werden. Zumindest was das Duell "bunte Regierung" gegen SPÖ betrifft. 11.09 Uhr - Bürgermeister Klaus Schneeberger: "Es geht ums Budget - das ist die in Zahlen gegossene Politik." Es geht um Voranschlag 2016 und die mittelfristige Plaung bis 2020."...

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9.03 Uhr: Der Gemeinderat ist fast komplett - Beginn der Sitzung im Rathaus.
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Sparpaket Wiener Neustadt. Sondersitzung des Gemeinderats - Bezirksblätter live

Sonntag ist Gemeinderatssitzungstag! 12.39 Uhr: Abstimmung des Regierungsantrages über das Sanierungspaket - SPÖ und Gemeindrat Tunjic enthalten sich der Stimme - alle anderen stimmen zu. Es ist durch - das Sparprogramm wird durchgepeitscht. Bürgermeister Klaus Schneeberger bedankt sich. 12.18 Uhr: Schlusswort Christian Stocker (ÖVP, Vize): Maßnahmenpaket 15,9 Mio. Euro. Und die SPÖ, sagt Stocker, deponiere nur, was sie nicht will und bringt keine Vorschläge ein. Stockers Warnung: "Ohne dieses...

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Wiener Neustadt: SPÖ verhindert durch Auszug aus Stadtsenat Beschluss des Sanierungsverfahrens!

(Red). Durch den Auszug der gesamten SPÖ-Fraktion aus der Sitzung des Wiener Neustädter Stadtsenats, konnte heute weder der Stadtsenat noch in weiterer Folge der Gemeinderat die geplanten Maßnahmen im Rahmen des größten kommunalen Sanierungsverfahrens der Zweiten Republik beschließen. Die Fraktionen ÖVP, FPÖ, Grüne, sowie die Listen Sluka-Grabner und Haberler sind nun übereingekommen, das Maßnahmenpaket gemäß §25, Abs. 3, des NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetzes als Antrag einzubringen....

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