Gesetzesänderung

Beiträge zum Thema Gesetzesänderung

Die Anhebung der Rezeptgebühr um mehr als zwei Prozent ist nur eine der zahlreichen Änderungen.

Und jährlich grüßt die Novellierung

Was ändert sich 2015, wo wird der Sparstift angesetzt? Experten sprechen über die Gesetzesänderungen. NÖ. Haben Sie sich heuer Vorsätze fürs neue Jahr vorgenommen? Die Regierung hat es wie jedes Jahr getan, im Sinne von Gesetzesänderungen. Egal ob Arbeitnehmer oder -geber, Pensionist oder Jugendlicher, jeden trifft die Änderung auf unterschiedliche Weise. Besonders im Pflegebereich wird der Zugang ab heuer verschärft werden. "Pflegegelder der Stufe 1 und 2 sind davon betroffen", erklärt Peter...

  • Amstetten
  • Daniel Butter
Franz Hiesl | Foto: Foto:  BRS

Kinder nicht umweltschädlich

Landesrat Hiesl setzt Zeichen und ändert Bauordnung OÖ (das). Künftig werden Geräuscheinwirkungen von Kinderspielplätzen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Pflichtschulen oder ähnlichen Anlagen in der Bauordnung nicht mehr wie bisher üblich unter die Begriffsbestimmung Schädliche Umwelteinwirkung fallen. Hauptsächlich ausschlaggebend für diese Novelle in der oberösterreichischen Bauordnung ist ein derzeit laufendes Baubewilligungsverfahren für einen Welser Kindergarten. Durch die Einsprüche der...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Spitalsreform | Foto: Foto: Gina Sanders/Fotolia

Weitgehende Einigung bei der oö. Spitalsreform

LH Pühringer: Hatten in allen Bereichen eine große Mehrheit Im achten Lenkungsausschuss scheint eine Vorentscheidung zur Spitalsreform gefallen zu sein. Die Versorgungsregion Linz-Mühlviertel wurde abgesegnet. Für die SPOÖ gibt es noch offene Fragen. Am 31. Mai soll die endgültige Entscheidung fallen. OÖ (das). Es wurde hart verhandelt, beim letzten Lenkungsausschuss zur Spitalsreform. Fazit: Wir hatten in allen Bereichen eine große Mehrheit, so Landeshauptmann Josef Pühringer. Nun gehe es...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.