Gesetzesnovelle

Beiträge zum Thema Gesetzesnovelle

So einige altehrwürdige Wiener Bauten fielen der "wirtschaftlichen Abbruchreife" bereits zum Opfer – wie etwa dieses Gründerzeithaus in der Sperrgasse 13. | Foto: Patricia Hillinger

Abbruchreife
"Pickerl" für Wiener Altbauten soll Abriss verhindern

Die Stadt Wien tüftelt an einer großen Baurechtsnovelle, die noch heuer kommt. Diese soll auch eine Art "Pickerl" für Altbauten beinhalten. Damit alte Gebäude nicht irgendwann "wirtschaftlich abbruchreif" werden, sollen regelmäßige technische Überprüfungen an den Bauten stattfinden. WIEN. Diese Tage geistert die sogenannte "wirtschaftliche Abbruchreife" durch die Medien. Was bedeutet das genau? Diese besagt vereinfacht dargestellt: Häuser müssen hier erhalten werden – außer horrende Kosten...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Künftig müssen sich auch Lehrer und andere Berufsgruppen testen lassen. FFP2-Maske ist kein Ersatz mehr. | Foto: Berger
Aktion 2

Neue Gesetzesnovelle
Freimaskieren für Lehrer & Co. entfällt

Das Gesundheitsministerium schickte am Mittwochabend eine Gesetzesnovelle in Begutachtung. Damit gehen einige Änderungen einher. ÖSTERREICH. Bisher durften Lehrer, Kindergartenpädagogen und Beamte im Parteienverkehr alternativ mit FFP2-Maske arbeiten, wenn sie einen Test verweigerten. Diese Möglichkeit wird es künftig nicht mehr geben. Berufsgruppen mit viel Kundenkontakt müssen sich auf das Corona-Virus testen lassen. Das sieht eine Gesetzesnovelle vor, die vom Gesundheitsministerium...

  • Adrian Langer
Studierende sollen künftig am Beginn ihres Studiums eine Mindeststudienleistung von 16 ECTS-Punkten pro Studienjahr erbringen müssen. | Foto: Lisa Ganglbaur
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Neues Studienrecht
Studierende müssen mindestens 16 ECTS-Punkte schaffen

Die Zulassung soll künftig erlöschen, wenn nicht 16 ECTS-Punkte pro Studienjahr erreicht werden, wenn es nach einer Novelle des Studienrechts geht. Vertretungen der Studierenden zeigen kein Verständnis für die neuesten Pläne der Regierung. ÖSTERREICH. Bisher wurde ein Student von der Universität ab 16 erbrachten ECTS-Punkten als prüfungsaktiv gewertet. Das war zwar wichtig für die Universität, aber unerheblich für den Studenten. Nun sollen neuzugelassene Studenten jährlich 16 ECTS absolvieren –...

  • Adrian Langer

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