Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Nicht zum Lachen findet die Grüne Spitzenkandidatin Tina Wirnsberger den Gedanken von Demonstrationszonen. | Foto: Grüne Graz
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#graz17: Demo-Zonen – Idee von ÖVP stößt bei NEOS und Grüne auf heftige Kritik

Die ÖVP brachte gestern den Vorschlag eigener Demonstrationszonen vor. Die Grünen und NEOS sehen darin demokratische Grundrechte massiv in Gefahr. Gestern stellte Bürgermeister Siegfried Nagl gemeinsam mit ÖVP-Wien Chef Gernot Blümel die ÖVP-Städteplattform in Graz vor. Die beiden ÖVP-Politiker präsentierten im Zuge dessen verschiedene Konzepte zum Thema Sicherheit im urbanen Raum. Ein Vorschlag sorgt nun für großes Aufsehen bei den Grünen und Neos. Neos: "Demokratiepolitische Sackgasse" Eigene...

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Fundamental Rights Agency: Achievements and Relevance for European Human Rights Policy

Morten Kjaerum, Direktor der Grundrechteagentur der Europäischen Union Moderation: Renate Kicker, ETC Graz Vortrag (in englischer Sprache) und Diskussion Nachrichten aus und über Europa sind häufig "bad news" - im Jahr 2013 betrafen sie etwa Übergriffe gegen Minderheiten wie Roma in alten und neuen EU-Ländern, das Massengrab Mittelmeer an der Südgrenze der "Festung Europa" oder die Bespitzelung der BürgerInnen durch US- und andere Nachrichtendienste, die erst dann Empörung hervorrief, als auch...

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  • Barbara Schmiedl

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