Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Grundrechtsverstöße und Fremdenfeindlichkeit!
Amnesty-Report 2021: Menschenrechtslage durch Corona-Krise massiv verschlechtert!

Die weltweite Menschenrechtslage hat sich durch die Corona-Krise massiv verschlechtert, das berichtet die Human Rights-Organisation Amnesty International in ihrem „Amnesty International Report 2020/21“. Die Pandemie verstärkte die Auswirkungen von Ungleichheit, Diskriminierung und Unterdrückung. Besonders betroffen davon waren vorerkrankte Menschen, Geflüchtete, Minderheiten und Frauen. In vielen Regionen stieg die geschlechtsspezifische und häusliche Gewalt. Beschäftigte im Gesundheitswesen...

  • Krems
  • Oliver Plischek
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Wiener Verordnung in Kraft!
Maskenpflicht im Freien auf Kurs Richtung VfGH?

„Nicht die Freiheit muss sich rechtfertigen, sondern ihre Beschränkung und Begrenzung“, so der Autor und SZ-Journalist Heribert Prantl in seinem neuen Buch „Not und Gebot - Grundrechte in Quarantäne“. Man könnte das Gegenteil annehmen, wenn man bedenkt, dass seit 13 Monaten die Bürger durch autoritäre Verordnungen der Exekutive in ihren Grund- und Freiheitsrechten beschränkt werden und Kritiker unter Mithilfe der regierungs- und inseratengesteuerten Medien in das Lager der „Corona-Leugner“ und...

  • Krems
  • Oliver Plischek
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Kurs Richtung VfGH ?
Wiener Verordnung: Maskenpflicht im Freien an stark frequentierten Orten!

„Nicht die Freiheit muss sich rechtfertigen, sondern ihre Beschränkung und Begrenzung“, so der Autor und SZ-Journalist Heribert Prantl in seinem neuen Buch „Not und Gebot - Grundrechte in Quarantäne“. Man könnte das Gegenteil annehmen, wenn man bedenkt, dass seit 13 Monaten die Bürger durch autoritäre Verordnungen der Exekutive in ihren Grund- und Freiheitsrechten beschränkt werden und Kritiker unter Mithilfe der regierungs- und inseratengesteuerten Medien in das Lager der „Corona-Leugner“ und...

  • Wien
  • Wieden
  • Oliver Plischek

VfGH / Datenschutzbehörde
Covid-19-Gästeregistrierung verstößt gegen Grundrecht auf Datenschutz!

„Grundrechte in Quarantäne“ – So lautet der Titel eines Buches des deutschen Journalisten Heribert Prantl, das die derzeitige rechtliche Situation während der Corona-Krise hundertprozentig auf den Punkt bringt. In Deutschland existiert im Gegensatz zu Österreichs wenigstens der vorläufige Rechtsschutz (kurz genannt: Eilverfahren), wo sofort nach dem Inkrafttreten von Gesetzen und Verordnungen mutmaßliche Grundrechtsverstöße beim Bundesverfassungsgericht und den Verwaltungsgerichten geltend...

  • Krems
  • Oliver Plischek
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Das kritische Wort
JUBILÄUM: 1 Jahr Corona-Lockdown

Jubiläum: 1 Jahr Corona-Lockdown...aber kein Grund zum Feiern! Heute vor einem Jahr, am 15.03.2020, hat Bundeskanzler Kurz den ersten Lockdown ausgerufen. Damals sogar einen wirklichen Lockdown, wo bis auf lebensnotwendiges alles geschlossen hatte! Damals sogar noch mit der Unterstützung der Bürger...logisch, wußte doch niemand von uns was da auf uns zukommt und wie gefährlich die Sache sein könnte. Was ist aber nun in diesem ganzen Jahr passiert? - Unzählige Verfassungsbrüche durch...

  • Karl-Heinz Müller
Rechtsanwälte schlagen Alarm.

Corona-Krise
Die Rechtsanwälte für Grundrechte schlagen Alarm!

Mit nur 6! Tagen Begutachtungsfrist soll im Parlament eine neue Novelle des Epidemiegesetzes durchgepeitscht werden. Die Rechtsanwälte für Grundrechte laufen dagegen Sturm. ... also vereinfacht gesprochen, vier Personen, inklusive Kinder, aus zwei Haushalten müssen in Zukunft eine Veranstaltung anmelden. Also sprich auch wenn nur eine Person drei andere eines anderen Haushaltes trifft. ... wenn nicht dann bis zu € 1.450,00 oder 4 Wochen Freiheitsstrafe, wer eine solche organisiert ist mit bis...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Erich Ebbrecht

Grundrechte
Versammlungsrecht: Verbot von Demonstrationen nur als letztes Mittel!

In einer ORF-ZIB-Sendung sprach der Moderator zuletzt im Zusammenhang mit einer Wiener Corona-Demo von einer „nicht genehmigten“ Versammlung. Und lag damit komplett falsch. Denn eine Demonstration muss seit dem Ende der k&k-Monarchie, seit dem Beschluss der Provisorischen Nationalversammlung vom 30. Oktober 1918, nicht mehr bewilligt werden. Seltsam, dass dieser Fauxpas im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gerade mit einem der wichtigsten Grundrechte des Staatsgrundgesetzes (Art. 12), der...

  • Krems
  • Oliver Plischek
Auch im Herbst 2020 sorgte eine Corona-Demo am Landhausplatz für viele Diskussionen.

Coronademo-Verbot
Aufrufe zu Spaziergängen, "Anschlag auf die Grundrechte"

INNSBRUCK. Die Untersagung der geplanten Versammlung zum Thema „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, die am 20.02.2021, ab 15.00 Uhr, in Innsbruck, Landhausplatz stattfinden hätte sollen, schlägt enormen Wellen. In den sozialen Medien wird zu Spaziergängen aufgefordert, heimische Politikvertreter üben Kritik. VerbotMassiv wurde die geplante Großdemo am 20.2. beworben. Offiziell lautete der Versammlungs-Titel „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, in den...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

Stop Lockdown!
Schwedisches Frühlingserwachen gegen Depressionen!

Monatelange Lockdowns mit Ausgangsbeschränkungen, Eintrittstests als Voraussetzung für Friseurbesuche und künftig auch vermutlich für Gastro, Kultur, Fußballspiele und Hotelübernachtungen, FFP2-Maskenpflicht in Öffis, Schulen und geschlossenen Räumen. Das Leben in Österreich ist trotz der (viel zu langsam angelaufenen) Impfkampagne nur mehr beschränkt lebenswert, und zwar nicht aufgrund des Virus, sondern aufgrund der teils schikanösen, unverhältnismäßigen und durch den VfGH bereits mehrmals...

  • Krems
  • Oliver Plischek

Covid-19-Impfung oder Zero Life?
Kultur, Sport und Reisen bald nur mehr für Geimpfte?

Seit Ende Dezember 2020 sind Impfstoffe gegen Covid-19 verfügbar, in der EU wurden bis dato drei Vakzine zugelassen. Die nationale Impfbereitschaft variiert je nach Einstellung der Bevölkerung. Was allerdings alle Menschen eint, ist der immer größer werdende Widerstand gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen der Regierungen, die die Grund- und Freiheitsrechte massiv einschränken. Insofern steigt die persönliche Nachfrage nach der Impfung, um sich nicht länger von autoritären Machtpolitikern...

  • Krems
  • Oliver Plischek

Derzeit nur Empfehlung!
Kommt eine gesetzliche Covid-19-Impfpflicht in Österreich?

„Die Impfungen sind sicher und in nächster Zukunft alternativenlos, wenn die aktuellen massiven Einschnitte ins persönliche Leben ein Ende finden sollen“, so Ursula Kunze und Herwig Kollaritsch von der Medizinischen Universität Wien. Laut einer Umfrage im Jänner 2021 wollen sich derzeit 51 Prozent der Österreicher impfen lassen, die Zahlen sind leicht steigend. Unabhängig davon, wie schnell Impfstoffe verfügbar sind und die geplante Impfstrategie umgesetzt werden kann, sind dies noch zu geringe...

  • Krems
  • Oliver Plischek

Covid-19-Impfung derzeit empfohlen!
Kommt eine gesetzliche Corona-Impfpflicht in Österreich?

„Die Impfungen sind sicher und in nächster Zukunft alternativenlos, wenn die aktuellen massiven Einschnitte ins persönliche Leben ein Ende finden sollen“, so Ursula Kunze und Herwig Kollaritsch von der Medizinischen Universität Wien. Laut einer Umfrage im Jänner 2021 wollen sich derzeit 51 Prozent der Österreicher impfen lassen, die Zahlen sind leicht steigend. Unabhängig davon, wie schnell Impfstoffe verfügbar sind und die geplante Impfstrategie umgesetzt werden kann, sind dies noch zu geringe...

  • Wien
  • Oliver Plischek

Türkis-Grüner Gesetzesentwurf!
Covid 19-Tests als Eintrittsbarriere für das öffentliche Leben?!

„Zwangstest oder Hausarrest“: Unter diesem (ungeschriebenen) Motto steht der Gesetzesentwurf der türkis-grünen Bundesregierung, der ab Silvester (!) für 3 Tage „lang“ zur Begutachtung vorgelegt wurde. Formell handelt es sich um Änderungen im Epidemiegesetz und im Covid-19-Maßnahmengesetz, tatsächlich sind es die schwerwiegendsten Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger seit dem Zweiten Weltkrieg, die unter dem Deckmantel des „Freitestens“ präsentiert wurden. Am 26. Dezember 2020...

  • Wien
  • Wieden
  • Oliver Plischek

Türkis-Grüner Gesetzesentwurf!
Covid 19-Tests als Eintrittsbarriere für das öffentliche Leben?!

„Zwangstest oder Hausarrest“: Unter diesem (ungeschriebenen) Motto steht der Gesetzesentwurf der türkis-grünen Bundesregierung, der ab Silvester (!) für 3 Tage „lang“ zur Begutachtung vorgelegt wurde. Formell handelt es sich um Änderungen im Epidemiegesetz und im Covid-19-Maßnahmengesetz, tatsächlich sind es die schwerwiegendsten Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger seit dem Zweiten Weltkrieg, die unter dem Deckmantel des „Freitestens“ präsentiert wurden. Am 26. Dezember 2020...

  • Krems
  • Oliver Plischek
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Nur eine Kerze...
Entzünden wir eine Kerze und sagen gemeinsam NEIN

Die Interessensgemeinschaft „Gemeinsam STARK“ lud am Sonntag spontan zu einem ‚friedlichen Protest‘ vor dem Rathaus in Mattersburg ein. Das Motto: „Eine Kerze für deine freie Meinung“, hat selbstverständlich auch einen Grund. Die WHO hat am 13. November 2020 ihre Definition der Herdenimmunität dahingehend geändert, dass diese nur noch über eine Impfung und nicht mehr mittels einer durchgemachte Infektion erreicht werden kann. Die Folge: Durch diese Änderung der Definition, der keinerlei...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Christine Horvath
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Gesellschaft Grundrechte Gesundheit
Über das Recht Andere zu schädigen

In Krisenzeiten sind Menschen am Prüfstand. Weitblick, Denken in Zusammenhängen und ein Gefühl für Verhältnismäßigkeit sind die großen Herausforderungen. In Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Krise habe ich ein paar Menschen in meinem Umfeld befragt. Die Statements. Da ist die Mutter eines Jugendlichen, die nach wie vor die regelmäßigen Kellerpartys ihres Sohnes mit anderen Jugendlichen goutiert. Pikantes Detail – sie ist als diplomierte (!) Krankenschwester in einer von der Krise besonders...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gabriele Grinninger

Keine Testverpflichtung in Österreich!
Massentests: Sanktionen bei Testenthaltung rechtlich fragwürdig!

Ende des Jahres wird stets gerne Bilanz gezogen. Die Freude über das Jahr 2020 hält sich dabei in Grenzen, die Techno-Legenden von Scooter bringen es mit ihrem neuen Hit „Fxck 2020“ auf den Punkt. Die noch immer grassierende Corona-Pandemie ist in Österreich leider auch mit einer bedenklichen Entwicklung des Rechtsstaates auf Legislativ- und Exekutivebene verbunden. Bundeskanzler Kurz nennt dies lapidar „juristische Spitzfindigkeiten“, tatsächlich wurden vom exzellent funktionierenden...

  • Krems
  • Oliver Plischek

Kritik durch Verfassungsjuristen!
NotmaßnahmenVO: Regierung schränkt Kontakte der Bürger ein!

„Drah di ned um, oh oh oh, der Kommissar geht um, oh oh oh“ – So rappte Pop-Ikone Falco einst durch die Undergroundclubs der Großstadtmetropole Wien. Diese Zeiten sind vorübergehend ausgeträumt. Die Polizisten fahnden heute nicht nach Schneemännern, Kleinganoven und High Life-Party People, sondern nach Ausgangssündern. Österreich ist wieder im ultimativen Lockdown: Einzelhandel geschlossen, rigorose Veranstaltungs-, Sport- und Kulturverbote, Gastro und Nightlife gekillt und eine 24stündige...

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  • Oliver Plischek

Kritik durch Verfassungsjuristen!
Notmaßnahmen-VO: Regierung schränkt Kontakte der Bürger ein!

„Drah di ned um, oh oh oh, der Kommissar geht um, oh oh oh“ – So rappte Pop-Ikone Falco einst durch die Undergroundclubs der Großstadtmetropole Wien. Diese Zeiten sind vorübergehend ausgeträumt. Die Polizisten fahnden heute nicht nach Schneemännern, Kleinganoven und High Life-Party People, sondern nach Ausgangssündern. Österreich ist wieder im ultimativen Lockdown: Einzelhandel geschlossen, rigorose Veranstaltungs-, Sport- und Kulturverbote, Gastro und Nightlife gekillt und eine 24stündige...

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  • Oliver Plischek

Ohne Kunst und Kultur wird´s still
„Kulturverbote verfassungswidrig!“ – Künstler planen Individualantrag beim VfGH!

„Ohne Kunst und Kultur wird´s still“, und leider ist es im Jahr 2020 schon lange still. Nach einer langen Durststrecke im Sommer und Herbst, bei der nur rudimentär bzw. unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen Veranstaltungen durchgeführt wurden, hat die türkis-grüne Regierung – wegen eines rasanten Anstiegs positiver PCR-Tests - durch die sogenannte „Schutzmaßnahmenverordnung“ der Kulturszene wieder komplett das Wasser abgedreht. Und das, obwohl kein einziger (!) Infektionsfall nach einem...

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  • Oliver Plischek
Der Terrorist wollte die Gesellschaft spalten, wir sollten ihm diesen Erfolg nicht gönnen.
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Kommentar
Das Oaschloch soll zum Loser werden

Der Terrorangriff von Wien sitzt uns allen noch in den Knochen. Es ist gut, dass die Linzer Politik mit einem gemeinsamen Gedenken ein Zeichen der Solidarität gesetzt hat. Doch, Vorsicht: Der Terrorist hat uns eine Falle gestellt, in die wir nicht tappen sollten. Sein Ziel war es, unsere Gesellschaft zu spalten, indem er Hass und Misstrauen sät. Dafür braucht er aber andere, die mitmachen und damit ungewollt sein Geschäft erledigen: Indem sie Bilder seiner Morde zeigen, Islam mit Islamismus...

  • Linz
  • Christian Diabl

In Konflikt mit den Grundrechten!
Mission VfGH: Die neue Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung!

Es sind anspruchsvolle und gefürchtete Klausuren im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, die jährlich auf die Studenten der juridischen Fakultäten zukommen. Aktuell dauern sie bis zu 4 Stunden. Würden die immer stets auf neue Gesetzesmaterie abzielenden Professoren die Corona-Verordnungen der türkis-grünen Bundesregierung – formell erlassen durch den Gesundheitsminister – zum Prüfungsgegenstand machen, dann müssten die Studenten wohl Tag und Nacht im Prüfungssaal sitzen. Zwei Jus-Studentinnen...

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  • Oliver Plischek
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In Konflikt mit den Grundrechten!
Mission VfGH: Die Corona-Schutzmaßnahmenverordnung!

Es sind anspruchsvolle und gefürchtete Klausuren im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, die jährlich auf die Studenten der juridischen Fakultäten zukommen. Aktuell dauern sie bis zu 4 Stunden. Würden die immer stets auf neue Gesetzesmaterie abzielenden Professoren die Corona-Verordnungen der türkis-grünen Bundesregierung – formell erlassen durch den Gesundheitsminister – zum Prüfungsgegenstand machen, dann müssten die Studenten wohl Tag und Nacht im Prüfungssaal sitzen. Zwei Jus-Studentinnen...

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Corona-Lockdown?
NR-Hauptausschuss muss dem Kultur-, Event- und Gastroverbot zustimmen!

Veranstaltungsverbot in der gesamten Unterhaltungs- und Freizeitindustrie (von Theater, Konzerthallen bis Kinos und Messen), Schließung der Gastronomie, Geisterspiele im Profi-Sport, Einstellung des Amateur-Sports, Verbot von touristischen Reisen im Inland. Das sind nur einige der rigorosen Maßnahmen, die die deutsche Merkel-Regierung für den gesamten November beschlossen hat, um die Corona-Krise einzudämmen. Für einen Großteil dieser Maßnahmen gibt es weder eine wissenschaftliche Evidenz noch...

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  • Oliver Plischek

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