Verfassungsgerichtshof

Die "Klimaklage" bei österreichischen Verfassungsgerichtshof, die im Februar diesen Jahres von Fridays for future eingereicht wurde, wurde abgelehnt. Bei den Aktivistinnen und Aktivisten herrscht nun Enttäuschung aber auch Entschlossenheit, wie Anouck, Selina und Felix im Gastkommentar berichten. GRAZ. Im Februar diesen Jahres wurde die “Klimaklage” beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingereicht. Seitdem haben wir gespannt auf die Entscheidung des Gerichts gewartet. Letzten Freitag wurde die...

Im Jahr 2020 feierte der österreichische Verfassungsgerichtshof das 100-jährige Bestehen der Verfassung und damit auch sein eigenes rundes Jubiläum. Seitdem gibt es im ganzen Land Infoveranstaltungen, bei denen die Arbeit des Gerichtshofes erklärt wird, etwa von 23. bis 28. Oktober in Graz. GRAZ. Der Grazer Hauptplatz wird vom 23. bis zum 28. Oktober quasi zum Sitz des österreichischen Verfassungsgerichtshofs. An diesen Tagen macht nämlich der fahrende Infopoint "Verfassungsgerichtshof auf...

Der Antrag auf Prüfung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen. WIEN. Bis zum letzten Tag der Frist hat es gedauert, bis sich die FPÖ dazu entschieden hat, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. Ein 150 Seiten starkes Dokument sei heute beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigt Mediensprecher Christian Neuwirth. Auch auf Twitter hat er die Anfechtung veröffentlicht: Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt, ob das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl tatsächlich rechtswidrig...

Menschenrechtsbeirat Christian Ehetreiber will entemotionalisieren und einen sachlichen Diskurs zum Thema Betteln. Die Wogen in der Murmetropole gingen hoch – verantwortlich dafür unser in der Vorwoche erschienene Artikel: In diesem machte sich Michael Schunko, Betreiber des „Freiblick“ (auf der Terrasse von Kastner & Öhler) sowie des Restaurants „Eckstein“ stark für eine Neuregelung des Bettelns in Graz: „Es traut sich zwar niemand auszusprechen, aber die Leute in den Gastgärten fühlen sich...

Paukenschlag in Zettling: In der Gemeinderatssitzung am Montag stimmte die Mehrheit für den Gang zum Verfassunsgerichtshof. Der soll nun prüfen, ob die vom Land angeordnete Zwangsfusion mit Unterpremstätten überhaupt rechtens ist. Warten, was das Urteil bringt, will man in Zettling aber nicht: "Zeitgleich haben wir einen externen Berater bestellt, der daran arbeitet, dass wir für alle Gemeindebürger gut vorbereitet in die Zukunft gehen, sollte die Fusion doch rechtens sein", erklärt...