Gutachten

Beiträge zum Thema Gutachten

Bürgermeister Georg Willi und das Rechtsgutachten von Prof. Mayer sorgen erneut für viel Wirbel. | Foto: zeitungsfoto.at
2

Gutachten-Streit
Willi spricht von „nicht brauchbaren" Mayer-Gutachten, Opposition bringt Klarstellung und spricht von Falschaussage

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurde Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt. Viel diskutiert wurde damals auch ein Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer. Jetzt sorgen die unterschiedlichen Interpretationen und Aussagen rund um die Ausführungen des Professors neuerlich für viel Wirbel. Bürgermeister Georg Willi spricht von einem unbrauchbaren Gutachten, die Opposition mit Tom Mayer, Gerald Depaoli und Markus Lassenberger kontert mit einem Klarstellungs-Mail von...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Streit um die Rechtsauslegung wird heftiger. | Foto: Stadtblatt

Gutachten
Bgm. Georg Willi spricht von Falschinformationen und Bösartigkeit

INNSBRUCK. Bereits nach der Präsentation des Rechtsgutachten von Heinz Mayer hat sich Bgm. Georg Willi zu Wort gemeldet. Jetzt hält Willi fest: "Dem Wiener Privatgutachten liegen Falschinformationen zugrunde." FalschinformationenZur Debatte um das von den rechten Oppositionsparteien in den Gemeinderat getragene Privatgutachten zur Begegnungszone Innere Stadt, spricht Bürgermeister Georg Willi heute Klartext: "Was Teile der Opposition aus dem Wiener Privatgutachten ableiten, ist gespickt mit...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Markus Lassenberger, Tom Mayer und Gerald Depaoli präsentieren das Rechtsgutachten. | Foto: Liste Fritz

Verkehrsverordnungen
Verfassungsjurist spricht von Rechtswidrigkeit, Bgm. Willi betont Rechtsmäßigkeit

INNSBRUCK. "Die Einrichtung einer Begegnungszone durch Verordnung der Stadträtin Mag. Ursula Schwarzl für Teile der Innsbrucker Innenstadt ist rechtswidrig." Das Rechtsgutachten von Verfassungsexperten Heinz Mayer wurde von der FPÖ Innsbruck, Gerechtes Innsbruck und der Liste Fritz präsentiert. Bürgermeister Georg Willi hält dazu fest: "Es gibt hier, wie auch in der schriftlichen Stellungnahme der zuständigen Aufsichtsbehörde festgehalten wird, eine Bestätigung der Rechtsmäßigkeit in sämtlichen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen