Immunität

Beiträge zum Thema Immunität

Anonyme Anzeige: Eine Wahlwerbung, die am Wahltag zu nahe an einem Wahllokal hing, hat nun für den neu gewählten Bürgermeister Benedikt Lentsch ein Nachspiel. | Foto: Unser Zams – Liste Benedikt Lentsch
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Immunität aufheben
Nach Anzeige – Lentsch-Wahlwerbung sorgt für Nachspiel in Zams

Eine Wahlwerbung des Zammer Bürgermeisters Benedikt Lentsch war am Wahlsonntag zu nahe an einem Wahllokal aufgehängt. Es folgte eine anonyme Anzeige und ein Einschreiten der BH Landeck. Der Landtag berät nun im Mai über die Aufhebung der Immunität des SPÖ-Abgeordneten. ZAMS (otko). Die Gemeinderatswahlen in Zams sorgten für eine Sensation und einen politischen Umbruch in der Landeshauptmann-Gemeinde. Der SPÖ-Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch gewann die Wahl knapp mit 21 Stimmen Vorsprung...

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Rechtsanwalt Markus Orgler und Fritz Dinkhauser informierten über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens.
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Verfahren gegen Liste Fritz wurde eingestellt

Fritz Dinkhauser kritisiert Aufhebung der Immunität und zeigt sich "menschlich enttäuscht". "So ein Verfahren hat eine politische, eine rechtliche und eine menschliche Dimension", betonte Polit-Pensionist Fritz Dinkhauser am Donnerstag. Anlass war die Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft gegen die "Liste Fritz - Bürgerforum Tirol", wobei Dinkhauser vor allem die menschliche Komponente hervorzuheben versuchte. "Belastung war enorm" "Die Anzeige wurde am 28. Februar 2012...

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  • Stephan Gstraunthaler

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