Jürgen Schabhüttl

Beiträge zum Thema Jürgen Schabhüttl

Enttäuscht über Abstimmungs-Nein der SPÖ: ÖVP-Bundesrätin Marianne Hackl (links) mit Umweltministerin Elisabeth Köstinger. | Foto: ÖVP
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Nach Scheitern im Bundesrat
Ökostrom-Streit zwischen ÖVP und SPÖ hält an

Die Ablehnung des zuvor vom Nationalrat beschlossenen neuen Ökostromgesetzes durch den Bundesrat hat in der ÖVP für heftige Kritik gesorgt. An die Adresse der SPÖ gerichtet, die mit ihrer Sperrminorität in der Länderkammer das Gesetz zu Fall gebracht hat, sprach LAbg. Walter Temmel (ÖVP) aus Bildein von einer "Vernichtung tausender Arbeitsplätze im ganzen Land". ÖVP fürchtet wirtschaftliche SchädenAls Auswirkungen auf das Burgenland nannte die Wörterberger Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP) den...

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SPÖ-Vertreter gegen das neue Ökostrom-Gesetz: LAbg. Wolfgang Sodl, BR Jürgen Schabhüttl, BR Inge Posch-Gruska, LGF Christian Dax (von links). | Foto: SPÖ
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SPÖ gegen ÖVP
Ökostrom aus Biomasse gerät in Parteien-Streit

Der Novelle zum Ökostrom-Gesetz, das den Nationalrat bereits passiert hat, droht diesen Donnerstag das Scheitern im Bundesrat. Die SPÖ-Fraktion, deren Zustimmung für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, will der vorgesehenen Verlängerung der Ökostromförderung nicht zustimmen. „Die Gesetzesnovelle ist völlig intransparent. Die Tarife sind nicht festgelegt, es geht nicht hervor, welche Anlagen gefördert werden sollen und es wurde auch keine Begutachtung zugelassen. Dese...

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Der Inzenhofer gehört sechs Ausschüssen der Länderkammer an. | Foto: SPÖ

Jürgen Schabhüttl im Bundesrat angelobt

Nach seinem Wechsel vom Nationalrat in den Bundesrat ist Jürgen Schabhüttl (SPÖ) in der Länderkammer des Parlaments angelobt worden. Der Inzenhofer Bürgermeister gehört den Ausschüssen für Landwirtschaft, Sport, Finanzen, Landesverteidigung, Umwelt sowie dem gemeinsamen Ausschuss der beiden Parlamentskammern an. Außerdem fungiert Schabhüttl als Sportsprecher seiner Fraktion.

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Jürgen Schabhüttl (SPÖ) gehörte dem Nationalrat seit Juli 2015 an. | Foto: SPÖ

Schabhüttl wechselt vom Nationalrat in den Bundesrat

Der Wechsel von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in die Landesregierung und die dadurch ausgelösten personellen Rochaden innerhalb der burgenländischen SPÖ haben auch Auswirkungen auf den Bezirk Güssing. Der bisherige Nationalratsabgeordnete Jürgen Schabhüttl aus Inzenhof wird in den Bundesrat einziehen. Das hat damit zu tun, dass Doskozil trotz 27.000 Vorzugsstimmen sein Nationalratsmandat nicht annimmt. Für ihn rückt die Steinberger Landtagsabgeordnete Klaudia Friedl in den...

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Jürgen Schabhüttl sitzt für die SPÖ im Nationalrat. | Foto: SPÖ

Schabhüttl im Eurofighter-Untersuchungsausschuss

Zu einem der Mitglieder des neu eingerichteten parlamentarischen Eurofighter-Untersuchungsausschusses wurde der Inzenhofer Nationalratsabgeordnete Jürgen Schabhüttl (SPÖ) bestellt. "Der fragwürdige Eurofighter-Deal muss bis in seine Anfänge unter der Kanzlerschaft Wolfgang Schüssels zurück vollständig durchleuchtet werden. Ziel ist es, Geld für die Republik Österreich zurück zu holen und allen Korruptionsvorwürfen schonungslos nachzugehen. Zu dieser Aufklärungsarbeit möchte ich einen...

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Schabhüttl: Mehr Bundesbudget für Flüchtlinge

"Das Bundesbudget 2016 für innere Angelegenheiten sieht einen Rahmen von knapp drei Milliarden Euro vor. Das ist eine Steigerung von rund 500 Millionen Euro, die zu einem Großteil für die Grundversorgung von Asylwerbern vorgesehen sind." Darauf wies NR-Abg. Jürgen Schabhüttl (SPÖ) bei der Budgetdebatte im Nationalrat hin. Für eine "Sicherheitsoffensive" seien bis 2018 zusätzliche 290 Millionen Euro vereinbart worden, fügte Schabhüttl hinzu, der in diesem Zusammenhang die flächendeckende...

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Der neue Nationalratsabgeordnete Jürgen Schabhüttl (Mitte) mit Bundeskanzler Werner Faymann und SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder (rechts) | Foto: SPÖ
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Schabhüttl im Nationalrat angelobt

Der Inzenhofer Bürgermeister Jürgen Schabhüttl ist bei der heutigen Sondersitzung des Nationalrats als neuer SPÖ-Abgeordneter für das Mittel- und Südburgenland angelobt worden. Er übernimmt das Mandat von Norbert Darabos, der als Landesrat ins Burgenland gewechselt ist. Jürgen Schabhüttl ist 43 Jahre alt. Er ist Polizist, verheiratet und hat drei Kinder.

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Der Inzenhofer Bürgermeister Jürgen Schabhüttl rückt für die SPÖ statt Norbert Darabos in den Nationalrat nach.
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Von Inzenhof ins Parlament

Am 7. Juli wird Jürgen Schabhüttl (SPÖ) im Nationalrat angelobt Zwei Jahre nach der Nationalratswahl hat der Inzenhofer Bürgermeister Jürgen Schabhüttl nun doch den Sprung ins Parlament geschafft. Er übernimmt das SPÖ-Mandat für das Süd- und Mittelburgenland, das durch den Wechsel von Norbert Darabos in die neu formierte rot-blaue Landesregierung frei geworden ist. "Es wird eine spannende Aufgabe", ist sich Schabhüttl bewusst. Bürgermeister bleibt er weiterhin, in seinem Brotberuf als Polizist...

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