Kürzung

Die Kürzung des Geburtengelds des Landes hat scharfe Reaktionen von SPÖ und BZÖ ausgelöst. Statt bisher 800 gibt es seit Jahresbeginn 500 Euro für jede Geburt. Nicht schlecht staunten Frauen, deren Babys ab Jänner auf die Welt gekommen waren – bisher erhielten sie nach der Geburt eines Babys 800 Euro Babygeld vom Land, nun gibt es nur mehr 500 Euro. Die Kürzung wurde in einer Regierungssitzung von FPK und ÖVP beschlossen, die SPÖ hatte dagegen gestimmt. An die Öffentlichkeit waren die Pläne...

Massiven Protest erhebt die Arbeiterkammer gegen die heute von LH Gerhard Dörfler angekündigte Kürzung der Pendlerförderung. „Mit der Anhebung der Kilometergrenzen für den Fahrtkostenzuschuss werden 15.000 Berufspendler künftig keine Förderung mehr erhalten, obwohl sie über ein geringes Einkommen verfügen“, kritisiert AK-Präsident Günther Goach. Im Jahr 2008 haben rund 5.500 Personen, die täglich ab fünf Kilometer in eine Richtung zum Arbeitsplatz pendeln, um einen Fahrtkostenzuschuss aus der...

Finanzlandesrat Harald Dobernig (BZÖ) hatte seinen Sparwillen bereits bekundet: Wenn alle sparen müssen, dann auch die Parteien und die Politiker. Für ihn ist es deshalb klar, dass die generelle Kürzung von fünf Prozent in den Budgetjahren 2010 und 2011 an den Parteien und der Politik nicht spurlos vorübergehen dürfe, sagte Dobernig. Und auch ÖVP-Chef Josef Martinz hat sich am Mittwoch zu einer Kürzung aller Ausgaben, also auch der Parteienförderung bekannt. Die angepeilte "lineare Kürzung bei...

ÖBB-Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker dementiert Berichte, wonach in nächster Zeit mit der Streichung von 1.600 Kilometern Bahn zu rechnen sei. Derzeit wird über Kürzungen beraten. Es sei "selbstverständlich", dass sich angesichts der Nachfrageeinbrüche der Vorstand mit der "Wirtschaftlichkeit sowohl von Strecken als auch von Knotenpunkten" beschäftigen müsse. Was aber in den Medien gestanden sei, "ist so weder beschlossen noch wird es so stattfinden". Es gebe keine konkreten Pläne für...