Karl Nehammer

 Endergebnis: SPÖ verliert stark. ÖVP Überraschungssieger. Die Grünen und die Neos scheitern am Einzug in den Landtag KÄRNTEN. Riesenjubel bei der ÖVP: Man konnte zulegen, das sagte keine Umfrage voraus! ÖVP-Chef Martin Gruber: "Wir haben Meinungsforscher Lügen gestraft." Im Gegensatz dazu, Riesenenttäuschung bei der SPÖ. Landeshauptmann Peter Kaiser: "Wir werden alles aufarbeiten."  "Es gibt vier Koalitionsverfahren"Die FPÖ blieb konstant, Erwin Angerer schließt keine Varianten aus. "Es gibt...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte am Mittwochabend in der ZIB2, er hoffe in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern auf „Mehrheiten“ mit der ÖVP. ÖSTERREICH. Kogler halte es für " möglich, dass wir die (Anm. Mehrheiten) noch erreichen“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in der ZIB2. Die Zuständigkeit liege aber alleine beim Innenminister. Man habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Plan für die Aufnahme von 100 Familien in Österreich vorgelegt, etwa über den...

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Die ÖVP will den „Falter“ wegen dessen Berichts über die Wahlkampfkosten der Partei auf Unterlassung klagen. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer erwähnte in einer Aussendung mehrere Behauptungen des „Falter“, die laut Nehammer nicht der Wahrheit entsprechen. ÖSTERREICH. Es sei zwar "bedauerlich, und nicht etwas, was die ÖVP "leichtfertig" tut, aber in diesem Fall sehe man sich gezwungen, "rechtliche Schritte einleiten zu müssen", so Nehammer. Der Falter- Bericht "entspricht nicht der Wahrheit"...

Die österreichische Volkspartei (ÖVP) fordert die Einführung der Teiltauglichkeit, um den Grundwehr- und Zivildienst sicherzustellen. ÖSTERREICH. Lange war das Thema "Grundwehrdienst nicht Teil der politischen Debatte. Zuletzt im Zuge der Volksabstimmung 2013, als die Bevölkerung sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht entschieden haben–und damit auch für Zivildiener. Nun startet die ÖVP in den Nationalratswahlkampf mit der Forderung, eine Diensttauglichkeit einzuführen, weil immer weniger...