Bundeskanzler

Im Zuge der Nationalratswahl hat Meinungsforscher Peter Hajek an der Uni Klagenfurt aktuelle Zahlen und Prognosen präsentiert. KÄRNTEN/ÖSTERREICH. Die Nationalratswahl rückt in greifbare Nähe. Umfragedaten sind in dieser Zeit ein effektives Tool, um die Stimmung der Bevölkerung einzufangen. Meinungsforscher Peter Hajek und sein Team haben daher 1.200 österreichische Wahlberechtigte in der Zeit von 30. August bis 4. September befragt. Die Ergebnisse präsentierte er im Rahmen des 45. Klagenfurter...

Im Zuge der anstehenden Nationalratswahl erklärt "MeinBezirk.at" die Entstehung eines Gesetzes. ÖSTERREICH/KÄRNTEN. Am 29. September wird der Nationalrat neu gewählt. Neben seiner Kontrollfunktion spielt er gemeinsam mit dem Bundesrat eine essenzielle Rolle im Gesetzgebungsprozess. "MeinBezirk.at" illustriert anhand der im Juli beschlossenen Änderung des Tierschutzgesetzes, dass u.a. ein Qualzuchtverbot sicherstellt, wie Gesetze in Österreich gemacht werden. Schritt 1: Erarbeitung eines...

"Es wird kein freies Spiel der Kräfte geben", betonte Bundeskanzler Karl Nehammer bei seinem heutigen Besuch in der  ÖVP-Zentrale in Klagenfurt.  KLAGENFURT, WIEN. Als Auftakt für die Sommertour von Bundeskanzler Karl Nehammer wurde Klagenfurt ausgewählt. Ein Wahlkampfauftakt für die bevorstehende Nationalratswahl am 29. September sollte es jedenfalls nicht sein, vielmehr sei es eine Annäherung an die Gemeinden seitens des Bundeskanzleramtes. Bei der letzten Nationalratswahl erreichte die ÖVP...

Verordnungsentwurf für weitere Öffnungen ab 10. Juni wurde wieder nur ausgewählten Bundesländern übermittelt. LH Kaiser fordert: Bundesregierung soll kindische Machtspielchen endlich einzustellen KLAGENFURT. Verärgert zeigt sich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser über den „selektiven, parteipolitischen Informationsfluss“ der Bundesregierung. Laut Kaiser wurde in einer heutigen Konferenz von Länderjuristen mit dem Gesundheitsministerium von letzterem die für 10. Juni geplante...

Am Sonntag gab die Regierungsspitze bekannt, dass der harte Lockdown bis zum 7. Februar verlängert wird. Ob der Lockdown am 8. Februar aber tatsächlich vorbei ist, ist laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht fix.  ÖSTERREICH. Das Ende des Corona-Lockdowns sei nicht in Stein gemeißelt, sagt der Bundeskanzler in einem Interview mit dem Nachrichtensender Puls 4, das am Montagabend ausgestrahlt wird. Kurz bezieht sich auf das von der Regierung ausgegebene Ziel, bis Anfang Februar auf unter...

Die Bundesregierung und Landeshauptleute haben sich am Freitag zu einem möglichen dritten Lockdown beraten. Bis zum 24. Jänner gibt es einen dritten Lockdown. Wer sich an der zweiten Runde der Massentests beteiligt, der kann sich bei den für 15. bis 17. Jänner geplanten Massentests freitesten.  ÖSTERREICH. Ab dem 26. Dezember werden Handel und körpernahe Dienstleistungen wieder geschlossen. "Treffen sie ab dem 26. Dezember wieder niemanden", verkündet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dämpft die Erwartungen auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach dem aktuellen Lockdown. Nach dem 7. Dezember werde es sicher keine "übereilten Öffnungsschritte" geben. ÖSTERREICH. Ziel sei es, ab dem 7. Dezember im Handel und für Schulen "vorsichtige Öffnungsschritte" zu setzen. Dies sei aber von den Infektionszahlen abhängig. Je höher diese sind, "desto schwieriger wird es sein, Öffnungsschritte zu setzen", so Kurz gegenüber der "Kleinen Zeitung"....

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Die Bundesregierung hat nach dem Ministerrat am Mittwoch für Rumänien, Bulgarien und die Republik Moldau ab sofort Reisewarnungen ausgerufen. Grund sind die gestiegenen Neuinfektionen in den Ländern.  ÖSTERREICH. Mit den Warnungen regiere man auf die gestiegenen Neuinfektionen am Balkan. Aber auch die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn werden verdoppelt, da mittlerweile viele Rückkehrer Infektionen aus diesen Ländern einschleppen. 1.800 Polizisten sollen im Einsatz sein. "Deshalb mein...

Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, erklärte Kanzler Kurz am Freitag und einen zweiten Lockdown verhindern.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung wird auf Basis der vergangenen Lehren ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde man sich den Sommer über Zeit nehmen, so Kurz. "In der Krise hat vieles gut funktioniert aber Grund dafür waren nicht...

Rund 1,3 Mio. Menschen sind Mitglied in einem der über 1.239 Fitnessstudios in Österreich. Wir sind eines davon. Durch die Verordnungen der Länder im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mussten alle Fitnessstudios in Österreich schließen, so dass die Menschen nicht mehr ihrem Sport nachgehen können. Dabei ist Fitnesstraining gerade jetzt wichtig und unabdingbar, damit die Menschen gesund bleiben, denn es stärkt die Muskulatur und das Herz-Kreislauf-System sowie das Immunsystem. Damit hat das...

"Eine Reisewarnung ist keine Empfehlung, sondern ein MUSS" Bludenz. Anlässlich des Vorarlberger Gemeindewahlkampfs machte Bundeskanzler Kurz Halt in Vorarlberg. Die RZ-Regionalzeitungen trafen den Kanzler in Bludenz im Cafe Wünderla für ein Gespräch. RZ: Herr Bundeskanzler – derzeit DAS Topthema: COVID-19. Die Bevölkerung ist trotz massiver Aufklärungspolitik etwas verunsichert. Vor allem hier in Vorarlberg, wo grenznahe Staaten völlig unterschiedlich entscheiden. Die Schweiz sagt alle...

Herr Kanzler, das Konzept der ökosozialen Steuerreform scheint sehr durchdacht. Wie profitiert der/die Einzelne? SEBASTIAN KURZ: Wir senken die Steuerlast für arbeitende Menschen und für alle, die ihr Leben lang gearbeitet haben und in Pension sind. Das bedeutet die Lohn- und Einkommenssteuer wird reduziert und kleine und mittlere Einkommensbezieher dadurch spürbar entlastet. Parallel dazu gibt es ökologische Maßnahmen, damit den arbeitenden Menschen nicht nur mehr zum Leben bleibt, sondern das...

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen...

Der 32-jährige Sebastian Schuschnig (ÖVP) ist seit 9. Mai Landesrat. Im Antrittsinterview spricht er über SMS von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Bürokratieabbau und Deregulierung in der Wirtschaft, das Zukunftsreferat Mobilität, touristische Infrastruktur-Projekte mit Strahlkraft und seine Karriere als Floorball-Spieler. WOCHE: Sie gelten als Vertrauter von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Wann hat er Ihnen zur Angelobung als Landesrat gratuliert? LANDESRAT SEBASTIAN SCHUSCHNIG: Er war einer...

Villach ist Test-Region. Erster Router wird jetzt ausgehändigt. Experten sehen Chance für neue Business-Modelle. VILLACH. Unter großem Getöse wurde der symbolische Knopf gedrückt. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz war mit dabei, als T-Mobile die ersten 5G-Mobilfunkstationen im Land in Betrieb nahm. Man nannte es einen historischen Akt, spricht von einer Wirtschaftsleistung von bis zu 32 Milliarden Euro.  Villach, als einzige Stadt Auf der Liste der 17 Pionier-Destinationen in Österreich steht...

Vor dem Politischen Aschermittwoch der Landes-ÖVP stand Sebastian Kurz der Kärntner WOCHE Rede und Antwort. Der Bundeskanzler über Karfreitag, Öko-Strom-Plakate, „Kuh-Urteil“, Kärnten als Standort für Bundesorganisationen und die 100. Wiederkehr der Kärntner Volksabstimmung. WOCHE: Wären Sie evangelischen Glaubens, wie würden Sie die Karfreitags-Lösung aufnehmen? SEBASTIAN KURZ: Nachdem wir mit den obersten Vertretern der Katholiken und der Protestanten in Österreich in Kontakt waren, hat die...

VILLACH. Infineon hat mit der umfassenden Erweiterung des Standorts Villach begonnen. Errichtet werden eine Chipfabrik für Leistungselektronik sowie neue Flächen für Forschung & Entwicklung. Zur Feier des Spatenstichs begrüßten der Infineon Konzern-Vorstandsvorsitzende Reinhard Ploss und die Infineon Austria-Vorstände Sabine Herlitschka, Oliver Heinrich und Thomas Reisinger Gäste aus der Politik: Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Bundeskanzler Sebastian...

301 der 306 Delegierten (98,37 Prozent) wählten am Dienstagabend im Casineum Velden Martin Gruber zum Landesparteiobmann der ÖVP Kärnten. Der erste Gratulant war Bundeskanzler Sebastian Kurz. VELDEN. Parteifunktionäre aus ganz Kärnten strömten am Dienstagabend ins Casineum Velden. Während eine Türe weiter die Besucher am Roulette auf Rot oder Schwarz setzen, war im Casineum Schwarz die Modefarbe. Zumindest im traditionellen Farbleitsystem der Partei, denn das neumoderne Türkis darf nicht ganz...

Anlässlich seines Kärnten-Besuches besichtigte Bundeskanzler Christian Kern mit Sozialminister Alois Stöger mehrere Einrichtungen der Diakonie de La Tour in Waiern. WAIERN (fri). Mit einer Kurzgeschichte informierte Rektor Hubert Stotter Bundeskanzler Christian Kern, der in Begleitung von Sozialminister Alois Stöger, den beiden Landeshauptmann-Stellvertreterinnen Gaby Schaunig und Beate Prettner sowie LAbg. Klubobmann Herwig Seiser kam, über das 140-jährige Bestehen der Diakonie de La Tour....

Bundeskanzler Kern präsentierte in Klagenfurt seine Vision: Digitalisierung in den Klassenzimmern. KLAGENFURT (sas). Im Rahmen der Bundesländer-Tour des SPÖ-Parlamentsklubs hat am 7. Februar Bundeskanzler Christian Kern seine Visionen für eine bessere Zukunft Österreichs mit breiter Publikumsbeteiligung im Lakeside Park Klagenfurt diskutiert. "Es geht darum, unser Land zukunftsfit zu machen, ein lebenswertes und modernes Land zu sein, in dem es gerecht zugeht", betonte Kern. Dabei gehe es nicht...

Funktionäre fordern personelle, strukturelle und inhaltliche Maßnahmen. BEZIRK SPITTAL (ven). Nach dem für die SPÖ verheerenden Ergebnis der Bundespräsidentenwahl und auch sonstigen Unkenrufen zur Parteilinie hat die WOCHE nachgefragt, was sich nun unter dem neuen Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern in der Partei ändern soll. Von den Funktionären selbst wird zu massiven Änderungen aufgefordert. "Pauschalverurteilung zu billig" Für Landtagsabgeordneten und Bezirksparteiobmann Alfred Tiefnig...

Im SPÖ-Regierungsteam dürfte es vier Wechsel geben. Gehen müssen laut APA Heinisch-Hosek, Ostermayer, Klug und Steßl. ÖSTERREICH. Neue Bildungsministerin nach Gabriele Heinisch-Hosek wird dem Vernehmen nach Sonja Hammerschmid, derzeit Vorsitzende der Universitätenkonferenz. Von den Vereinigten Bühnen als Nachfolger von Josef Ostermayer ins Kanzleramtsministerium wechselt Thomas Drozda. Neuer Infrastrukturminister nach Gerald Klug wird der steirische Landesrat Jörg Leichtfried, und...

Fasching und Politik – eine Zweck-Gemeinschaft? Zwei Vertreter diskutieren darüber. von Teresa Spari, Gerd Leitner Braucht der Fasching die Politik, damit er lustig ist? JOSEF RUKAVINA: Nicht unbedingt. Wenn sie das ist und wenn sie ihre Fehler macht, kann der Fasching bei gewissen Nummern davon leben. Aber wir in St. Veit haben zum Beispiel schon bewiesen, dass es ohne Politik auch geht. Viele Politiker fordern es aber heraus, dass sie im Fasching vorkommen. Mittlerweile hat es sich aber stark...