Corona-Maßnahmen
Regierung plant neues Krisen- und Katastrophenschutzgesetz

Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, erklärte Kanzler Kurz am Freitag und einen zweiten Lockdown verhindern. 

ÖSTERREICH. Die Bundesregierung wird auf Basis der vergangenen Lehren ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde man sich den Sommer über Zeit nehmen, so Kurz. "In der Krise hat vieles gut funktioniert aber Grund dafür waren nicht unsere gesetzlichen Regelungen", so Kurz. "Was wir erleben werden ist nicht eine zweite Welle, sondern dass bis es ein Medikament oder eine Impfung gibt, uns das Coroanvirus weiter beschäftigen wird". Einen zweiten Lockdown wolle man mit aller Kraft verhindern. 

Dafür werden bis Jahresende 380 Millionen Euro für Screening in die Hand genommen werden, so Kurz. Im Fokus steht das Regionale Containment. Regionale Cluster sollen vor Ort bekämpft und so ein Flächenbrand in Österreich verhindert werden. "Was wir in Oberösterreich erleben ist ein Cluster, der sich sehr schnelle gebildet hat in Zusammenhang mit zwei Freikirchen", sagte Kurz. Man hoffe das es gelinge, dass es bei einem regionaler Cluster bleibt, der unter Kontrolle gebracht werden kann.

Tests sollen schneller werden

Aber: "Es muss möglich sein, dass wir bei den Testungen schneller werden", betonte Kurz. Es gehe hier um jede Stunde. Es ärgere ihn, wenn er höre, dass ein Test noch immer 48 Stunden oder länger braucht. Es sei dafür entsprechend Geld in die Hand genommen worden. Die Testungen müssten, egal in welchen Bundesland, schnell funktionieren, betonte Kurz. "Jede Stunde die verloren wird, erhöht das Risiko, dass wir einen regionalen Cluster nicht einfangen können".  Das werde vor allem im Herbst wichtig, wenn es aufgrund anderer Erkrankungen wieder mehr Anrufe bei der Hotline 1450 gibt.

Mit Blick auf den Start der Sommerferien bat der Bundeskanzler die Bevölkerung, achtsam zu bleiben. Es gehe um  "Freiheit und Verantwortung", betonte Vizekanzler Werne Kogler (Grüne) und "Genießen und Aufpassen". Es werde ein anderer Sommer, aber ein Sommer. 

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