Karl Nehammer

Beiträge zum Thema Karl Nehammer

Gedenken abseits bekannter Orte: Bernhard Mühleder (Mauthausen Memorial) vermittelte der Regierung Einblicke beim Rundgang im Stollensystem Bergkristall. | Foto: Eckhart Herbe
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Auftakt Befreiungsfeiern 2023
Regierungsspitze gedachte in Gusen und St. Georgen

Den Auftakt der zahlreichen Gedenkveranstaltungen rund um die Befreiung des KZ Mauthausen, seiner Nebenlager in Gusen und des Stollensystems Bergkristall bildete am Donnerstagnachmittag und -abend der Besuch höchster Regierungsvertreter und internationaler Gäste an diesen Stätten. Multimedial spektakulär endete der Tag mit einer Lichtinstallation des Ars Electronica Centers Linz am Stolleneingang in St. Georgen. MAUTHAUSEN, GUSEN, ST. GEORGEN. Am 4. Mai gedachte die Republik nach dem Besuch in...

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Wer sich nicht an die Ausgangsbeschränkungen hielt, konnte mit Strafen belangt werden. Der Verfassungsgerichtshof entschied mittlerweile, dass ein Teil der Covid-19-Gesetze verfassungswidrig war (Symbolbild). | Foto: Edophoto/panthermedia
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FPOÖ
Bei Verfassungswidrigkeit soll der Staat Corona-Strafen zurückzahlen

Die Ausgangsbeschränkung war verfassungswidrig. Das ist eines der Ergebnisse der Prüfung des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes. Der Landespolitiker Herwig Mahr (FPÖ) fordert jetzt den Abbruch laufender Verfahren und die Rückerstattung von bereits bezahlten Corona-Strafen. O/OÖ. Der Verfassungsgerichtshof hat das Covid-19-Gesetz und entsprechende Verordnungen jetzt geprüft. Das Ergebnis: Teile davon, unter anderem die Ausgangsbeschränkung, sind verfassungswidrig. Laut Innenminister Karl...

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  • Katharina Wurzer

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