Koalition

Beiträge zum Thema Koalition

Der Gemeindevorstand mit ÖVP-Bürgermeister Alfred Babinsky, SPÖ-Vizebürgermeister Alexander Eckhardt und sieben Stadträten Marlis Schmidt, Elisabeth Schüttengruber-Holly, Kornelius Schneider und Lukas Niedermayer von der ÖVP, Wolfgang Scharinger (Liste Scharinger), Sabine Fasching (Grüne) und Werner Kral (FPÖ). | Foto: Alexandra Goll
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Gemeinderat Hollabrunn
Erstmals Koalition mit ÖVP und SPÖ vollzogen

37 Mandatare wählten in der Stadtgemeinde Hollabrunn die neue Gemeindespitze. 20 stimmten für Bürgermeister Alfred Babinsky und Vize Alexander Eckhardt und 17 Stimmen gingen jeweils an Wolfgang Scharinger. HOLLABRUNN. Altersvorsitzender Peter Loy eröffnete die konstituierende Sitzung und appellierte: "Sei immer du selbst, letztlich geht es in den nächsten fünf Jahren um Hollabrunn." Wahl Bürgermeister & StadträteBei der Wahl zum Bürgermeister fielen 20 von 37 Stimmen auf Alfred Babinsky (ÖVP),...

Zusammenschluss von ÖVP und SPÖ mit Josef Reinwein und Stefan Hinterberger. | Foto: SPÖ Göllersdorf
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Nach der Gemeinderatswahl
ÖVP und SPÖ Göllersdorf schließen Koalition

Nach der Gemeinderatswahl in Göllersdorf haben sich die ÖVP und die SPÖ auf eine gemeinsame Koalition geeinigt, um die Entwicklung der Marktgemeinde aktiv voranzutreiben. Zweiter Vizebürgermeister wird Stefan Hinterberger von der SPÖ. GÖLLERSDORF. Beide Parteien betonen, dass die Gespräche auf Augenhöhe geführt wurden und zahlreiche inhaltliche Überschneidungen sichtbar machten. Bürgermeister soll Josef Reinwein (ÖVP), erster Vizebürgermeister Martin Schirmböck von der ÖVP bleiben. Als zweiter...

Partnerschaft ÖVP und SPÖ ist besiegelt: Alexander Eckardt und Alfred Babinsky | Foto: ÖVP
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Stadtgemeinde Hollabrunn
Schwarz-Rotes Übereinkommen unterzeichnet

ÖVP und SPÖ einigen sich nach den Gemeinderatswahlen auf eine Koalition, die eine vertrauensvolle und konsensorienterte Zusammenarbeit für die Stadtgemeinde Hollabrunn in den Mittelpunkt stellt. Bürgermeister soll Alfred Babinsky von der ÖVP und sein Vize Alexander Eckhardt von der SPÖ werden. HOLLABRUNN. Jetziger und zukünftiger Bürgermeister der ÖVP, Alfred Babinsky ist guter Dinge, dass die nun besiegelte Partnerschaft zwischen ÖVP und SPÖ eine gute Richtung für die Gemeinde einschlägt. „Wir...

Wolfgang Garber und Irmtraud Traxler führen die neue Führung der Gemeinde Heldenberg mit der Bürgerliste Heldenberg an. | Foto: Alexandra Goll
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Politischer Erfolg
Bürgerliste Heldenberg stellt Bürgermeisterin

Die Bürgerliste Heldenberg erzielte bei der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen einen bemerkenswerten Erfolg. Mit 46,47 Prozent der Stimmen sicherte sie sich auf Anhieb neun der 19 Mandate und wurde zur stärksten politischen Kraft der Gemeinde. HELDENBERG. Nach intensiven Gesprächen einigte sich die Bürgerliste mit SPÖ und FPÖ auf eine neue Gemeindeführung: Spitzenkandidatin Irmtraud Traxler wird Bürgermeisterin, während Wolfgang Garber das Amt des Vizebürgermeisters übernimmt. Ein starkes...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
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GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

ÖGB-Chef Erich Foglar im Interview am Wiener Donauufer: "Ich habe es satt, wenn die einzige Botschaft lautet, Arbeitnehmer seien zum Arbeiten und Zahlen da." | Foto: Thomas Jantzen
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ÖGB-Boss: "Leisten uns derzeit teuren Föderalismus"

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...

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