Kontrollausschuss

Beiträge zum Thema Kontrollausschuss

Politisches Recht: Folge XLI - 41
Budget-Wahrheit + Klarheit für Innsbruck: Piratiges Denk-Experiment

Albert Einstein soll einmal gesagt haben; " Wer einen scheinbar komplizierten Zusammenhang oder Sachverhalt nicht so erklären kann, dass ihn seine Oma oder ein Kind verstehen kann, der hat ihn selbst wohl nicht verstanden." Genau, was für die Natur gilt, ist für die Abstraktion des Natürlichen nur billig, kann aber im Missverständnis teuer werden in der frostigen Welt der Finanz-Zahlen. Wir habens also testweise erprobt & zwar mit einem Arbeiter des städtischen Magistrats, der gerade etwas...

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Der Kontrollausschuss legt ein Wortprotokoll der nächsten Sitzung an und tagt im Plenarsaal. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Besonderheit im Kontrollausschuss, „Einmal gefördert, immer gefördert“

Mit einer Besonderheit wird der Kontrollausschuss morgen fortgesetzt: Es wird ein Wortprotokoll der Sitzung angefertigt. Das Vorkaufsrecht in Kaufverträgen von gefördert errichteten Eigentumswohnungen soll aufgrund eines erstinstanzlichen Urteils auf Eis gelegt werden und bei der Devise „Einmal gefördert, immer gefördert“ scheint es Einigkeit zu geben. Bgm. Willi übt neuerlich Kritik an der "Wohnungswerberliste für den Mittelstand". INNSBRUCK. Der Kontrollamtsbericht zu Personalfragen rund um...

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Auch die Stadtentwicklung ist ein Thema im Innsbrucker Polit-Ticker. | Foto: Ranninger

Innsbrucker Polit-Ticker
Symposium „Zukunft Stadtentwicklung“ und Stadtsenatsthemen

INNSBRUCK. Der morgige Gemeinderat spielt bei den aktuellen Aussendungen der Innsbrucker Parteien eine große Rolle, so geht es um die Themen Stadtentwicklung, 30er in Igls oder Neubesetzung des Kontrollausschusses. Der Flughafen wird als wichtige Beteiligungsgesellschaft präsentiert und die Ergebnisse eines Arbeitsgesprächs.  Außerdem Themen aus dem Stadtsenat. Kein Impfstoff weggeschmissenDer für das Gesundheitswesen in Innsbruck zuständige Vizebgm. Johannes Anzengruber nimmt zu den von...

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Bei der Hereinnahme der ÖVP in die Stadtregierung betonten alle Partner, wie wichtig ihnen die Oppositionsrechte seien.
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Regierung außer Kontrolle: Opposition seit Juli kaltgestellt

Bequem: Jahrelang hatte die Stadtregierung keine Oppositionspartei im Kontrollausschuss sitzen. Die Hereinnahme der ÖVP in die Innsbrucker Stadtregierung (Dezember 2015) hatte von Anfang an einen gravierenden Makel. Diese stellte nämlich (und stellt noch immer) den Obmann des Kontrollausschusses. Eine Position, die nach guten demokratischen Gepflogenheiten eigentlich der Opposition (in diesem Fall der FPÖ) zusteht. Jahrelanges Warten Trotz gegenteiliger Lippenbekenntnisse hat es die...

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Stadtchefin wurde von GR entlastet

Bgm. Christine Oppitz-Plörer wurde in der Gemeinderatssitzung einstimmig entlastet. Nachdem bereits der Kontrollausschuss die Jahresrechnung 2011 für gut befunden hatte, folgte der Gemeinderat einstimmig diesem Vorschlag. Der ordentliche Haushalt betrug 2011 knapp 300 Mio. Euro. Es wurde ein Überschuss von 352.000 Euro erreicht.

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