Kontrollausschuss

Beiträge zum Thema Kontrollausschuss

Die Abstimmung über den Neuwahlantrag kommt erst im Dezember-Gemeinderat (15.12.). | Foto: zeitungsfoto.at
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Neuwahl-Diskussion
Über Neuwahlen entscheidet Gemeinderat im Dezember

Ein "dringender Antrag" zur Auflösung des Gemeinderates wird von der Geschäftsordnung des Gemeinderates untersagt. Die NEOS werden Antrag in der Gemeinderatssitzung vom 24.11. einbringen, die Diskussion und Abstimmung über den Antrag erfolgt in der Sitzung am 15. Dezember diskutiert und abgestimmt. INNSBRUCK. "Eine Neuwahl ist eine saubere Lösung, die Hoffnung macht, dass mit neu gewählten Teams ein konstruktives und schnelles Arbeiten an nachhaltigen Lösungen für die Innsbruckerinnen und...

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Neun von zehn Fraktionen fordern Bgm. Willi auf, die Kontrollamtsberichte nochmals auf die GR-Tagesordnung zu setzen. | Foto: zeitungsfoto.at

Kontrollamtsberichte
Neun von zehn GR-Fraktion fordern Abstimmung

INNSBRUCK. Bürgermeister Willi hatte entgegen der Empfehlung des Kontrollausschusses, es ab März d.J. unterlassen, die Berichte des Kontrollamtes im Gemeinderat zur Abstimmung zu bringen. Neun von zehn Gemeinderatsfraktionen fordern die Behandlung der Berichte in der nächsten GR-Sitzung. Fehlende AbstimmungBgm. Georg Willi vertrat in der März-Gemeinderatsitzung die Meinung: "Ich darf festhalten, dass wir bei diesem Bericht keine Kenntnisnahme benötigen. § 74 Abs. 2 IStR sagt, dass der...

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Mesut Onay und Gerald Depaoli "alter" und "neuer" Kontrollobmann. | Foto: Depaoli

Kontrollausschuss
Obmannwahl und Koatlackn-Bänke Prüfungsauftrag

INNSBRUCK. Verspätet wurde der Obmann des Kontrollausschusses der Stadt Innsbruck gewählt. Die Grüne wollten ein FPÖ-Mitglied für den Vorsitz. Als erste Amtshandlung wurde einstimmig die Prüfung der finanziellen Unterstützung von Bürgermeister Georg Willi (GRÜNE) für die Sitzbänke in St. Nikolaus in der Höhe von 6.000 Euro aus den „Verfügungsmitteln des Bürgermeisters“ durch das Kontrollamt beschlossen. Obmannübergabe2018 wurde vereinbart, dass der Vorsitz im Kontrollausschuss unter den...

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Stadtchefin wurde von GR entlastet

Bgm. Christine Oppitz-Plörer wurde in der Gemeinderatssitzung einstimmig entlastet. Nachdem bereits der Kontrollausschuss die Jahresrechnung 2011 für gut befunden hatte, folgte der Gemeinderat einstimmig diesem Vorschlag. Der ordentliche Haushalt betrug 2011 knapp 300 Mio. Euro. Es wurde ein Überschuss von 352.000 Euro erreicht.

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  • Stephan Gstraunthaler

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